Amtsblatt

der Stadt Jena

9. Jahrgang

9/98

Preis 1,00 DM5. März 1998


Inhaltsverzeichnis Seite
Beschlüsse des Stadtrates 76
  • Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 1996 des Eigenbetriebes Stadtwirtschaft Jena und Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluß für das Wirtschaftsjahr 1997
  • Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtwirtschaft Jena für das Wirtschaftsjahr 1998
  • Wirtschaftsplan der Wohn- und Seniorenzentrum Käthe Kollwitz gGmbH für das Geschäftsjahr 1998
  • Städtepartnerschaft zwischen den Städten San Marcos (Nicaragua) und Jena
  • Öffentliche Bekanntmachungen 78
  • Änderung der Marktsatzung
  • Widmung von Straßen im Wohngebiet "Im Oberfelde" in Münchenroda
  • Einziehung eines öffentlichen Weges zwischen den Wohnhäusern Eschenplatz 2 - 5 in Jena
  • Öffentliche Bekanntmachung über die Einrichtung von Übermittlungssperren gem. dem Thüringer Meldegesetz (ThürMeldeG) vom 23. März 1994 (GVBl. S. 342)
  • Ausschußsitzungen
  • Öffentliche Zustellung gem. § 15 ThürVwZVG
  • Öffentliche Ausschreibungen 80
    Flutmulden im Landschaftsschutzgebiet Unteraue, 1. BA
  • Verkehrskomplex Nordbrücke, III. Abschnitt - Jenzigweg, 1. BA Rad- und Gehwegtunnel mit Bodenverfestigung
  • Verschiedenes81
  • Die Stadtwirtschaft Jena informiert
  • Aufgebote der Sparkasse Jena
  • Erweiterung des reformpädagogischen Angebots in Jena - Lobdeburg-Schule als Versuchsschule anerkannt
  • Impressum

    Beschlüsse des Stadtrates

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 1996 des Eigenbetriebes Stadtwirtschaft Jena und Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluß für das Wirtschaftsjahr 1997

    - beschl. 26.02.1998 - Beschl.-Nr. 98/02/44/1736

    1. Der Jahresabschluß 1996 des Eigenbetriebes Stadtwirtschaft Jena wird festgestellt.

    2. Der Jahresgewinn in Höhe von 1.334.561,15 DM wird wie folgt verwendet:

    1. Einstellung in allgemeine Rücklage 864.919,34 DM

    2. Einstellung in zweckgebundene

    Rücklage 469.641,81 DM

    3. Der Werkleitung wird Entlastung erteilt.

    4. Der Auftrag zur Prüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 1997 des Eigenbetriebes Stadtwirtschaft Jena ergeht an die WIBERA Wirtschaftsberatungs AG, Niederlassung Erfurt.

    Begründung:

    zu 1. - 3.

    Mit Datum vom 04. August 1997 hat die WIBERA Wirtschaftsberatungs AG, Niederlassung Erfurt, den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt und bestätigt, daß die Buchführung und der Jahresabschluß den gesetzlichen Vorschriften und der Betriebssatzung entsprechen. Der Jahresabschluß vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes Stadtwirtschaft Jena. Der Lagebericht steht im Einklang mit dem Jahresabschluß.

    Die Gewinn- und Verlustrechnung weist 1996 einen Jahresgewinn in Höhe von 1.334.561,15 DM aus. Somit wurden 930 TDM mehr Gewinn erwirtschaftet, als im Wirtschaftsplan 1996 (405 TDM) veranschlagt.

    Die gegenüber dem Planansatz um 245 TDM geringeren betrieblichen Erträge wurden durch Einsparungen bei den Aufwandspositionen von insgesamt 965 TDM und einem um 210 TDM besseren Zinsergebnis mehr als ausgeglichen. Unterschreitungen gegenüber dem Planansatz sind vor allem in den Positionen Abschreibungen in Höhe von 516 TDM und Personalaufwand in Höhe von 330 TDM zu verzeichnen. Sie stehen im Zusammenhang mit dem Bauverlauf des "Stadthofes Jena" sowie in der verhaltenen Angleichung der Tarife Ost an die Tarife West.

    Die Werkleitung schlägt folgende Verwendung des Jahresgewinns vor:

    1. Einstellung in allgemeine Rücklage 864.919,34 DM

    2. Einstellung in zweckgebundene Rücklage 469.641,81 DM

    "Die allgemeine Rücklage steht in erster Linie zur Verfügung für die technische und wirtschaftliche Fortentwicklung des Eigenbetriebes und für Erneuerungen, soweit die Abschreibungen nicht ausreichen.

    Die zweckgebundenen Rücklagen dienen

    - der Substanzerhaltung

    - der Rationalisierung

    - für bestimmte Erweiterungen."

