Amtsblatt

der Stadt Jena

9. Jahrgang

4/98

Preis 1,00 DM29. Januar 1998


Inhaltsverzeichnis Seite
Beschlüsse des Stadtrates 26
  • Wirtschaftsplan 1998 der Städtischen Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Jena mbH
  • Erschließungsvertrag über die Herstellung der öffentlichen Erschließungsanlagen zur Anbindung der ESSO-Tankstelle und des Parkhauses
  • Gewerbegebiet Unteraue - Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Altlastensanierung - ehem. Gaswerk, Löbstedter Straße, Flur 36, Fl.-Nr. 63/2
  • Sanierungsgebiet "Karl-Liebknecht-Straße" - Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Modernisierung und Instandsetzung des Objektes "Schillerhof" als soziokulturelles Zentrum
  • Gründung der JelloCom-Management GmbH
  • Gründung der JelloCom GmbH & Co. KG
  • Umsetzung bzw. Neubesetzung von Ausschüssen
  • Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Städtischer Bauhof Jena für das Wirtschaftsjahr 1998
  • Öffentliche Bekanntmachungen 31
  • Ausschußsitzungen
  • Haushaltssatzung des Zweckverbandes Naturschutzgroßprojekt "Orchideenregion Jena - Muschelkalkhänge im Mittleren Saaletal" für das Haushaltsjahr 1998
  • Bekanntmachung der Haushaltssatzung 1998
  • Öffentliche Auslegung des zweiten Entwurfes zum Vorhaben- und Erschließungsplan "Golfpark" Münchenroda
  • Öffentliche Ausschreibungen 34
  • Offenes Verfahren - Ausführung von Bauleistungen SBBSZ Jena-Göschwitz
  • Immobilienverkauf
  • Öffentliche Zustellung gem. § 15 ThürVwZVG
  • Verschiedenes35
  • 13. Arbeitsberatung des Baukunstbeirates
  • Frauen-Nacht-Taxi
  • Kraftloserklärungen der Sparkasse Jena
  • Impressum

    Beschlüsse des Stadtrates

    Wirtschaftsplan 1998 der Städtischen Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Jena mbH

    - beschl. am 10.12.1997 - Beschl.-Nr. 97/12/42/1668

    Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der nächsten Gesellschafterversammlung der Städtischen Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Jena mbH folgenden Beschluß zu fassen:

    Der vorliegende Wirtschaftsplan 1998, bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan, Investitionsplan, Privatisierungsplan und Finanzplan wird bestätigt.

    Begründung:

    Entsprechend § 2 der Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung sind die Wirtschaftspläne für Unternehmen mit einer über 50 v. H. liegenden Beteiligung dem Haushaltsplan als Anlage beizufügen. Für das Jahr 1998 ist ein Jahresüberschuß in Höhe von 370 TDM zu erwarten. Für das Geschäftsjahr 1998 sind Investitionen in Höhe von 41.602 TDM vorgesehen. Gegenüber der im Stadtrat vom 15.10.1997 behandelten 1. Lesung wurden Änderungen im Vermögensplan vorgenommen:

    Die Investitionen wurden von 52.072 TDM auf 41.602 TDM reduziert. Neu aufgenommen wurden Zuschüsse im Rahmen der Wohnumfeldverbesserung in Höhe von 3.075 TDM. Die Kreditaufnahme wurde um 1.675 TDM reduziert. Durch vorgenannte Änderungen konnte die Liquiditätsreserve von 3.436 TDM auf 15.306 TDM erhöht werden.

    Erschließungsvertrag über die Herstellung der öffentlichen Erschließungsanlagen zur Anbindung der ESSO-Tankstelle und des Parkhauses

    - beschl. am 10.12.1997 - Beschl.- Nr. 97/12/42/1662

    1. Die Erschließung der Tankstelle und des Parkhauses in Jena-Lobeda/West in der Emil-Wölk-Straße wird per Erschließungsvertrag der ESSO AG übertragen.

    2. Der Stadtrat stimmt dem Erschließungsvertrag zu und beauftragt den Oberbürgermeister, diesen zu unterschreiben.

    Begründung:

    Der Erschließungsvertrag ist eine notwendige Voraussetzung zur Erteilung der Baugenehmigung nach § 34 BauGB für die Tankstelle und das Parkhaus, da die vorhandene Emil-Wölk-Straße und die Zufahrt von der Stadtrodaer Straße auf die Emil-Wölk-Straße dann dem zu erwartenden Verkehr nicht mehr entspricht. Zusätzlich sind Zufahrten für Tankstelle und Parkhaus herzustellen.

    Der Erschließungsträger hat der Stadt Jena vorgeschlagen, die Herstellung der Erschließungsanlagen in Abstimmung mit der Stadt Jena auf seine Kosten zu veranlassen. Zur Sicherung der Herstellung der Erschließungsanlagen hinterlegt der Erschließungsträger vor Baubeginn einen Geldbetrag in Höhe der zu erwartenden Bausumme.

    Die Stadt Jena hat dem Erschließungsträger den Bau einer Tankstelle am Standort in Aussicht gestellt unter der Bedingung, daß gleichzeitig ein Parkhaus entsteht.

    Gewerbegebiet Unteraue - Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Altlastensanierung - ehem. Gaswerk, Löbstedter Straße, Flur 36, Fl.-Nr. 63/2

    - beschl. am 10.12.1997 - Beschl.-Nr. 97/12/42/1663

    Dem öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Altenlastensanierung zwischen der Stadt Jena und dem Staatlichen Umweltamt Gera wird zugestimmt. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, den öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Stadt Jena und dem Staatlichen Umweltamt zu unterzeichnen.

    Begründung:

    Das Grundstück des ehemaligen Gaswerkes ist in erheblichem Umfang mit umweltschädlichen Altlasten kontaminiert. Zum Erreichen der Sanierungsziele ist die Entsorgung der Altlasten, die Neuordnung des Grundstückes, die Herstellung einer funktionstüchtigen Erschließung, die Sanierung der zu erhaltenden Gebäude sowie die Bebauung der neuen Teilgrundstücke erforderlich.

    In der Stadtratsitzung vom 15.10.97 wurde der Kaufvertrag zwischen der Stadt Jena und Fa. EGUSA GmbH zur Beschlußfassung vorgelegt. Die Fa. EGUSA verpflichtet sich, mit dem Erwerb des Grundstückes die vorstehend genannten Sanierungsziele zu erfüllen. Der Stadtrat hat dem Verkauf zugestimmt unter der Bedingung, daß vor Unterzeichnung des Kaufvertrages der Freistellungsbescheid vorliegt.

    Der Freistellungsbescheid wird gegenwärtig im Staatlichen Umweltamt Gera (SUAG) bearbeitet. Die Abstimmungen mit SUAG haben ergeben, daß an eine Freistellung, die hier nur als Härtefallentscheidung möglich wäre, besondere Voraussetzungen geknüpft sind, wie u. a. die Unzumutbarkeit einer Übernahme der Kosten für Verkäufer und Käufer.

