Blick auf den Holzmarkt, Löbdergraben. Quelle: Stadt Jena, Foto: Jens Hauspurg

Pressemitteilung vom 08.02.2010

Vertrag zur Entschuldung der Stadt unterzeichnet

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Nun ist es schriftlich besiegelt: Die Stadt Jena will in 15 Jahren schuldenfrei sein. Der Vertrag zwischen der Stadt, dem städtischen Eigenbetrieb Kommunale Immobilien (KIJ) und den Technischen Werken wurde am Montag, 8. Februar, unterzeichnet. „Jena hat mit Hilfe der beiden starken Partner die Möglichkeit, innerhalb eines überschaubaren Zeitraums die Verschuldung auf Null zurückzuführen. Das ist ein ehrgeiziges Vorhaben, über das nur wenige Kommunen ernsthaft nachdenken können“, sagte Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter.
Die Stadt Jena überträgt ihre Schulden in Höhe von etwa 61,3 Millionen Euro auf den Eigenbetrieb Kommunale Immobilien. KIJ als direkter Partner der Banken verschafft der Stadt mehr Spielraum, um die Haushaltsbelastungen flexibler gestalten zu können.
Etwa die Hälfte des Schuldendienstes übernehmen die Technischen Werke und KIJ aus ihren Gewinnen. Den Rest trägt die Stadt aus ihrem Haushalt. Das heißt in Zahlen: 32,8 Millionen Euro zahlt die Stadt, 18,9 Millionen Euro fließen aus den Gewinnen der Technischen Werke, 9,6 Millionen aus Gewinnen von KIJ. „Für die Mitarbeiter bei den Technischen Werken und den Stadtwerken ist es eine wichtige Motivation, mit ihrer Arbeit einen wichtigen Beitrag zur Entschuldung der Stadt zu leisten“, so Martin Fürböck, einer der Geschäftsführer der Technischen Werke.
Das Vertragswerk legt auch die jährlichen Mindestzahlungen für Zins und Tilgung für jeden der drei Partner fest. Über diese Mindestzahlungen hinaus können nach Entscheid des Stadtrates weitere Mittel für die Entschuldung eingesetzt werden. Die Stadt verpflichtet sich zudem, keine neuen Kredtite aufzunehmen. Sollte es zu einem Zahlungsrückstand der Stadt kommen, der drei Millionen Euro übersteigt, fallen die Schulden an die Stadt zurück. Thomas Dirkes, der Werkleiter von KIJ, sagte: „Das Ganze ist ein schweres, aber machbares Programm. Wichtig ist die Langfristigkeit und die Berechenbarkeit.“
Wegen des erheblichen Investitionsbedarf nach der politischen Wende hatte sich die Stadt mit bis zu 161 Millionen Euro verschuldet. Allein im Jahr 1999 hatte die Kommune eine Zinsbelastung von 9,7 Millionen Euro zu tragen. In den folgenden Jahren wurden allerdings im Schnitt 11,2 Millionen Euro jährlich getilgt, parallel dazu nur 4,7 Millionen Euro Kredit aufgenommen. Der Schuldenberg schmolz also pro Jahr um 6,5 Millionen Euro.
In diesem Jahr hat die Stadt 8,2 Millionen Euro an Schuldendiensten zu leisten, Diese jährlichen Zahlungsverpflichtungen werden sich nun verringern, ab dem Jahr 2013 hat die Stadt nur noch etwa 2,5 Millionen Euro im Jahr zu zahlen – und kann bis zum Jahr 2024 vollständig entschuldet sein. Die jährliche Belastung verringert sich, weil für den Schuldendienst Überschüsse der Technischen Werke und von KIJ eingesetzt werden, ohne dass deren Leistungsfähigkeit übermäßig belastet wird, Es wird also entschuldet, und trotzdem hat die Stadt mehr Geld im Säckel.
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