    (Quelle: "Das Recht der gemeindlichen Eigenbetriebe", Verlag Kohlhammer GmbH Stuttgart)

    Per 31.12.96 betrug die Bilanzsumme 33.834.099,84 DM. Dies entspricht einer Steigerung gegenüber dem Vorjahr um 15.600.449,70 DM. Begründet ist dies durch Erhöhung des langfristig gebundenen Vermögens um 7.317 TDM und der Zunahme der flüssigen Mittel um 8.236 TDM auf der Aktivseite sowie der Erhöhung des Eigenkapitals um 1.335 TDM, der Erhöhung der Darlehensverbindlichkeiten um 11.725 TDM und der Zunahme der kurzfristigen Verbindlichkeiten um 2.540 TDM auf der Passivseite der Bilanz.

    Die Investitionsschwerpunkte des Betriebes lagen 1996 beim Bau des "Stadthofes Jena" (7.040 TDM) sowie in der Erneuerung und Erweiterung des Fahrzeugparks (2.104 TDM). Aufgrund der ungünstigen Witterung konnten die geplanten Investitionen nur zu 67,6 % erfüllt werden. Diese wurden 1997 fortgeführt. Die goldene Bilanzregel, wonach das langfristige Vermögen vollständig durch langfristige Mittel finanziert sein soll, wurde auch im Berichtsjahr eingehalten. Die Zahlungsbereitschaft des Betriebes war jederzeit gegeben.

    Die örtliche Rechnungsprüfung gemäß § 25 Absatz 3 Thüringer Eigenbetriebsverordnung erfolgte durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Jena.

    zu 4.

    Die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Jena "Stadtwirtschaft Jena" sieht nach § 6 Absatz 1 Ziffer 6 eine Beschlußfassung bezüglich der Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluß durch den Stadtrat vor. Gemäß § 85 Thüringer Kommunalordnung wird die Abschlußprüfung von einem Wirtschaftsprüfer oder einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft durchgeführt.

    Die WIBERA Wirtschaftsberatungs AG hat bereits in den zurückliegenden Jahren die Prüfung der Jahresabschlüsse der Stadtwirtschaft Jena durchgeführt und ist mit den Besonderheiten eines kommunalen Entsorgungsunternehmens bestens vertraut.

    Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtwirtschaft Jena für das Wirtschaftsjahr 1998

    - beschl. 26.02.1998 - Beschl.-Nr. 98/02/44/1737

    1. Der vorliegende Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtwirtschaft Jena für das Wirtschaftsjahr 1998 wird bestätigt.

    2. Die Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 950 TDM sind entsprechend § 55 Thüringer Kommunalordnung in die Haushaltssatzung 1998 der Stadt Jena aufzunehmen.

    Begründung:

    Entsprechend § 2 der Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung sind die Wirtschaftspläne der Sondervermögen, für die Sonderrechnungen geführt werden, dem Haushaltsplan als Anlage beizufügen.

    Der Erfolgsplan schließt mit einem Jahresgewinn in Höhe von 472 TDM ab, welcher zur Finanzierung der Maßnahmen des Vermögensplanes vorgesehen ist.

    Im Vermögensplan sind investive Maßnahmen in Höhe von 1.826 TDM eingestellt, darunter 1.741 TDM für Ausrüstungen.

    Die unter 2. aufgeführten Verpflichtungsermächtigungen sind notwendig zur Auslösung von Aufträgen für den Kauf von 2 Preßfahrzeugen und 1 Straßenreiniger, deren Lieferung im Jahr 1999 erfolgen soll.

    Wirtschaftsplan der Wohn- und Seniorenzentrum Käthe Kollwitz gGmbH für das Geschäftsjahr 1998

    - beschl. 26.02.1998 - Beschl.-Nr. 98/02/44/1738

    Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der nächsten Gesellschafterversammung der Wohn- und Seniorenzentrum Käthe Kollwitz gGmbH folgenden Beschluß zu fassen:

    Der vorliegende Wirtschaftsplan 1998, bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan wird bestätigt.

    Begründung:

    Entsprechend § 2 der Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung sind die Wirtschaftspläne der Unternehmen mit einer über 50 v. H. liegenden Beteiligung dem Haushaltsplan als Anlage beizufügen.

    Der vorliegende Wirtschaftsplan wurde auf der Basis der Pflegebuchführungsverordnung aufgestellt. Aufgrund der veränderten gesetzlichen Bestimmungen ist kein Vergleich zwischen Jahren 1996, 1997 und 1998 möglich. Es wurden nur die Jahre 1997 und 1998 gegenübergestellt.

