Winterliches Jena mit Saale. © Stadt Jena, Foto: Jens Hauspurg

Pressemitteilung vom 04.03.2009

Kommunen gegen Nazis

Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter möchte neue Bewegung ins Leben rufen

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Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter will unter dem Motto „Kommunen gegen Nazis“ eine Bewegung ins Leben rufen und seine Amtskollegen anschreiben, um die Städte enger zusammenzubringen im Kampf gegen Neonazis. „Wir sind der Überzeugung, dass im Kampf gegen Neonazis eine neue Qualität erreicht werden kann, wenn sich Kommunen in Mitteldeutschland auf den Weg machen, um sich gegenseitig zu unterstützen. Die Bürgermeister und Oberbürgermeister sollten ihre Bürger auffordern und mit ihnen zusammen dort demonstrieren, wo Nazis sich ausbreiten wollen“, sagte Albrecht Schröter. Denn es könne jede Kommune treffen.
„In Jena ist etwas gewachsen. Es war ein langer Lernprozess, bis es uns gelungen ist, den Neonazis den Spaß daran zu verderben, ihre Treffen in Jena abzuhalten“, sagte Schröter. Gemeinsam mit Stadtjugendpfarrer Lothar König war er am Dienstagabend, 3. März, in Dresden bei einer Anhörung der Linkspartei-Fraktion im Sächsischen Landtag. Dort berichteten Vertreter von verschiedenen Bündnissen, von SPD und Bündnisgrünen über ihre Erfahrungen bei den Gegendemonstrationen zum Nazi-Aufmarsch in Dresden am 14. Februar. Massive Vorwürfe gegen den Polizeieinsatz wurden laut, zudem habe es Abstimmungsprobleme mit der Versammlungsbehörde gegeben. Das Gravierendste aber: „Es gab keine Unterstützung seitens der Stadt. Das Trennen stand im Vordergrund, auf der einen Seite die 'Linken', was die Nazi-Gegner meint, auf der anderen Seite die Konservativen“, sagte Ralf Hron, der DGB-Regionalvorsitzende, der zu den Organisatoren der „Geh-Denken“- Aktion gehörte, bei der am 14. Februar mehr als 12000 Menschen in Dresden dagegen protestierten, dass Neonazis den Jahrestag der Bombardierung Dresdens für ihre Zwecke missbrauchen. Hron sagte, wenn nicht 6000 bis 7000 Nazigegner aus anderen deutschen Städten und aus dem Ausland nach Dresden gekommen wären, hätte der Protest sehr bescheiden ausgesehen. Etwa 200 Jenaer hatten an diesem 14. Februar an der Demonstration in Dresden teilgenommen, unter ihnen auch der Oberbürgermeister, der am Dienstagabend die Dresdener aufforderte, nach Erfurt zu kommen, wenn denn die NPD tatsächlich dort Ende März ihren Parteitag abhalten will. (bag)
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