    Die Stadt hat im Kaufvertrag mit der OTEV zusätzliche Grundstücke erhalten, deren Verwertungserlös zur Deckung der Sanierungsaufwendungen einzusetzen ist. Eine konkrete Ermittlung der Erlöse läßt sich aufgrund noch nicht geklärter Bedingungen für die Verwertung z. Z. noch nicht durchführen. Mit Schreiben vom 13.11.97 fordert das SUAG für die Freistellung den Abschluß eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Abführung von Mehrerlösen an das Land Thüringen.

    Im Kaufvertrag der OTEV-Stadt vom 31.03.94 sind folgende Grundstücke enthalten:

    1. Gem. Jena, Flur 12, Fl.-Nr. 135/2 - Größe 3.311 m²

    Gebäude des ehem. Netzbetriebes mit Verwaltung, Maschinenhaus, Trafo, Garagen, Werkstatt, Luftschutzbunker

    Sanierungszielstellung vom 26.05.92 beinhaltet die Neuordnung des Grundstückes, Abbruch von Gebäuden, Einordnung eines Parkhauses für Anwohnerparken.

    Verkehrsentwicklungsplanung vom 07.06.96 weist diesen Standort als Vorbehaltsfläche für die Trassenführung der Nord-West-Umgehung aus.

    Sanierungsmaßnahme: Abbruch Bunker und Garagen

    2. Gem. Jena, Flur 12, Fl.-Nr. 137 - Größe 2.161 m²

    Wohngebäude Dornburger Straße 19 (Linzhof), div. Nebengebäude im Hofbereich

    Mit Schreiben des Thüringer Landesamtes zur Regelung offener Vermögensfragen vom 06.12.96 wurde die Stadt informiert, daß ein Rückführungsanspruch vorliegt. Sanierungsmaßnahmen sind noch nicht durchgeführt, eine Ermittlung über mögliche Einträge ist noch nicht erfolgt.

    3. Gem. Jena, Flur 36, Fl.-Nr. 66/4, 66/6 - Größe 7.308 m²

    Gewerbebrache, ehem. Heizwerkprovisorium

    Gebäude Heizhaus, Verwaltungsbaracke, Nebengebäude, Halde mit Braunkohlenrückständen. Sanierungszielstellung war der Abbruch der Gebäude, Entsorgung der Braunkohlenhalde und Neuordnung der Fläche für Gewerbeansiedlung.

    Sanierungsmaßnahmen bereits erfolgt. Der Verkauf des Grundstückes an Investoren wird z. Z. vorbereitet.

    4. Gem. Jena, Flur 36, Fl.-Nr. 63/1, 63/2 - Größe 27.139 m²

    Grundstück des ehem. Gas-/Heizkraftwerkes

    Sanierungszielstellung entsprechend o. g. Begründung

    Sanierungsmaßnahmen bisher realisiert (Rückbau der technischen Anlagen Heizkraftwerk, Abbrüche von Bauwerken, Gefährdungsabschätzung Altlasten, Vorplanung innere Erschließung u. a.)

    Geplante Maßnahmen sind weitere Gebäudeabbrüche, Sanierung zu erhaltender Gebäude, Erschließungsstraße zum Grundstück, Planungshilfen u. a.)

    Einnahmen durch Grundstücksverkäufe werden zur Entwicklung des Gaswerkstandortes eingesetzt (Eigenanteil Altlastensanierung, innere Erschließung, Sonstiges).

    Allgemeine Bedingungen:

    Die Grundstücke liegen bis auf das Grundstück Dornburger Straße 19 in förmlich festgelegten Sanierungsgebieten. In diesen Gebieten ist das Besondere Städtebaurecht des BauGB anzuwenden. Es gelten die Genehmigungsvorbehalte hinsichtlich der Bebauung und Nutzung sowie die Kaufpreisprüfung und die Erhebung von Ausgleichsbeträgen.

    Die an die Stadt übertragenen Grundstücke werden in der Regel nicht durch die Stadt benötigt und genutzt. Es besteht die Zielstellung, die Grundstücke für eine Nutzung im Sinne der Sanierungsziele zu entwickeln und an Investoren zu veräußern. Die zu erzielenden Erlöse stehen nicht allein für die Deckung der Sanierungskosten der Altlasten des Gas-/Heizkraftwerkes zur Verfügung, sondern sind durch die Stadt auch für die Sanierung der Grundstücke und Gebäude wie z. B. Demontage des Heizwerkes, Abbruch von Gebäuden und Anlagen, Grundstücksneuordnung, Erschließung und auch Nebenkosten einzusetzen.

    Die Darlegungen zeigen, daß aufgrund der vielfältigen Bedingungen die Stadt durch die Übertragung zusätzlicher Grundstücke z. Z. den Mehrerlös größenmäßig nicht ermitteln und benennen kann, der für die Altlastensanierung des Gaswerkes einzusetzen wäre. Im ungünstigsten Fall können die Aufwendungen für die Sanierung der Liegenschaften die Erlöse übersteigen. Der öffentlich-rechtliche Vertrag regelt die Verfahrensweise zur Ermittlung und Abführung von Mehrerlösen.

    Sanierungsgebiet "Karl-Liebknecht-Straße" - Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Modernisierung und Instandsetzung des Objektes "Schillerhof" als soziokulturelles Zentrum

    - beschl. am 10.12.1997 - Beschl.-Nr. 97/12/42/1664

    1. Der Fördermitteleinsatz in Höhe von 638,00 TDM für das Objekt "Schillerhof" wird bestätigt.

    2. Der städtische Anteil beträgt 16.000,00 DM.

    Begründung:

    Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Modernisierung und Instandsetzung des Objektes "Schillerhof" als soziokulturelles Zentrum

    Allgemeine Angaben

    Sanierungsgebiet - Karl-Liebknecht-Straße

    Satzung - 10.07.1991

    Veröffentlichung - 14.10.1991, Amtsblatt 18/91

    Grundstücksbezeichn. - Helmboldstr. 1 / Schenkstr.

    26 /28 (genannt "Schillerhof")

    Gemarkung - Wenigenjena

    Eigentümer - Flurstück 246 - Stadt Jena

    - Flurstück 245 - SWVG mbH

    (Grundstück wird von der SWVG mbH an die Stadt Jena übertragen. Das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen.)

    Bezug - Modernisierung und Instandsetzung "Schillerhof" unter Einsatz von Städtebaufördermitteln

    Information zum Vorhaben

    1. Ausgangssituation

    Der "Schillerhof" ist ein Gebäudekomplex, der nach im Bauarchiv vorliegenden Plänen ab 1892 bis ca. 1900 erbaut worden ist. Er befindet sich in Wenigenjena, einem ehemaligen Dorf vor den Toren Jenas, das zum Stadtteil Jena-Ost gehört. Der "Schillerhof" befindet sich im Sanierungsgebiet "Karl-Liebknecht-Straße".