    Die Grundlage für die Planung bildet folgende voraussichtlich durchschnittliche Belegung:

    Pflegestufe 0 50 Heimbewohner

    Pflegestufe 1 75 Heimbewohner

    Pflegestufe 2 100 Heimbewohner

    Pflegestufe 3 50 Heimbewohner

    Gleichzeitig wird von einer Auslastung von 96 % ausgegangen.

    Für das Jahr 1998 ist ein Jahresüberschuß in Höhe von 98.044 DM zu erwarten. Im Vermögensplan sind Investitionen in Höhe von 240.755 DM zur Erneuerung der Gartenanlage und der Fenster im Treppenhaus eingestellt.

    Städtepartnerschaft zwischen den Städten San Marcos (Nicaragua) und Jena

    - beschl. 26.02.1998 - Beschl.-Nr. 98/02/44/1740

    1. Die Städtepartnerschaft zwischen den Städten San Marcos (Nicaragua) und Jena wird auf vertraglicher Grundlage fortgesetzt.

    2. Der in Anlage 1 beigefügte Partnerschaftsvertrag zwischen en Städten San Marcos und Jena wird bestätigt und dem Stadtrat in San Marcos vorgeschlagen.

    3. Die Vorhaben der internationalen Partnerschaften werden aus dem Haushaltstitel 00000.58200 unterstützt. Dabei ist, Erweiterungen vorbehalten, vom Betrag des Vorjahres auszugehen. Antragsberechtigt sind alle Organisationen, Vereine, Stadtverwaltung Jena etc., die gemeinsame Projekte mit Organisationen, Vereinen, Stadtverwaltung etc. aus den Partnerstädten realisieren wollen.

    4. Der Förderkreis für internationale Partnerschaften Jenas e. V. (FIP) wird nach Erhalt der schriftlich einzureichenden Städtepartnerschafts-Projekte als Fachbeirat seine Empfehlung sowohl dem Antragsteller als auch dem Hauptausschuß mitteilen. Der FIP erarbeitet Minimalrichtlinien für die Antragstellung (Ziel, Partner, Begünstigte, Zeitplan, Kostenplan, Finanzierungsplan inkl. Eigenanteil, Abrechnungsmodalitäten).

    5. Der Hauptausschuß entscheidet, basierend auf den Empfehlungen des FIP e. V., über die Mittelzuwendung aus dem Haushaltstitel für die beantragten Projekte der verschiedenen Antragsteller.

    Begründung:

    In der Solidarität mit Nicaragua spielte die unabhängige Friedensbewegung Jena schon zu Zeiten der DDR eine herausragende Rolle. In dieser Zeit entstanden erste partnerschaftliche Beziehungen. Diese ausschließlich auf privatem Engagement aufbauenden Initiativen koppelten sich bewußt von staatlich verordneter Solidarität ab. Alle notwendigen materiellen und finanziellen Mittel wurden privat organisiert.

    Seit 1993 gibt es eine Zusammenarbeit zwischen Jenaer Bürgern und Vereinen (Anlage 2) mit Organisationen, Vereinen und der Stadtverwaltung von San Marcos. Diese Vorhaben haben seitdem an Umfang und Bedeutung zugenommen (Anlage 3). Im Januar 1996 wurden die Beziehungen als Städtefreundschaft offizialisiert dem Deutschen Städtetag mitgeteilt. In den vergangenen fünf Jahren wurden Projekte im Gesundheits- und Sozialbereich, Projekte zur Förderung wirtschaftlicher Aktivitäten, ökologische Projekte sowie Öffentlichkeits- und Bildungsarbeit in einem Gesamtumfang von ca. 402.500 (Spenden und Stiftungsmittel) erfolgreich realisiert. Dabei wurden alle Arbeitsaufenthalte von Mitgliedern des Eine-Welt-Haus e. V. in Nicaragua selbst finanziert.

    Die informelle Arbeit des Arbeitskreises Städtepartnerschaft Jena - San Marcos hat bereits auch auf nationaler Ebene Anerkennung gefunden:

    . Die Lobdeburgschule wurde 1995 für ihr Projekt Leben in Nicaragua mit dem 1. Preis der Bertelsmann-Stiftung sowie dem Schüler-Friedenspreis ausgezeichnet.

    . Das Christliche Gymnasium Jena wurde 1997 für sein Projekt Altkleider mit dem 2. Preis des Berliner Comenius-Instituts geehrt.

    Im vergangenen Jahr fand der erste regionale Jugendaustausch zwischen Thüringen und dem Departement Carazo statt, an dem je 8 Jugendliche beider Nationalitäten teilnahmen. Während des Besuches von Jenaer Bürgern im Januar 1997 wurde sowohl vom neuen Bürgermeister als auch verschiedener Stadträte der Stadt San Marcos erklärt, daß ihre Kommune sehr stark an einem Ausbau der bestehenden Beziehungen interessiert ist.

