Die Phasen des Bürgerhaushalts 2008 in Jena

1. Informationsphase

Mit der Haushaltsbroschüre der Stadt Jena 2008 erhalten Sie wichtige Informationen zum Haushaltsplan der Stadt Jena, beispielsweise zur Ausgaben- und Einnahmensituation, der Schuldenentwicklung und den städtischen Eigenbetrieben und ihren Aufgaben.
Den Schwerpunkt bildet in diesem Jahr das Thema „Investitionen“. Daher finden Sie insbesondere Aussagen zum gegenwärtigen Stand in den Bereichen Tiefbau und Hochbau sowie den umfangreichsten geplanten Aufgaben für die Jahre 2009 bis 2011. Das Hauptaugenmerk liegt dabei auf dem Schulbereich.

Neben diesen weitgehend allgemeinen Informationen zum Thema wird Ende Oktober ein Faltblatt mit konkreten Investitionsmaßnahmen für die Jahre 2009 bis 2012 den Bürgern zur Abstimmung vorgelegt.

2. Phase Konsultation Bürgerbeteiligung

In drei Bürgerversammlungen am 3., 10. und 17.11.2008 in der Rathausdiele, dem Stadtteilzentrum Lobeda und der Aula der Regelschule Winzerla werden Investitionsprojekte vorgestellt. Sie sind herzlich eingeladen, sich aktiv an diesem Diskussions- und Abstimmungsprozess zu beteiligen.
Neben der möglichen Stimmabgabe zu den Bürgerversammlungen werden Sie auch die Möglichkeit haben, per Stimmzettel und im Internet unter www.jena.de/buergerhaushalt an der Abstimmung teilzunehmen.
Alle Vorschläge werden ausgewertet und das Ergebnis der Bürgerbeteiligung wird dem Stadtrat im Dezember mitgeteilt.
Das Ergebnis dieser Abstimmung fließt in die Stadtratssitzung Dezember 2008 ein und geht in die Abwägung der Politiker aller Fraktionen bei der Abstimmung zum Haushaltsplan 2009 ein.

3. Phase Rechenschaft

Nach Beschluss des Haushaltsplanes voraussichtlich im Dezember 2008 wird der Stadtrat im Frühjahr 2009 Rechenschaft ablegen, welche Projekte in den Haushaltsplan aufgenommen werden konnten.
Für Projekte oder Themen, die keine Berücksichtigung fanden, wird begründet warum sie später realisiert werden und ggf. wann bzw. warum sie keine Berücksichtigung finden konnten.