    Der Komplex "Schillerhof" besteht aus drei giebelseitig aneinandergebauten zweistöckigen Gebäuden mit ausgebauten Dachgeschoß. Er bildet trotz erfolgter Ab- und Umbauten seit seiner Errichtung einen Komplex, der nicht voneinander zu trennen ist. Er beinhaltet im wesentlichen Gaststätte mit Saal, Vereinszimmer und Wohnungen sowie eine Kegelbahn. Das Gebäude befindet sich in einem stark sanierungsbedürftigen Zustand.

    Im Rahmenplanentwurf von 1991 stand der "Schillerhof" aufgrund der Verkehrserschließung und der daraus resultierenden Straßenerweiterung Schenkstraße auf Abbruch. Nach dem am 17.04.1996 bestätigten Rahmenplan und dem jetzigen Standort der Wiesenbrücke ist diese Erweiterung der Schenkstraße nicht mehr erforderlich. Ein Abbruch des Schillerhofes auf Grund der Verkehrsführung ist damit nicht mehr gegeben.

    2. Zielstellung

    Die Zielstellung des Vereins "JenSeits" e. V. als Träger der Maßnahme besteht darin, ein soziokulturelles Zentrum mit einem nicht kommerziell genutzten Kino, einer Begegnungsstätte, einem Medienzentrum sowie einem öffentlichen Bürgerfernsehen und Bürgerradio zu schaffen. Das Nutzungskonzept wurde in der Dienstberatung OB am 20.06.1995 als Berichtsvorlage vorgestellt und bestätigt.

    In dem soziokulturellen Zentrum wirken folgende Vereine mit:

    - "FILM" e. V. Jena - kommunales Kino

    - "JenSeits" e. V. - Begegnungsstätte - Cafe "Ostwirtschaft"

    - "KUKUK" e. V. - Medienzentrum mit Ton und Videostudio

    - "Offener Kanal Jena"

    e.V.i.G - öffentliches Bürgerfern- sehen und Bürgerradio

    Voraussetzung für die Realisierung der Zielstellung ist eine umfassende Modernisierung und Instandsetzung des "Schillerhofes". Durchführung der Modernisierung und Instandsetzung ist durch den Verein "JenSeits" e. V. mit Unterstützung der Stadt Jena, der Städtebauförderung sowie dem Ministerium für Wissenschaft und Kultur geplant.

    3. Nutzungskonzept "Schillerhof" durch den "JenSeits" e. V.

    Kurzübersicht

    Das soziokulturelle Zentrum "Schillerhof" vereint unter seinem Dach eine Vielzahl von Aktivitäten freier Träger und Vereine, die sich in ihren kulturellen und sozialen Aktivitäten ergänzen und unterstützen. Die Standortwahl gewährleistet nicht nur eine bessere Versorgung dieses Stadtteils, sondern soll auf das ganze Stadtgebiet Jenas abstrahlen.

    Kommunales Kino Jena (Träger: Film e. V. Jena)

    Im einzelnen wird das kommunale Kino für die Kommune leisten:

    . Belebung der Kulturlandschaft Jena

    . Pflege des Kulturgutes Film durch reiche Auswahl von Filmklassikern und stilbildenden Filmen

    . Pflege des hohen Standards kinematographischer Bildung, besonders auch in bezug auf Dokumentarfilm und osteuropäischen Film

    . themenkonzentrierte Filmauswahl in Zusammenarbeit mit Kinder, Jugendlichen, gesellschaftlichen Interessengruppen, Senioren und anderen

    . zudem biete eine kleine Bühne und eine exzellente Tonanlage die Möglichkeit, Kleinkunstveranstaltungen und Musikveranstaltungen durchzuführen.

    Begegnungsstätte Café "Ostwirtschaft" mit einem Vereinsraum (auch für Seminare und Tagungen) (Träger und Konzeption: "JenSeits" e. V., Pächter und Bewirtschaftung)

    In Jena-Ost gibt es wohl eine Reihe von Speisegaststätten, aber kein Café, kein Ort, an dem sich Menschen treffen und zwanglos miteinander kommunizieren können. Es versteht sich, daß das Kino und das Café sich gegenseitig fördern und unterstützen werden. So bietet sich die Möglichkeit für soziale Gruppen, etwa nach ihrer jeweiligen Filmveranstaltung/Filmdiskussion Stammtische durchzuführen. Die Räume im 2. Stock dienen als Ergänzung des Cafés. Sie sollen in Jena-Ost ansässigen und anderen Vereinen zur Verfügung gestellt und für Tagungen und Seminare genutzt werden können.

    Das Medienzentrum Jena mit Ton- und Video-Studio (Träger "KUKUK" e. V.)

    Mit dem Projekt "Archiv erzählter Geschichte" der AGATA (Arbeitsgemeinschaft aktive Tonarbeit) hat sich der "KUKUK" e. V. das ehrgeizige Ziel gesetzt, zum einen wichtige Zeitzeugenaussagen zu archivieren, andererseits Jugendlichen und Erwachsenen die Möglichkeit zu bieten, sich in die Tontechnik einzuarbeiten. Der "FILM" e. V. Jena betreibt medienpädagogische Jugendarbeit auf dem Gebiet der Videotechnik. Die Zusammenfassung dieser Aktivitäten im Schillerhof ermöglicht besonders Jugendlichen und Schulen, aber auch anderen Interessentengruppen, Angebote der Medienproduktion zu machen. So können unter Nutzung des kommunalen Kinos, der Tagungsräume und des Videostudios medienpädagogische Projektwochen für Schulen durchgeführt werden.

    Offener Kanal Jena (OKJ) (Träger "Offener Kanal Jena" e. V. i. G.

    Der Offene Kanal Jena ist ein öffentliches Bürgerfernsehen und Bürgerradio. Er ist ein für alle Bürger frei zugängliches Medium, in dem sich Einzelpersonen, Vereine, Gruppen und Verbände selbst darstellen können, indem sie selbst produzierte Beiträge über den Sender laufen lassen. Werbung und Sponsoring sind nicht erlaubt. Die Finanzierung des offenen Kanals muß über die TIM (Thüringer Landesanstalt für Medien) gesichert werden. Wird die Finanzierung des offenen Kanals nicht gesichert und kommt dadurch die Nutzung nicht zustande, ist in diesem Bereich Wohnnutzung geplant.

    4. Eigentumsverhältnisse

    Das Grundstück Flur 9, Flurstück 246, befindet sich im Eigentum der Stadt Jena. Das angrenzende Flurstück 245 wird entsprechend der OB-Beschlußvorlage vom 01.11.1995 von der SWVG mbH an die Stadt Jena übertragen. Das Übertragungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen. Es ist vorgesehen, diese Grundstücke mit insgesamt 1106 m² und den darauf befindlichen 3 Gebäuden gemäß o. g. OB-Beschlußvorlage über einen langfristigen Vertrag an den "JenSeits" e. V. zu verpachten.

    Die Aufnahme eines Kredites durch den Verein "JenSeits" e. V. wird über eine Belastungsvollmacht von der Stadt Jena zur Eintragung einer Grundschuld in Höhe von 840.000,00 DM in das Grundbuch der o. g. Grundstücke ermöglicht.