    Mit dem Beschluß eines Städtepartnerschaftsvertrages signalisiert die Stadt Jena, daß sie auf lokaler Ebene, in einem überschaubaren und nachprüfbaren Bereich, Verantwortung bei der Überwindung von globaler Unterentwicklung, Hunger und Krieg zu übernehmen bereit ist. Außerdem wird diese politische Willensbekundung der Stadt für alle hier beteiligten Organisationen, Vereine etc. hilfreich sein bei der Mobilisierung notwendiger personeller, materieller und finanzieller Ressourcen.

    Mit der Etablierung eines speziellen Haushaltstitels wird der Entwicklung und Realisierung partnerschaftlicher Projekte mit zu den am wenigsten entwickelten Ländern (offizieller Terminus der Vereinten Nationen für ca. 130 Länder) zählenden Nicaragua sowie Ländern Osteuropas mehr Spielraum und Planungssicherheit gegeben. Dieses wird auch auf die bisherige Zusammenarbeit auf europäischer Ebene zwischen den Partnerstädten San Marcos (Biel in der Schweiz, Helmond in den Niederlanden) weiter befördern. Letztlich wird die Städtepartnerschaft zwischen San Marcos und Jena mit der bestehenden Partnerschaft zu Lugoj gleichgestellt.

    Um Projekte mit Partnern in Entwicklungsländern erfolgreich umsetzen zu können, gibt es einen nicht nur in Deutschland gültigen Antragsstandard für Projekte. Neben Zielgruppen, Zielparametern und Evaluierung wird ein Zeit- und Kostenplan von beiden Partnern in einem Vertrag festgeschrieben. Das sichert eine professionellere Projektarbeit und Risikoabschätzung. Der Förderkreis (FIP) sollte alle Projekte mit Partnerstädten Jenas, die mit öffentlichen Mitteln unterstützt werden, diesbezüglich begutachten und Antragsteller sowie Entscheidungsgremien beraten. Dieses demokratische Verfahren garantiert allen Beteiligten mehr Transparenz in der Öffentlichkeit.

    Öffentliche Bekanntmachungen

    Änderung der Marktsatzung

    Die Satzung zur Regelung des Marktwesens auf den Märkten der Stadt Jena vom 27. April 1991 (Amtsblatt 09/1991, Seite 3), geändert durch die Ergänzung vom 19. Juni 1991 (Amtsblatt 13/1991, Seite 3), die Änderungssatzung vom 9. Februar 1994 (Amtsblatt 14/1994, Seite 3), die Änderungssatzung vom 16. November 1995 (Amtsblatt 45/1995, Seite 396) und die Änderungssatzung vom 15. Mai 1996 (Amtsblatt 35/1996, Seite 320) wird wie folgt geändert:

    Artikel 1

    In der Anlage 1 zur Satzung für die Märkte der Stadt Jena (Marktsatzung) wird in Ziffer 2, Buchstabe b) die Zahl "18" ersetzt durch die Zahl "19".

    Artikel 2

    Die Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

    Jena, 25.02.1998

    Stadt Jena

    DER OBERBÜRGERMEISTER

    gez. Dr. habil. P. Röhlinger

    (Oberbürgermeister) (Siegel)

    Widmung von Straßen im Wohngebiet "Im Oberfelde" in Münchenroda

    Die Stadt Jena widmet gemäß § 6 Abs. 1 nach dem Thüringer Straßengesetz - ThürStrG - vom 07. Mai 1993 (GVBl. Nr. 14 vom 13.05.1993, S. 273) nachfolgende Straßen:

    Die neu gebauten Straßen des Wohngebietes "Im Oberfelde" der Gemarkung Münchenroda, Flur 3

    1. Walter-Dexel-Straße (Flurstück 355/2)

    westliche periphere Verbindungsstraße von der Rembrandtstraße zur Dorfstraße

    2. Lyonel-Feiniger-Straße (Flurstück 354/118)

    Stichstraße zur Lucas-Cranach-Allee

    3. Rubensstraße (Flurstücke 354/120; 354/93; 354/92)

    Stichstraße zur Lucas-Cranach-Allee

    4. Van-Gogh-Straße (Flurstücke 354/121; 354/66; 354/65

    Stichstraße zur Lucas-Cranach-Allee

    5. Rembrandtstraße (Flurstücke 354/122; 354/43)

    Stichstraße zur Lucas-Cranach-Allee

    6. Lucas-Cranach-Allee (Flurstücke 354/41; 354/42; 354/37; 354/40)

    Haupterschließungsstraße einschließlich Straßenbegleitgrün

    7. Carl-Spitzweg-Straße (Flurstück 354/4) einschließlich Wendehammer im Bereich Lucas-Cranach-Allee/ Friedrich-Tischbein-Straße / Salvador-Dali-Straße

