Amtsblatt

der Stadt Jena

9. Jahrgang

24/98

Preis 1,00 DM18. Juni 1998


Inhaltsverzeichnis Seite
Beschlüsse des Stadtrates 248
  • Sanierung Volkshaus Jena / Bauabschnitt "Großer Saal"
  • Planentwurfs- und Planauslegungsbeschluß zum Bebauungsplan "Rudolstädter Straße"
  • Öffentliche Bekanntmachungen 251
  • Berichtigung:
  • Amtliche Bekanntmachung der Offenlegung des Entwurfs zum Regionalen Raumordnungsplan Ostthüringen
  • Ausschußsitzungen
  • Öffentliche Zustellung gemäß § 15 ThürVwZVG
  • Öffentliche Ausschreibungen 252
  • Sanierung der Deponie Ilmnitz
  • Kita Stoystraße - Erneuerung Holzfenster
  • Geländeregulierung Wohngebiet Himmelreich
  • Ausbau der Straße "Am Jagdberg" Jena-Göschwitz
  • Wohngebiet Himmelreich - Freianlagen - Grünflächen
    Wohngebiet Himmelreich - Beleuchtung Grünzug
    Verschiedenes254
  • Letztmaliger Umtausch der grünen Bedarfsmarken
  • Impressum

    Beschlüsse des Stadtrates

    Sanierung Volkshaus Jena / Bauabschnitt "Großer Saal"

    - beschl. am 20.05.1998 - Beschl.-Nr. 98/05/48/1830

    1. Im Zeitraum vom 30.06.1998 bis 20.02.1999 erfolgt die Sanierung des Großen Saales im Volkshaus. Das Saalgebäude bleibt für die Zeit der Bauarbeiten geschlossen.

    2. Die Sanierung erfolgt mit dem Ziel, möglichst variabler Funktionalität im Sinne der bisherigen Nutzung.

    3. Die Sanierung beginnt mit dem Saal. Die Sanierung des Foyers, der Haupt- und Nebentreppenhäuser sowie des Oberlichtsaals erfolgt erst bei gesicherter Finanzierung.

    4. Der Einsatz von Städtebaufördermitteln in Höhe von 4.713.000 DM für den Bauabschnitt "Großer Saal" wird bestätigt.

    Begründung:

    Seit 1993 wird im Volkshaus gebaut und saniert. Bis 1995 konnten das sogenannte Lehrgebäude mit den Arbeits- und Verwaltungsräumen der Philharmonie und der Stadtbibliothek fertiggestellt werden. Damit konnten diese beiden bedeutenden Kultureinrichtungen, die vormals in unzulänglicher Weise oder in zu kleinen Räumen untergebracht waren, nunmehr angemessen und funktionsfähig untergebracht werden.

    Zur weiteren vollständigen Sanierung des Saaltraktes wurde dem Kulturausschuß am 24. April 1995 ein umfassendes Nutzungskonzept vorgelegt und bestätigt. Dies ist die Grundlage der nunmehr für die Ausbauphase Juli 1998 bis Februar 1999 vorgesehenen Maßnahmen.

    Schon 1995 bestand Einigung darin, daß selbst bei einem zu realisierenden neuen Kultur- und Kongreßzentrum die Sanierung des Volkshauses weiterhin dringend erforderlich ist, gleichzeitig jedoch Qualitätssteigerungen notwendig werden.

    Das Volkshaus ist der einzige Veranstaltungsort in der Stadt mit einer Saalkapazität von maximal 1.000 Besuchern.

    Das Objekt dient vielfältigen Nutzungen, die nur dort möglich sind:

    - Konzert- und Probenraum Philharmonie

    - Tagungs- und Kongreßort bei 500 - 600 Personen

    - Repräsentative Veranstaltungen der Universität

    - Ort kultureller und politischer Großveranstaltungen

    - Bereitstellung an Dritte, private und institutionelle Veranstalter

    - Ausstellungen

    Damit erfüllt das Volkshaus die Funktion des einigen zentralen Veranstaltungsortes in Jena in der beschriebenen Größenordnung.

    Nutzungs- und Sanierungskonzept

    Hinsichtlich der oben beschriebenen Bedeutung zielt die Sanierung auf Vollständigkeit der vorgesehenen Maßnahmen und Behebung von gegenwärtig funktionalen Defiziten. Mit der Renovierung des kleinen Saals und der Neugestaltung des Schaeffersaales sowie der möglichen Mitnutzung der Räume 10/11 im 2. Obergeschoß Bibliothek, konnte nunmehr ein bessere Voraussetzung für Tagungsmöglichkeiten erzielt werden. Außerdem werden die Räume ständig für Proben und kleine Veranstaltungen genutzt. Mit der Sanierung der Treppenhäuser und des Oberlichtsaales wird das Haus insbesondere auf das ästhetische Niveau gehoben, welches die anderen Gebäudeteile schon aufweisen.

    Neben der schon erfolgten Erneuerung der Heizung mit Wärmedämmung der Decke ist eine komplexe Sanierung des großen Saales dringend erforderlich. Dazu gehören neben den bautechnischen Leistungen und dem Einbau einer Be- und Entlüftungsanlage die Ausstattung mit professioneller Bühnenbeleuchtung und Tontechnik, Tagungstechnik und modernen Kommunikationssystemen. Nähere Erläuterungen zu den einzelnen Maßnahmen sind in der Anlage 1 "Technische Aufgabenstellung" enthalten.