    5. Sanierung und Umbau des "Schillerhofes"

    Für eine erfolgreiche Umsetzung einer Modernisierung und Instandsetzung wurden bisher die Sicherung und die Planungshilfe veranlaßt.

    Sicherung

    Der Gebäudekomplex "Schillerhof" wurde im Rahmen des Programms zur Thüringer Initiative zur Gebäudesicherung vor dem weiteren Verfall der Gebäude bis zur komplexen Modernisierung und Instandsetzung in Höhe von 95.250,00 DM gesichert. Die Sicherung wurde 1996 realisiert und über die Städtebauförderung zu 97,5 % durch Bund/Land und zu 2,5 % durch die Stadt finanziert. Folgende Sicherungsmaßnahmen wurden 1996 durchgeführt.

    - Absteifung der geschädigten Fachwerkkonstruktion im Haus Schenkstraße 28

    - Abbruch der vorhandenen Dachdeckung

    - Neudeckung als Bieberschwanzdoppeldeckung des Daches Helmboldstraße 1

    - Neudeckung mit Wellbitumenplatten - rot - der Dächer Schenkstraße 26 und 28

    - Erneuerung der gesamten Dachentwässerung

    Vorbereitung der Modernisierung/Instandsetzung

    Im Auftrag des Vereins wurde ein Modernisierungsgutachten erarbeitet. Dieses Gutachten beinhaltet die Bauplanung der Leistungsphasen 1 - 3 nach § 15 HOAI. Auf der Grundlage dieser Planung wurde eine Wirtschaftlichkeitsberechnung erstellt und ein Finanzierungskonzept erarbeitet. Die Unterlagen bilden die Grundlage für die Bewilligung der Städtebaufördermittel.

    Durch den Verein "JenSeits" e. V. wurden die weiteren Planungsleistungen - Leistungsphase 4 - 6 nach § 15 HOAI in Auftrag gegeben. Auf dieser Grundlage folgt die Baudurchführung.

    Die Baudurchführung realisiert der Verein "JenSeits" e. V. Es ist ein Realisierungszeitraum von 12/1997 bis 6/1999 geplant. Die Maßnahme wurde mit Bescheid vom 15.04.1997 sanierungsrechtlich und mit Bescheid vom 26.06.1997 bauordnungsrechtlich genehmigt.

    Die Modernisierung und Instandsetzung beinhaltet:

    - Abbruch vorh. Anbau (Toilettenanlage) und Kegelbahn

    - Sanierung und Reinigung der Klinkerfassade

    - Sanierung Fachwerk

    - Erneuerung der Fenster, Türen und Treppenanlage

    - Erneuerung Innenputz, malermäßige Instandsetzung

    - Erneuerung der Heizungsanlage

    - Einbau von Sanitäranlagen

    - Erneuerung der gesamten Elt-Anlagen

    6. Finanzierungskonzept

    Die Finanzierung der Gesamtmaßnahme erfolgt durch Eigenmittel des Vereins, Kreditaufnahme durch den Verein "JenSeits" e. V. sowie durch Bereitstellung von Städtebaufördermitteln und Fördermitteln des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur sowie Mittel der Stadt Jena, Kulturamt.

    Die Gesamtkosten der Modernisierung/Instandsetzung "Schillerhof" gliedern sich wie folgt auf:

    Gesamtkosten 2.178.000,00 DM

    davon Förderung vom Ministerium

    für Wissenschaft und Kultur 225.000,00 DM

    Abzug Vorsteuer 174.000,00 DM

    1.779.000,00 DM

    Eigenleistung

    Sach- und Arbeitsleistung 101.000,00 DM

    Stadt Jena, Kulturamt 200.000,00 DM

    Kredit 840.000,00 DM

    Städtebauförderung 638.000,00 DM

    Die Städtbauförderung umfaßt die Förderung

    - im Bund-Land-Grundprogramm

    mit 75 % in Höhe von 478.000,00 DM

    - im Landesprogramm für struktur-

    wirksame Leistungen

    mit 22,5 % in Höhe von 144.000,00 DM

    - und den Eigenanteil der Stadt Jena

    mit 2,5 % in Höhe von 16.000,00 DM

    Die Bewilligung der Maßnahme erfolgte im Rahmen des Programmjahres 1994. Der Bewilligungsbescheid Nr. 6161 0989/94 vom 07.10.1997 liegt dem Denkmal- und Sanierungsamt vor.

    Der Einsatz der Fördermittel ist in folgenden Zeiträumen vorgesehen:

    1997 1998 1999

    240,00 TDM 274,00 TDM 124,00 TDM

    Gründung der JelloCom-Management GmbH

    Gründung der JelloCom GmbH & Co. KG

    - beschl. am 10.12.1997 - Beschl.-Nr. 97/12/42/1665

    Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der nächsten Gesellschafterversammlung der Technischen Werke Jena GmbH folgende Beschlüsse zu fassen:

    1. Die Geschäftsführung der Technischen Werke Jena GmbH wird ermächtigt, in der nächsten Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Jena GmbH zu beschließen, daß sich die Stadtwerke Jena GmbH an den folgenden zwei Gesellschaften nach Maßgabe der beiliegenden Gesellschaftsverträge mit den dort genannten Beteiligungsverhältnissen beteiligen:

    1. JelloCom-Management GmbH

    2. JelloCom GmbH & Co. KG

    2. Änderungen der Gesellschaftsverträge sind zulässig, sofern dies aus rechtlichen oder wirtschaftlichen Gründen erforderlich ist.

    3. Die Geschäftsführung der Technischen Werke Jena GmbH wird ermächtigt, in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Jena GmbH zu beschließen, daß die Stadtwerke Jena GmbH jeweils 33,6 % der Gesellschaftsanteile an den folgenden zwei Gesellschaften an Dritte veräußern dürfen:

    1. JelloCom-Management GmbH

    2. JelloCom GmbH & Co. KG

    Begründung:

    Rechtliche Erläuterungen: Die Stadt Jena ist alleinige Gesellschafterin der Technischen Werke Jena GmbH, welche zu 70 % an der Stadtwerke Jena GmbH (Stadtwerke) beteiligt ist. Die Stadtwerke beteiligen sich zu 35 % an der JelloCom-Management GmbH und in gleicher Höhe an der JelloCom GmbH & Co. KG. Die Sparkasse Jena-Saale-Holzland beteiligt sich zu jeweils 16 % an beiden Gesellschaften. Ziel dabei ist, daß die kommunal bestimmten Unternehmen mindestens 51 % der Anteile an den Gesellschaften halten. Da die Verhandlungen mit den anderen (künftigen) Gesellschaftern noch nicht abgeschlossen sind, werden die Sparkasse und die Stadtwerke vorerst bis zur Aufnahme weiterer Gesellschafter auch die restlichen Gesellschaftsanteile von 49 % halten. Auf die Stadtwerke entfallen hierbei 33,6 % der Gesellschaftsanteile. Diese sind in den Verträgen bereits für Dritte reserviert. Deshalb beträgt die Beteiligungshöhe der Stadtwerke an den beiden zu gründenden Gesellschaften zunächst 68,6 %.