    8. Salvador-Dali-Straße (Flurstück 354/5)

    Verbindungsweg zur Carl-Spitzweg-Straße

    9. Friedrich-Tischbein-Straße (Flurstück 354/124)

    Verlängerungsstraße zur Lucas-Cranach-Allee

    10. Paul-Klee-Straße (Flurstück 354/64)

    Verbindungsweg zur Lucas-Cranach-Allee

    11. Carl-Hummel-Straße (Flurstück 354/91)

    Verbindungsweg zur Lucas-Cranach-Allee

    erhalten mit Wirkung vom 06. März 1998die Eigenschaft einer Gemeindestraße und werden als Anliegerstraßen (Kategorie A) in die Straßenbaulast der Stadt Jena eingeordnet. Die Lastbeschränkung für alle o.g. Straßen wird auf 12t festgesetzt.

    Diese Verfügung gilt 1 Tag nach ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Jena als bekanntgegeben.

    Ab diesen Zeitpunkt kann gegen sie innerhalb eines Monats schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Jena, Am Anger 15 in 07743 Jena oder beim Tiefbauamt, Tatzendpromenade 2 in 07745 Jena, Widerspruch erhoben und diese Verfügung mit ihrer Begründung einschließlich dem entsprechenden Kartenmaterial während der Dienstzeit eingesehen werden.

    Jena, 25. Februar 1998

    Stadt Jena

    DER OBERBÜRGERMEISTER

    gez. Dr. habil. P. Röhlinger

    (Oberbürgermeister) (Siegel)

    Einziehung eines öffentlichen Weges zwischen den Wohnhäusern Eschenplatz 2 - 5 in Jena

    Der in der Straßenbaulast der Stadt Jena befindliche und bisher öffentlich gewidmete Weg zwischen den Wohngrundstücken des Eschenplatzes 2 - 5 der Gemarkung Wenigenjena, Flur 15, Flurstück 86 wird mit Wirkung des 06. März 1998 eingezogen.

    Gemäß § 8 Absatz 1 und 2 Thüringer Straßengesetz - ThürStrG - vom 07. Mai 1993 (GVBl. Nr. 14 vom 13.05.1993, S. 273) erfolgt die Einziehung im Interesse des allgemeinen Wohls.

    Der o.g. Weg ist zur Erreichbarkeit der Wohnhäuser Eschenplatz 2-5 angelegt und stellt den Charakter eines Hofensembles dar.

    Da die Fläche kein Durchgangsweg ist und nur für einen eingeschränkten Personenkreis - den Anwohnern der Häuser 2-5 - bestimmt ist, kann das Flurstück 86 aus der Straßenbaulast der Stadt Jena herausgenommen und an die SWVG mbH übertragen werden.

    Diese Verfügung gilt 1 Tag nach ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Jena als bekanntgegeben.

    Ab diesen Zeitpunkt kann gegen sie innerhalb eines Monats schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Jena, Am Anger 15 in 07743 Jena oder beim Tiefbauamt, Tatzendpromenade 2 in 07745 Jena, Widerspruch erhoben und diese Verfügung mit ihrer Begründung einschließlich dem entsprechenden Kartenmaterial während der Dienstzeit eingesehen werden.

    Jena, 25. Februar 1998

    Stadt Jena

    DER OBERBÜRGERMEISTER

    gez. Dr. habil. P. Röhlinger

    (Oberbürgermeister) (Siegel)


    Öffentliche Bekanntmachung über die Einrichtung von Übermittlungssperren gem. dem Thüringer Meldegesetz (ThürMeldeG) vom 23. März 1994 (GVBl. S. 342)

    Aufgrund der §§ 30 Abs. 1 und 2 sowie 33 Abs. 1 und 2 ThürMeldeG sind personenspezifische Datenübermittlungen an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften, an Parteien und Wählergruppen sowie Mitglieder parlamentarischer Vertretungskörperschaften, Presse und Rundfunk im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zulässig. Jeder Einwohner hat allerdings gem. §§ 30 Abs. 2 Satz 3 und 33 Abs. 4 ThürMeldeG das Recht, der Weitergabe nachfolgender Daten zu widersprechen und dafür eine Übermittlungssperre einrichten zu lassen:

    1. Mitteilung von Daten an die öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft des Ehegatten, wenn Familienangehörige nicht derselben oder keiner Religionsgesellschaft angehören;

    2. Mitteilung von Vor- und Familienname, Doktorgrad sowie Anschrift an Parteien und Wählergruppen im Zusammenhang mit allgemeinen Wahlen;

    3. Mitteilungen von Alters- und Ehejubiläen an parlamentarische Vertretungskörperschaften, Presse und Rundfunk.

    Der Widerspruch kann mündlich oder schriftlich bei den Meldebehörden der Stadt Jena, Am Anger 13 und Richard-Sorge-Straße 4 erklärt werden.

