Bürgerhaushalt in Jena - Aktive Mitbestimmung durch die Bürger

Wie sieht das in Jena konkret aus?

Mit der Haushaltsbroschüre 2008 erhielten Sie in dieser Form erstmals wichtige Informationen zum Haushaltsplan der Stadt Jena.
Die Haushaltsbroschüre 2009 wurde im November versendet. Dabei war die Möglichkeit gegeben, sich am nächsten Abstimmungsverfahren zu beteiligen. Diese Option wurde rege genutzt und so lag die Beteiligungsquote bei hervorragenden ca. 28 %. Hier gelangen Sie zur ausführlichen
Auswertung der Ergebnisse.
Die Haushaltsbroschüre 2010 wird gerade erstellt. Sobald sie vorliegt, wird sie wie im Vorjahr an 15.000 zufällig ausgewählte Jenaer Einwohner versendet. Zugleich kann sie auf diesen Seiten heruntergeladen werden. Die Veröffentlichung ist für Mitte August 2010 geplant.

Bürgerbeteiligungsverfahren

In diesem Jahr wird das Bürgerbeteiligungsverfahren vom 14.08. bis 05.09.2010 mit dem Schwerpunkt auf den städtischen Verwaltungshaushalt durchgeführt. Dazu werden einerseits 15.000 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger um ihre Mitwirkung gebeten. Zugleich wird andererseits erneut eine Online-Abstimmung möglich sein. Die Adresse dafür lautet www.jena.de/bhh2010.
Die Ergebnisse werden im 4. Quartal vorliegen und sowohl in den Printmedien als auch im Internet veröffentlicht werden.

Am Ende des Jahres 2009 war die Beteiligung am Abstimmungsverfahren durch den der Haushaltsbroschüre beigefügten Stimmzettel und gleichzeitig online möglich. Die Evaluation dazu wurde von zwei wissenschaftlichen Mitarbeitern der Fachhochschule Jena vorgenommen. Lesen Sie hier die Ergebnisse des Bürgerbeteiligungsverfahrens 2009.

Bürgerversammlungen

Im Jahr 2009 standen die Entwicklung des Bürgerhaushalts in Jena, die Ergebnisse der bisherigen Bürgerabstimmungen sowie Themen und Modalitäten des Bürgerbeteiligungsverfahrens 2009 im Mittelpunkt der Bürgerversammlungen. Zudem wurde über die zukünftigen Schwerpunkte diskutiert. Es wurden vier Bürgerversammlungen in verschiedenen Stadtteilen (09.11.09 KuBuS Lobeda-West, 16.11.09 Rathausdiele, 23.11.09 Christliches Gymnasium, 30.11.09 Regelschule Winzerla) durchgeführt.

Im Jahr 2010 fand die erste öffentliche Bürgerversammlung am 27.04.2010 statt. Dabei wurden insbesondere die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens 2009 und deren Chancen zur Umsetzung mit den Verantwortlichen aus Stadtverwaltung und Kommunalpolitik debattiert. Die nächste Bürgerversammlung in diesem Jahr ist am Mittwoch, den 18.08.2010 (Beginn 18.30 Uhr). Sie wird wie im April wieder in der Volkshochschule Jena (Grietgasse 17a) stattfinden. Dann werden die neue Haushaltsbroschüre sowie das Beteiligungsverfahren 2010 für die Jenaer Bürgerschaft und die Öffentlichkeit präsentiert.

Abstimmungen zum Thema Investitionen in Jena

Im November 2008 bestand für alle Bürgerinnen und Bürger Jenas die Möglichkeit, an der Abstimmung über Investitionen für die Jahre 2009 bis 2012 teilzunehmen. Hier gelangen Sie zu den Ergebnissen.
Das Ergebnis der Stimmabgaben wurde dem Stadtrat im Dezember mitgeteilt und floss somit direkt in die Abwägung der Politiker aller Fraktionen bei der Abstimmung zum Haushaltsplan 2009 ein.
Die nächste Möglichkeit, sich an einer Abstimmung zum Thema Investitionen zu beteiligen, bestand im letzten Quartal des Jahres 2009. Die Ergebnisse dazu wurden Anfang März 2010 publiziert.

Welche Investitionsprojekte werden tatsächlich durchgeführt?

In der Sitzung des Stadtrats im April 2009 wurde eine erste zusammenfassende Antwort auf diese Frage vorgelegt, die sie hier herunterladen können.

Wie geht es weiter mit dem Bürgerhaushalt in Jena?

Nachdem im April 2009 ein richtungsweisender Stadtratsbeschluss gefasst wurde, war ab dem 2. Halbjahr 2009 ein deutlicher Aufschwung des Jenaer Bürgerhaushalts zu verzeichnen. Diese Tendenz soll im Jahr 2010 ihre Fortsetzung finden. Eine der wichtigsten Rollen dabei spielt das weitere unentbehrliche Engagement der in der AG Bürgerhaushalt aktiven Bürgerinnen und Bürger. Unter deren Federführung wurde auch in diesem Jahr u. a. wieder eine neue Haushaltsbroschüre erstellt sowie das aktuelle Bürgerbeteiligungsverfahren entwickelt.

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