    Als Rechtsform für die Telekommunikationsgesellschaft bietet sich eine Personengesellschaft mit beschränkter Haftung an. Der Vorteil einer Personengesellschaft (z. B. OHG, KG) ist die sofortige steuerliche Verrechnungsmöglichkeit von Gewinnen und Verlusten bei den Anteilseignern. Dies wäre im Fall einer Kapitalgesellschaft (z. B. GmbH) als Betreiber nicht möglich. Um eine Begrenzung der Haftung zu erreichen, muß eine GmbH als persönlich haftender Komplementär zwischengeschaltet werden.

    Gegenstand der beiden Gesellschaften: Gegenstand der JelloCom GmbH & Co. KG ist die Vermarktung von Telekommunikationsdienstleistungen aller Art, die Planung, Projektierung, Errichtung und der Betrieb von Telekommunikationsnetzen und Telekommunikationsanlagen, der Erwerb, die Erweiterung und Modernisierung von bestehenden Telekommunikationsnetzen sowie das Anmieten von Telekommunikationsnetzen. Sie kann andere Unternehmen im In- und Ausland erwerben, sich an solchen beteiligen, pachten oder solche Firmen gründen sowie Zweigniederlassungen im In- und Ausland errichten. Die Gesellschaft kann sämtliche einschlägige Geschäfte betreiben, die geeignet sind, dem Geschäftszweck zu dienen. Gegenstand der JelloCom-Management GmbH ist die Übernahme der persönlichen Haftung, der Vertretung und der Geschäftsführung der JelloCom GmbH & Co. KG.

    Strategische Positionierung: Die JelloCom GmbH & Co. KG wird mit dem Markteintritt auf der Basis der angemieteten - bereits bestehenden - Netze (Stadtwerke, Nahverkehr, Stadt usw.) und später auch ihrer selbst errichteten Netze eine netzseitige Verbindung von Diensteanbietern (z. B. Arcor, Viag Interkom, Rechenzentrumsbetreiber usw.) zu Kunden bereitstellen und das eigene Diensteportfolio (z. B. gemanagte Bandbreite, Festverbindungen, Fernüberwachung Gebäudeleittechnik, Corporate Network, Kabelfernsehen) durch Dienste der Diensteanbieter (z. B. Telefon, Internetzugang, e-mail, Call-Center usw.) erweitern und auf eigene Rechnung vertreiben (analog den Verhältnissen Stadtwerke zu Vorlieferanten für Strom, Gas, Fernwärme und Stadtwerke zu Endkunden).

    Vorteil mehrerer Gesellschafter: Die Gesellschafter bringen ein hohes eigenes Potential für das Telekommunikationsgeschäft in die Gesellschaft ein. Für die einzelnen Gesellschafter der Gründungsphase sind es folgende Punkte:

    Stadtwerke (Netzinfrastruktur, know-how, eigener Kunde usw.)

    Sparkasse (hohes Verbindungspotential, da stark filialisiert, großer Kunde, gute Kontakte zu mittelständischen Unternehmen)

    Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt: In der Gründungsphase wird die JelloCom GmbH & Co. KG wenige Mitarbeiter beschäftigen. Diese Mitarbeiter kommen teilweise von den Gesellschaftern. Sollte sich ein Marktanteil in Jena von mittelfristig 15 - 20 % einstellen, dann würden dementsprechend etwa 20 Mitarbeiter benötigt.

    Erfordernis einer eigenen Gesellschaft: Das Telekommunikationsgesetz fordert in § 14 die strukturelle Separierung und getrennte Rechnungsführung des Telekommunikationsgeschäftes von Unternehmen, die auf anderen Märkten eine marktbeherrschende Stellung verfügen. Ein rechtlich selbständiges Unternehmen ist somit zwingend erforderlich.

    Die Stadtwerke verfügen über die beste Infrastruktur nach der Deutschen Telekom AG im Stadtgebiet. Durch kostengünstige Mitverlegung von Leerrohren für eigene Zwecke der Stadtwerke bei anderen Baumaßnahmen in der Vergangenheit läßt sich auch im Vergleich zur Deutschen Telekom AG kostengünstig eine hochmoderne Telekommunikationsinfrastruktur aufbauen. Die Bündelung wesentlicher alternativer Netzbetreiber in Jena in einer Gesellschaft führt zu positiven Synergieeffekten.

    Interesse der Stadt Jena an einer Beteiligung der Stadtwerke an einer Telekommunikationsgesellschaft: Die Ergebnisse einer Marktpotentialuntersuchung für Jena deuten darauf hin, daß sich dieses Engagement wirtschaftlich positiv sowohl für das Unternehmen als auch für die Bürger der Stadt gestalten werde. Die Stadtwerke gehen davon aus, daß sich der Zukunftsmarkt Telekommunikation mit dem Wegfall des Staatsmonopols in den nächsten Jahren weiter dynamisch entwickeln wird. Der Ausbau und die Vermarktung der bereits bestehenden Telekommunikationsinfrastruktur der Gesellschafter und der verbundenen Unternehmen stelle nicht zuletzt einen Standortfaktor mit stetig wachsender Bedeutung für die Wettbewerbsfähigkeit der lokalen Wirtschaft und für die Neuansiedlung von Unternehmen im Hochtechnologiesektor und von Forschungseinrichtungen dar.

    Mit dem Einstieg der Gesellschaft in das Geschäft werden sich auch die laufenden Kosten der Stadt für Telefongespräche verringern.

    Notwendigkeit einer schnellen Gründung: In zunehmendem Maße fragen Kunden bei den Stadtwerken Telekommunikationsdienstleistungen nach, die von den Stadtwerken auf die Zeit nach der Gründung der Gesellschaft verwiesen werden müssen. Obwohl die Stadtwerke schon heute technisch in der Lage wäre, den Kunden eine kostengünstige Alternative zu den Diensten der DTAG anzubieten, verhindert die fehlende Lizenz der Lizenzklasse 3 nach Telekommunikationsgesetz den Einstieg in das Geschäft. Die Lizenz kann aber erst durch eine rechtlich selbständige Gesellschaft, welche die rechtliche und tatsächliche Kontrolle über die Netze ausübt, erlangt werden. Wie lange allein das Verfahren der Lizenzierung dauern wird, ist im Moment nur schwer absehbar (zum Beispiel bei der NEFkom, Telekommunikationsgesellschaft der Stadtwerke Nürnberg, Erlangen und Fürth, 9 Monate). Der Lizenzantrag sollte daher rasch gestellt werden, um den Einstieg in das Geschäft nicht unnötig zu verzögern.