    Die Einrichtung einer Übermittlungssperre erfolgt kostenfrei.

    Der Oberbürgermeister



    Öffentliche Bekanntmachung

    - Ausschußsitzungen -

    Am 12.03.98, 17.00 Uhr, findet im Beratungsraum, Tatzendpromenade 2a, die Sitzung des Bauausschusses statt.

    Tagesordnung (öffentlicher Teil):

    - Beschlußvorlage Änderung der Satzung zur Erhebung von Sondernutzungsgebühren

    - Beschlußvorlage Absicht zur Teileinziehung eines Teilstücks der Straße "Am Herrenberge"

    - Protokollkontrolle

    Der Ausschußvorsitzende

    ***

    Am 12.03.98, 17.45 Uhr, findet im Beratungsraum, Tatzendpromenade 2a, die gemeinsame Sitzung des Bauausschusses und des Stadtentwicklungsausschusses statt.

    Tagesordnung:

    - Stand der Planungen für die Kronengasse und An der alten Post

    - Bericht über die Planungen für die provisorische Gestaltung des Paradiesbahnhofes

    - Einordnung von Taxiständen an der Marktwestseite

    - Beschlußvorlage Verlängerung der Straßenbahnlinie Jena-Zentrum/Zwätzen

    - Gewerbegebiet Unteraue, Bestätigung des Nutzungskonzeptes für das ehemalige Gaswerk, Verein "Haus für Arbeit" i.G.

    - Sonstiges

    Der Ausschußvorsitzende



    Öffentliche Bekanntmachung

    Öffentliche Zustellung gem. § 15 ThürVwZVG

    Die Stadt Jena gibt bekannt, daß in der Zulassungsstelle ein Schriftstück für folgende Personen zum Empfang ausliegt:

    Name letzte bekannte Aktenzeichen

    Anschrift

    Kerstin März Ebereschenstr. 16, 98/379/1

    07747 Jena

    Rossen Gueorguiev Brändströmstr. 82, 98/399/1

    07749 Jena

    Stadt Jena



    Öffentliche Ausschreibungen


    Öffentliche Ausschreibung der

    Stadt Jena nach VOB/A


    Vorhaben: Flutmulden im Landschaftsschutzgebiet Unteraue, 1. BA

    Die Stadt Jena schreibt folgende Leistungen aus:

    11.500 m2 Vergetationsdecke aufreißen

    2.000 m2 Boden lösen und entfernen

    750 m2 Steinschüttung herstellen

    Für die Ausschreibungsunterlagen wird eine Gebühr von 10,00 DM erhoben. Dieser Betrag ist auf das Konto

    509 022 0022, BLZ 860 208 80 der Hypobank cod. Zahlungsgrund 61.10432.0 einzuzahlen. Zusätzlich wird bei dem Versand auf dem Postwege eine Gebühr von 10,50 DM erhoben (Einschreiben mit Rückschein).

    Die Ausschreibungsunterlagen sind gegen Vorlage des Einzahlungsbeleges vom 9.- 12. März 1998 im Tiefbauamt Jena, Tatzendpromenade 2, Zi. 416 abzuholen. Um telefonische Voranmeldung unter 03641/494308 wird gebeten.

    Eröffnung des Angebotes: 26. März 1998, 13:00 Uhr, Tiefbauamt Jena, Zi. 409

    Zuschlags- und Bindefrist endet am 20. April 1998

    Nachprüfstelle: Thüringer Landesverwaltungsamt

    Carl-August-Allee 2a, 99423 Weimar

    Stadt Jena


    Öffentliche Ausschreibung der

    Stadt Jena nach VOB/A


    Die Stadtverwaltung Jena beabsichtigt die Maßnahme

    Verkehrskomplex Nordbrücke

    III. Abschnitt - Jenzigweg

    1. BA Rad- und Gehwegtunnel mit Bodenverfestigung

    auf dem Wege der Öffentlichen Ausschreibung an eine leistungsfähige und qualifizierte Baufirma zu vergeben.