    Wirtschaftsplan: Eine im Detail ausgearbeitete Investitions- und Finanzplanung für die Gesellschaft liegt noch nicht vor, befindet sich aber bereits in der Bearbeitung. In seiner Sitzung am 06.10.1997 hat der Aufsichtsrat der Stadtwerke der Gesellschafterversammlung empfohlen, die Aufnahme des neuen Geschäftsfeldes Telekommunikation zu beschließen und der Gründung einer entsprechenden Gesellschaft zuzustimmen. Das finanzielle Risiko wird zunächst auf den Gründungsaufwand begrenzt.

    Umsetzung bzw. Neubesetzung von Ausschüssen

    - beschl. am 10.12.1998 - Beschl.-Nr. 97/12/42/1672

    1. Herr Christian Weiß wird als ordentliches Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses berufen.

    2. Herr Jörg Auweiler wird als stellvertretendes Mitglied des Hauptausschusses abberufen. Frau Sabine Albrecht wird als stellvertretendes Mitglied im Hauptausschuß berufen.

    Begründung:

    Herr Christian Weiß übernimmt den durch Mandatsniederlegung von Herrn Dietmar Hielscher für die SPD-Fraktion freigewordenen Ausschußsitz.

    Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Städtischer Bauhof Jena für das Wirtschaftsjahr 1998

    - beschl. am 10.12.1997 - Beschl.-Nr. 97/12/42/1669

    Der vorliegende Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Städtischer Bauhof Jena für das Wirtschaftsjahr 1998 wird bestätigt, vorbehaltlich der Bestätigung des städtischen Haushaltes.

    Begründung:

    Entsprechend § 2 der Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung sind die Wirtschaftspläne der Sondervermögen, für die Sonderrechnungen geführt werden, dem Haushaltsplan als Anlage beizufügen.

    Der Erfolgsplan weist ein ausgeglichenes Ergebnis aus. Umsatzerlöse sind in Höhe von 7.981.500 DM geplant. Ein Großteil der Leistungen wird gegenüber dem Tiefbauamt in Höhe von 3.530 TDM erbracht. Für den Winterdienst sind 700 TDM in den Wirtschaftsplan eingestellt.

    Im Vermögensplan sind investive Maßnahmen in Höhe von 810 TDM und Darlehenstilgung in Höhe von 120 TDM vorgesehen. Eine Kreditaufnahme für das Jahr 1998 ist nicht geplant.

    Der vorliegende Wirtschaftsplan 1998 wurde durch den Werkausschuß in seiner Sitzung am 14.10.97 bestätigt.


    Öffentliche Bekanntmachungen


    Öffentliche Bekanntmachung

    - Ausschußsitzung -

    Am 03.02.1998, 19.00 Uhr, findet im Beratungsraum, Saalbahnhofstr. 9, die Sitzung des Sozialausschusses statt.

    Tagesordnung:

    - Protokollkontrolle

    - Arbeitsstand Sozialbericht

    - Projektkonzeption Behindertenplanung

    - aktuelle Beschlußvorlagen

    - sonstiges

    Der Ausschußvorsitzende



    Öffentliche Bekanntmachung

    - Ausschußsitzung -

    Am 05.02.1998, 17.30 Uhr, findet im Besprechungsraum Tatzendpromenade 2a, die gemeinsame Sitzung des Bauausschusses und des Stadtentwicklungsausschusses statt.

    Tagesordnung:

    - Bericht des Arbeitsamtes zur Situation auf dem Arbeitsmarkt Jena

    - Beschlußvorlage weiteres Verfahren bei der Planung zur südlichen Anbindung des Gewerbegebietes Göschwitz an die Bundesstraße B 88

    - Berichtsvorlage Kinderspielplatz Göschwitz

    - Beschlußvorlage Entwurfsplanung Teutonengasse

    - Sonstiges

    Die Ausschußvorsitzenden



    Haushaltssatzung des Zweckverbandes Naturschutzgroßprojekt "Orchideenregion Jena - Muschelkalkhänge im Mittleren Saaletal" für das Haushaltsjahr 1998

    Auf Grund der §§ 55 ff der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO/GVBl. Nr. 23) vom 16.08.1993 erläßt der Zweckverband Naturschutzgroßprojekt "Orchideen-region Jena - Muschelkalkhänge im mittleren Saaletal" folgende Haushaltssatzung:

    § 1

    Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1998 wird hiermit festgesetzt.

    Er schließt im Verwaltungshaushalt

    in den Einnahmen und Ausgaben mit 1.753.200 DM

    und im Vermögenshaushalt

    in den Einnahmen und Ausgaben mit 964.600 DM

    ab.

    § 2

    Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen werden nicht festgesetzt.

    § 3

    Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

    § 4

    Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 100.000 DM festgesetzt.

    § 5

    Die Umlage für den Zweckverband Naturschutzgroßprojekt "Orchideenregion Jena - Muschelkalkhänge im Mittleren Saaletal" wird wie folgt festgesetzt:

    Stadt Jena 84.100 DM

    Saale-Holzland-Kreis 44.350 DM

    Stiftung Lebensraum e. V. 150 DM

    § 6

    Über- und außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 58 ThürKO dürfen nur mit Zustimmung der Verbandsversammlung geleistet werden, soweit sie erheblich sind. Als erheblich gelten Ausgaben von mehr als 10.000 DM pro Maßnahme und Einzelfall.

    § 7

    Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 1998 in Kraft.

    Jena, den 14.01.1998

    gez. Dr. habil. Peter Röhlinger (Siegel)

    Verbandsvorsitzender

    Bekanntmachung der Haushaltssatzung 1998

    Die vorstehende Haushaltssatzung 1998 wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

    Mit Beschluß vom 09.12.1997, Nr. 23/12/97 hat die Verbandsversammlung die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen beschlossen. Gemäß Schreiben des Thüringer Landesverwaltungsamtes vom 09.01.1998, Az. 205.36-1512.40-01/98-J enthält die Haushaltssatzung für das Jahr 1998 keine genehmigungspflichtigen Teile. Die vorzeitige Bekanntmachung der Haushaltssatzung wird gemäß § 21 Abs. 3 letzter Satz ThürKO ausdrücklich zugelassen.

    Jena, den 14.01.1998

    gez. Dr. habil. Peter Röhlinger (Siegel)

    Verbandsvorsitzender


    Öffentliche Auslegung des zweiten Entwurfes zum Vorhaben- und Erschließungsplan "Golfpark" Münchenroda

    Hiermit wird die öffentliche Auslegung des zweiten Entwurfes zum Vorhaben- und Erschließungsplan "Golfpark" Münchenroda entsprechend § 243 BauGB (neu) i.V.m. § 233 BauGB (neu) und §§ 7 (6) BauGB-MaßnahmenG und 13 (1) BauGB (alt) bekanntgegeben.

    Der vom Stadtentwicklungsausschuß gebilligte und zur Auslegung bestimmte zweite Entwurf zum Vorhaben- und Erschließungsplan "Golfpark" Münchenroda, bestehend aus Planteil 1 mit textlichen Festsetzungen und integrierter Grünordnung vom 15. Januar 1998, Planteil 2 (Clubhaus) vom März 1997 und den textlichen Festsetzungen zum Grünordnungsplan vom

    15. Januar 1998, liegt in der Zeit vom

    05.02.1998 bis einschließlich 20.02.1998 im Stadtplanungsamt, Tatzendpromenade 2, 7. Stock, montags bis freitags von 9.00 bis 12.00 Uhr und von 14.00 bis 16.00 Uhr (außer freitags) bzw. am Sprechtag (donnerstags) von 14.00 bis 18.00 Uhr

    zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Während dieser Zeit können von jedermann Anre-gungen und Bedenken zu den Sachverhalten der Änderungen schriftlich niedergelegt oder während der o.g. Zeit zur Niederschrift vorgebracht werden. Im einzelnen wurden folgende Änderungen vorgenommen:

    - Integration der grünordnerischen Festsetzungen in die Planzeichnung Teil 1 zum V/E-Plan

    - Reduzierung des Geltungsbereiches um nicht benötigte Flurstücke in Randlage

    - Einbeziehung nicht verfügbarer Grundstücke in den Geltungsbereich

    - nachrichtliche Übernahme der das Gebiet querenden 110 kV-Freileitung in die Planzeichnung

    Jena, 23.01.1998

    Stadt Jena

    DER OBERBÜRGERMEISTER

    gez. Dr. habil. P. Röhlinger (Siegel)

    Oberbürgermeister

    Öffentliche Ausschreibungen


    Öffentliche Ausschreibung der

    Stadt Jena nach VOB/A


    Offenes Verfahren

    a) Öffentlicher Auftraggeber:

    Stadt Jena, Dezernat Bauwesen, Hochbauamt,

    Tatzendpromenade 2, PF 100338, 07703 Jena

    Tel: 03641/ 494321 Fax: 03641/494140

    b) Offenes Verfahren

    c) Ausführung von Bauleistungen

    d) Ort der Ausführung: SBBSZ Jena-Göschwitz,

    Rudolstädter Str. 95b, 07745 Jena

    e) Vergabenummer: D 8-18/97/HBA/RA

    Los 3.6 - Innentüren

    132 Innentüren aus Holzwerkstoff mit Stahlzargen, 28 Stahltür-elemente, Fensterlemente, Sanitärtrennwände

    f) Aufteilung in Lose: Nein

    Möglichkeit Angebote einzureichen für ein Los

    g) Zweck der Bauleistung: Um- und Erweiterungsbau

    Staatliches Berufsbildendes Schulzentrum Jena-Göschwitz

    h) Ausführungsfrist: 30 Kalendertage

    Beginn: 10. KW 1998 Ende: 13.KW1998

    i) Anforderung der Verdingungsunterlagen:

    bis 6 Kalendertage vor Angebotsfrist, Anschrift siehe a),

    Ausschreibungsunterlagen 1 Tag vor Abholung tel. bestellen.

    j) Kostenbeitrag für die Verdingungsunterlagen:

    Vergabenummer: D 8-18/97/HBA/RA

    Höhe des Kostenbeitrages: 100,00 DM

    Erstattung: Nein

    Zahlungsweise: Post-/ Banküberweisung

    Empfänger: Stadt Jena

    Geldinstitut: Hypobank, Filiale Jena

    Konto-Nr.: 5090220022 BLZ: 86020880

    Cod. Zahlungsgrund: 61.00069.3

    Die Verdingungsunterlagen werden nur versandt, wenn der Nachweis über die Einzahlung vorliegt.

    k) Ende der Angebotsfrist: 17.02.1998

    l) Angebote sind zu richten an: Anschrift siehe a)

    m) Das Angebot ist abzufassen in: deutsch

    n) Bei der Öffnung der Angebote dürfen anwesend sein:

    Bieter und ihre Bevollmächtigten

    o) Angebotseröffnung: 17.02.1998 10.00 Uhr

    Anschrift siehe a)

    p) Geforderte Sicherheiten:

    Vertragserfüllungsbürgschaft in Höhe von 5 v.H. der Auftragssumme einschl. der Nachträge.

    Gewährleistungsbürgschaft in Höhe von 3 v.H. der Auftragssumme einschl. der Nachträge.

    q) Zahlungsbedingungen gem. Verdingungsunterlagen

    r) Rechtsform von Bietergemeinschaften:

    Gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter

    s) Geforderte Eignungsnachweise:

    Der Bieter hat zum Nachweis seiner Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit Angaben zu machen gem. § 8 Nr. 3(1) Buchstabe a-f VOB/A. Der Bieter hat eine Bescheinigung der Berufsgenossenschaft vorzulegen. Bieter, die nicht ihren Sitz in der Bundesrepublik Deutschland haben, haben eine Bescheinigung des für sie zuständigen Versicherungsträgers vorzulegen.

    t) die Bindefrist endet am: 31.03.1998

    w) Auskünfte erteilt: Anschrift siehe a)

    Vergabeprüfstelle: Thüringer Landesverwaltungsamt,

    Carl-August-Allee 2a, 99423 Weimar

    Telefax: 03643/587290


    Öffentliche Ausschreibung

    - Immobilienverkauf -

    Die Stadt Jena bietet das bebaute Grundstück Unterdorfstraße 8,

    07749 Jena-Wöllnitz zum Verkauf an:

    Grundstücksbezeichnung: Gem. Wöllnitz, Flur 1, Flurstück 34/6

    Grundstücksgröße: 526 m2

    Baujahr des Hauses: unbekannt

    Gebäudenutzfläche: ca. 101 m2 Erdgeschoß (leerstehend)

    ca. 61 m² Obergeschoß (vermietet)

    Verkehrswert: 167.000 DM (Stichtag 05.11.1997)

    Die Stadt Jena bietet gemeinsam mit einem Miteigentümer das Wohngrundstück Mittelstr. 31, 07745 Jena, zum Verkauf an:

    Grundstücksbezeichnung: Gem. Jena, Flur 24, Flurstück 133

    Grundstücksgröße: 312 m²

    Baujahr des Wohnhauses: ca. 1900

    Anzahl der Wohnungen: 4, davon eine Wohnung leerstehend,

    zwei Wohnungen kurzfristig vermietet

    Wohnfläche gesamt: 255,50 m²

    Mieteinnahme pro Jahr 12.776 DM

    Verkehrswert: 250.000 DM (Stichtag 16.06.1997)

    Die Stadt Jena bietet gemeinsam mit einem Miteigentümer das Wohngrundstück Mühlenstr. 121, 07745 Jena, zum Verkauf an:

    Grundstücksbezeichnung: Gem. Lichtenhain, Flur 1, Flurstück 230

    Grundstücksgröße: 164 m²

    Baujahr des Wohnhauses: ca. 1900

    Anzahl der Wohnungen: 2

    Wohnfläche gesamt: 90 m²

    Mietsituation: EG - leerstehend, 1. OG - vermietet

    Mieteinnahme pro Jahr: 1.930 DM (nur für eine Wohnung)

    Verkehrswert: 84.000 DM (Stichtag 03.09.1997)

    Weitere Informationen sowie Exposés zum Preis von 20 DM erhalten Sie unter 03641/493049 (Liegenschaftsamt). Preisangebote mit Nutzungskonzept sind schriftlich bis zum 09.02.1998 an das Liegenschaftsamt der Stadtverwaltung Jena, Postfach 100338, 07703 Jena, zu senden. Ihr Gebot muß in einem zweiten, verschlossenen Umschlag enthalten sein, der nur mit dem Vermerk "Teilnahme an Öffentlicher Ausschreibung ... (Objekt einsetzen)" sowie Ihrem Absender beschriftet ist. Die Gebotsöffnung erfolgt am 16.02.1998.