    Die Leistungen umfassen im wesentlichen:

    360 m³ Oberbodenabtrag

    580 m³ Erdbau

    450 m³ Stahlbeton B 25 für Bauwerk

    230 m² Dichtung ZTV-BEL 2

    240 m² Betonpflaster mit Frostschutz

    350 m² Tragdeckschicht

    600 m² Baugrundverbesserung durch Rüttelstopfverfahren einschl. Planunterlagen

    85 m Kanal DN 250 PVC einschl. Rohrgraben

    130 m Kanal DN 800 Stb einschl. Rohrgraben

    2 Stck. Schächte DN 1000, DN 1500

    90 m Trinkwasserleitung DN 150 GGG einschl. Rohrgraben

    110 m Trinkwasserleitung DN 400 GGG einschl. Rohrgraben

    320 m Kabelgraben mit Leerrohr

    Eine losweise Vergabe ist nicht vorgesehen.

    Ausführungszeitraum: Baubeginn - 04.05.98, Fertigstellung: 14.11.98

    Gleichzeitiges Arbeiten in mehreren Abschnitten ist erforderlich.

    Die Ausschreibungsunterlagen können ab dem 27.02.98 beim Tiefbauamt Jena, Tatzendpromenade 2, Zimmer 415, 07745 Jena, Tel.: 49 4391, abgeholt werden. Die Ausgabe der Unterlagen erfolgt nur gegen Vorlage einer Einzahlung (keine Rückerstattung); bei Abholung: 97,00 DM, bei Postversand: 106,00 DM, Diskette DA 83: 6,00 DM. Um telefonische Anmeldung einen Tag vor Abholung wird gebeten unter Tel.03641/494391.

    Die Einzahlung ist an die Hypobank Jena, Konto-Nr. 509 022 0022, BLZ: 860 208 80, mit dem Vermerk codierter Zahlungsgrund 61.10/98/95903/TU zu leisten.

    Eröffnungstermin: 27.03.98, 11.00 Uhr

    Tiefbauamt, Tatzendpromenade 2, Zi. 411

    Bei Eröffnung sind nur Bieter und Ihre Bevollmächtigten zur Teilnahme zugelassen. Fürsämtliche Verpflichtungen aus dem Vertrag ist eine Sicherheit durch eine selbstschuldnerische Bürgschaft von 5 v.H. der Auftragssumme zu leisten. Abschlagszahlungen und Schlußrechnungen nach VOB/B und ZTV/E-StB 95.

    Für den Auftrag kommen nur Bieter in Betracht, die den Nachweis ihrer Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit erbringen und bereits Leistungen mit Erfolg ausgeführt haben. Speziell für Abschnitt 2 kommen nur Bieter in Frage, die Referenzen und Fachkenntnisse zur Ausführung des Rüttelstopfverfahrens vorweisen können.

    Zum Nachweis der Zuverlässigkeit hat der Bieter einen Auszug aus dem Gewerbezentralregister (Formblatt GZR 4) vorzulegen.

    Zuschlags- und Bindefrist endet am 4.05.1998.

    Der Zuschlag wird nach § 25 VOB/A auf das Angebot erteilt, das unter Berücksichtigung aller technischen und wirtschaftlichen Gesichtspunkte als das annehmbarste Angebot erscheint. Die Vergabeprüfstelle gem. § 31 VOB/A ist das Thür. Landesverwaltungsamt, Carl-August-Allee 2a,

    99423 Weimar.

    Stadt Jena


    Verschiedenes

    Die Stadtwirtschaft Jena informiert

    Die Entleerung der 240 l Behälter für Papier (blau) und Leichtverpackungen (gelb) im Wohngebiet Sonnenberge wird ab dem 01.03.1998 von Donnerstag auf Montag verschoben. Der 14-tägige Entleerungsrhythmus wird beibehalten.

    Entleerungstermine gelbe Tonne (gerade Woche):

    02.03.1998

    16.03.1998

    30.03.1998 usw.

    Entleerungstermine blaue Tonne (ungerade Woche):

    09.03.1998

    23.03.1998

    06.04.1998 usw.

    Die Bereitstellung der unverschlossenen Behältnisse hat am Entleerungstag ab 6.00 Uhr am öffentlichen Verkehrsraum zu erfolgen.

    Stadtwirtschaft Jena




    Aufgebot

    1. Nach Angaben des Kontoinhabers ist das Sparkassenbuch 2004301670 nicht mehr auffindbar.

    2. Der Inhaber des Sparkassenbuches wird hiermit aufgefordert, es innerhalb von drei Monaten vorzulegen und eventuelle Rechte geltend zu machen.

    Sollte das Sparkassenbuch während der dreimonatigen Frist nicht vorgelegt werden, erklären wir es für kraftlos.

    Sparkasse Jena




    Aufgebot

    1. Nach Angaben des Kontoinhabers ist das Sparkassenbuch 2000505948 nicht mehr auffindbar.

    2. Der Inhaber des Sparkassenbuches wird hiermit aufgefordert, es innerhalb von drei Monaten vorzulegen und eventuelle Rechte geltend zu machen.

    Sollte das Sparkassenbuch während der dreimonatigen Frist nicht vorgelegt werden, erklären wir es für kraftlos.

    Sparkasse Jena

    Erweiterung des reformpädagogischen Angebots in Jena - Lobdeburg-Schule als Versuchsschule anerkannt

    Seit dem 01. August 1997 gehört die Lobdeburg-Schule zu den staatlichen Versuchsschulen des Freistaates Thüringen und ist damit eine Angebotsschule für die Stadt Jena.

    In Kooperation mit dem Lehrstuhl für Schulpädagogik/Didaktik von Prof. Lütgert des Instituts für Erziehungswissenschaften der Universität Jena wird der Schulalltag seit 1994 schrittweise im Sinne reformpädagogischer Traditionen verändert.

    Als Anerkennung für die bisherige innovative Arbeit erhielt die Lobdeburg-Schule 1996 gemeinsam mit 6 weiteren deutschen Schulen verschiedener Schulformen den bundesweit ausgeschriebenen Sonderpreis der Bertelsmann-Stiftung für innovative Schulen Deutschlands.

    Worin besteht nun der Unterschied zu einer Regelschule?

    Die ab der Klassenstufe 7 für Regelschulen vorgeschriebene Differenzierung findet nicht mehr in Kursen oder abschlußbezogenen Klassen statt, sondern wird u. a. durch eine veränderte Rhythmisierung des Unterrichts und durch den Einsatz alternativer Unterrichtsformen realisiert. Schwerpunkte liegen dabei auf der Arbeit nach Wochenplan, freier Arbeit sowie Epochenunterricht als intensiver Form des fächerverbindenden Unterrichts. Durch den Epochenunterricht wird u. a. abgesichert, daß alle Schüler eine Grundausbildung in den Fachbereichen Arbeit, Wirtschaft, Technik, Recht erhalten. Dies ist eine Voraussetzung für den Erwerb sowohl des Hauptschule- als auch des Realschulabschlusses.

    Das Besondere daran ist, daß damit in Zukunft alle Schüler der Lobdeburg-Schule mit Erreichung des Klassenziels 9 automatisch den Hauptschulabschluß bzw. nach erfolgreicher Leistungsfeststellung den qualifizierenden Hauptschulabschluß erwerben. Der Realschulabschluß wird wie bisher in Abhängigkeit von den Leistungen mit dem erfolgreichen Anschluß der 10. Klasse vergeben.

    Zu genaueren Informationen über das Schulprogramm lädt die Lobdeburg-Schule alle Interessierten zum Tag der offenen Tür am 07. März 1998 von 9.00 - 12.00 Uhr in die Lobdeburg-Schule ein.

    Wichtig für die Eltern ist, daß die Lobdeburg-Schule ab Schuljahr 1998/99 durch den Versuchsstatus eine Angebotsschule für die Stadt Jena ist. Eltern, die einen Schulbesuch für ihr Kind wünschen, müssen dieses an der Lobdeburg-Schule anmelden.

    Die Anmeldungen können erfolgen am Tag der offenen Tür, am 07. März 1998 und in der Woche vom 09. bis 13. März 1998 von 8.00 - 16.00 Uhr sowie am 10. März 1998 bis 20.00 Uhr.

    Impressum

    Amtsblatt Herausgeber: Stadtverwaltung Jena, Büro Oberbürgermeister, verantw. Redakteurin: Claudia Zienert

    Anschrift: Stadtverwaltung Jena, Büro Oberbürgermeister, Am Anger 15, Postfach 10 03 38, 07703 Jena,

    Fax: 49-20 20, Telefon: 49-21 10. Nachdruck nur mit Genehmigung der Redaktion. Alle Angaben ohne Gewähr.

    Druck: Saale Betreuungswerk der Lebenshilfe Jena gGmbH, anerkannte Werkstatt, § 57 SchwbG, Am Flutgraben 15, 07743 Jena. Das Amtsblatt der Stadt Jena ist das offizielle Mitteilungsblatt der Stadtverwaltung Jena und erscheint wöchentlich, jeweils Donnerstag, Einzelbezug: 1,00 DM - Jahres-ABO: 48,00 DM zzgl. Vertriebsgebühr - (alle Preise verstehen sich incl. 7% Mwst.) - Kündigungstermine: 31.12. eines Jahres - Kündigungsfrist: 14 Tage vor o.g. Terminen (Datum des Poststempels) - Redaktionsschluß: 27. Februar 1998

    (Redaktionsschluß für die nächste Ausgabe: 6. März 1998)