    Stadt Jena





    Öffentliche Bekanntmachung

    Öffentliche Zustellung gem. § 15 ThürVwZVG

    Die Stadt Jena gibt bekannt, daß in der Zulassungsstelle ein Schriftstück für folgende Personen zum Empfang ausliegt:

    Name letzte bekannte Anschrift Aktenzeichen

    Raimund Kohl 07747 Jena, Binswangerstr. 12 97/2332/1

    Thomas Ludwig

    Kaiser 07745 Jena, Wanderslebstr. 11 97/2560/1

    Stadt Jena


    Verschiedenes

    13. Arbeitsberatung des Baukunstbeirates

    Am 20. Januar 1998 führte der Baukunstbeirat seine monatliche Arbeitsberatung durch. Auf der Tagesordnung standen:

    - Vorlage der Farb- und Materialauswahl für die Fassadengestaltung City-Carree, Löbderstraße - Holzmarkt

    - Vorlage eines städtebaulichen Vorentwurfs zur Lückenschließung im Bereich Kieserstraße, Schulstraße, Carl-Born-Straße

    - Anfrage von Ämtern der Stadtverwaltung sowie Mitgliedern des Beirates

    Die Empfehlungen des Baukunstbeirates gehen den beteiligten Dezernaten/Ämtern sowie den Fraktionen des Stadtrates mit dem Protokoll der Beratung zu.

    Frauen-Nacht-Taxi

    Seit nunmehr drei Jahren gibt es das Jenaer Frauen-Nacht-Taxi, welches in der Zeit zwischen 20.00 - 5.00 Uhr Frauen und Mädchen ab 14 Jahren sicher innerhalb des Stadtgebietes nach Hause fährt. Bis jetzt hat die Kommune es jedes Jahr geschafft, das Frauen-Nacht-Taxi finanziell in voller Höhe zu stützen. In diesem Jahr ist die Kommune durch die schon längerfristig angespannte finanzielle Situation nicht mehr in der Lage, die Förderung in dieser Höhe aufrechtzuerhalten.

    Um das Projekt "Frauen-Nacht-Taxi" nicht zu gefährden, ergeben sich für die Benutzerinnen folgende Änderungen:

    Die Berechtigungskarten für das Frauen-Nacht-Taxi gelten nur noch bis zum 28.02.1998.

    Ab sofort können die Berechtigungskarten mit gültigem Einkommensnachweis und Personalausweis neu beantragt bzw. verlängert werden. Die Benutzerinnen werden gebeten, die 1997 erworbenen Fahrscheine zwecks Umtausch mitzubringen.

    Ab 01.03.1998 sind nur noch Berechtigungskarten und Fahrscheine gültig, die den Aufdruck "1998" tragen.

    Das Frauen-Nacht-Taxi erreichen Sie unter

    Soziale Initiative Jena e. V.

    Frauen-Nachttaxi-Büro

    Rathenaustr. 10

    Tel. 215417

    Öffnungszeiten:

    Mo - Fr. 09.00 - 12.00 Uhr

    Do. 13.00 - 17.30 Uhr




    Kraftloserklärung

    Das Sparkassenbuch 2002196462 wurde am 25.12.1997 für kraftlos erklärt.

    Sparkasse Jena



    Kraftloserklärung

    Die Sparkassenbücher 2000863895 und 2004806969 wurden am 19.12.1997 für kraftlos erklärt.

    Sparkasse Jena






    ABO - Bestellung

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    Einzugsermächtigung

    Ich bin / wir sind damit einverstanden, daß das von mir / uns zu entrichtende Bezugsgeld für das

    Amtsblatt der Stadt Jena bis auf schriftlichen Widerruf von meinem / unserem

    nachstehenden Konto abgebucht wird. Die Einzugsermächtigung erlischt, ohne daß es eines Widerrufs bedarf, mit der Beendigung des Abonnements.

    Bankleitzahl Postgiro-/ Bank-/ Konto-Nummer

    Bank / Sparkasse / Postgiroamt Ort


    Vor- und Zuname des Kontoinhabers

    PLZ / Wohnort Straße und Hausnummer

    Anschrift des Zahlungspflichtigen (ist nur anzugeben, wenn Kontoinhaber und Zahlungspflichtiger nicht identisch sind)

    Ort und Datum Rechtsverbindliche Unterschrift

    Herausgeber: Stadtverwaltung Jena

    Büro Oberbürgermeister (Tel. 03641 / 492112, Fax. 03641 / 492020)

    Am Anger 15

    Postfach 100338

    07743 Jena

    Allgemeine Bezugsbedingungen (gültig ab 01. Januar 1997)

    I. Erscheinungsweise: wöchentlich

    II. im Einzelbezug: Preis pro Ausgabe 1,- DM

    III. im Abonement: Jahres-ABO 48,- DM.zzgl. Vertriebskosten

    Alle Preise verstehen sich incl. 7 % Mwst.

    IV. Kündigungstermin: 31.12. eines Jahres

    V. Kündigungsfrist: 14 Tage vor og. Termin (Datum des Poststempels)

    Impressum

    Amtsblatt Herausgeber: Stadtverwaltung Jena, Büro Oberbürgermeister, verantw. Redakteurin: Claudia Zienert

    Anschrift: Stadtverwaltung Jena, Büro Oberbürgermeister, Am Anger 15, Postfach 10 03 38, 07703 Jena,

    Fax: 49-20 20, Telefon: 49-21 10. Nachdruck nur mit Genehmigung der Redaktion. Alle Angaben ohne Gewähr.

    Druck: Saale Betreuungswerk der Lebenshilfe Jena gGmbH, anerkannte Werkstatt, § 57 SchwbG, Am Flutgraben 15, 07743 Jena. Das Amtsblatt der Stadt Jena ist das offizielle Mitteilungsblatt der Stadtverwaltung Jena und erscheint wöchentlich, jeweils Donnerstag, Einzelbezug: 1,00 DM - Jahres-ABO: 48,00 DM zzgl. Vertriebsgebühr - (alle Preise verstehen sich incl. 7% Mwst.) - Kündigungstermine: 31.12. eines Jahres - Kündigungsfrist: 14 Tage vor o.g. Terminen (Datum des Poststempels) - Redaktionsschluß: 23. Januar 1998

    (Redaktionsschluß für die nächste Ausgabe: 30. Januar 1998)