    Für alle Bereiche (Großer Saal, Treppenhäuser, Oberlichtsaal, Foyer und Nebenräume) ist außerdem den brandschutz- und sicherheitstechnischen Auflagen nachzukommen.

    Im Rahmen der Sanierungsmaßnahme ist die Ausstattung des Großen Saales mit neuer Parkett-Bestuhlung nicht enthalten, da diese Leistungen im Rahmen der Städtebauförderung nicht förderfähig sind.

    Die Sanierung des Foyers in der optimalen Variante wäre verbunden mit der Erweiterung der hauseigenen Gastronomie durch Überdachung des Lutherdurchganges. Hier besteht noch Entscheidungsbedarf. Mit der gastronomischen Einrichtung, die aufgrund der vorgegebenen baulichen Begrenzungen und aus Denkmalschutzgründen nur an das Foyer ausgliederbar ist, wird außerdem die Vermarktbarkeit und Wirtschaftlichkeit des Volkshauses gesteigert. Diese Optimalvariante ist allerdings gegenwärtig aus verschiedenen Gründen nicht umsetzbar.

    Nur die Realisierung aller genannten Maßnahmen führt zu einem Qualitäts- und Attraktivitätsgewinn, der eine zukünftige dauerhafte professionelle Nutzung und Vermarktung sichert.

    Sofern Jena nicht komplett von den Städten Gera (Kultur- und Kongreßzentrum), Erfurt (Kaisersaal, Thüringenhalle und neues Messezentrum) sowie Weimar (neue Weimarhalle und auch andere sanierte Einrichtungen) "abgehangen" werden soll, sind diese Baumaßnahmen und Ausstattungen unerläßlich.

    Ferner steht mittelfristig die Dach- und Fassadensanierung an. Die bisher ausgehandelten Städtebaufördermittel wurden insbesondere mit Blick auf die Aktivitäten für Weimar - Kulturstadt Europa 1999 - bereitgestellt. Sie sind aber für den Sanierungsbedarf nicht ausreichend, andererseits jedoch eine auf Jahre nicht wiedererzielbare Chance bei der Durchführung der formulierten Anforderungen, das Volkshaus auch für die Zukunft zu einem konkurrenzfähigen Veranstaltungszentrum herzurichten.

    Im Vorfeld der Realisierung auf Basis des Nutzungskonzeptes wurde zur ästhetischen Gestaltung der Baukunstbeirat hinzugezogen.

    Mit den vom Thüringer Landesverwaltungsamt vorabgestimmten Städtebaufördermitteln für 1998 kann ausschließlich die Variante 2a, Großer Saal, realisiert werden. Alle anderen Bereiche, wie Foyer, Treppenhäuser, Oberlichtsaal, Dach und Fassade müssen in nachfolgenden Bauabschnitten entsprechend der Sicherung der finanziellen Mittel realisiert werden.

    Finanzierung/Umsetzung

    Zur Finanzierung des Bauabschnittes "Großer Saal" der Maßnahme Sanierung Volkshaus ist der Einsatz von 100 % Städtebaufördermitteln vorgesehen. Vom Fördergeber wird für diese Maßnahme kein zusätzlicher Eigenanteil gefordert. Die Finanzierung soll dabei mit 75%, d. h. 3.534.800 DM, aus dem Bund-Länder-Programm für städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen und mit 22,5 %, d. h. 1.060.400 DM, aus dem Thüringer Landesprogramm zur Förderung strukturwirksamer städtebaulicher Maßnahmen sowie mit einem Anteil der Stadt von 2,5 % erfolgen. Da die Kommunalentwicklung (KE) die Fördermittelbewirtschaftung übernommen hat, sind im Haushalt 1998 der Stadt nur die Eigenmittel in Höhe von 117.800 DM enthalten.


    Anlage 1

    Technische Aufgabenstellung mit Kostenübersicht

    Für das Volkshaus liegt eine denkmalpflegerische Zielstellung vor. Alle aufgeführten Leistungen wurden unter Berücksichtigung der darin enthaltenen Auflagen und Hinweise erarbeitet.

    Großer Saal

    Los 1 Bauleistungen

    Alle aus dem Einbau der Lüftungsanlage, der Elt-Installation, der Bühnentechnik sowie der Herstellung der Brandsicherheit erforderlichen Bauleistungen (Öffnen und Schließen von Schächten und Kanälen, Aufnehmen des Rangfußbodens und Neuausbildung für die Führung von Lüftungs- und Elektrokanälen, Aufnahme des Parketts und Öffnen des Saalfußbodens zur brandschutztechnischen Trennung von Saal und Foyer, Wiedernutzung vorhandener Luftkanäle, Bauleistungen im Keller und im Außenbereich zum Einbau der Lüftungsanlage, Kanalführung, Frisch- und Abluftführung), Reparatur der Bühne.

    Los 2.1 Tischlerarbeiten - Fenster

    Aufarbeitung der Fenster, Überarbeitung und Ergänzung der Bleiverglasung im Großen Saal (z. Z. sind ca. ¼ des Bestandes infolge von Kriegsschäden durch Aufmalung imitiert.)

    Los 2.2 Tischlerarbeiten - Türen

    Aufarbeitung der Türen, Realisierung der brandschutztechnischen Auflagen (Ausbildung abgeschlossener Treppenhäuser durch den Einbau bzw. das Aufarbeiten von Türen mit den entsprechenden brandschutztechnischen Kennwerten), Korrektur falscher Ergänzungen an den Scheiben der Flügeltüren mit Eisblumenglas und Einfassungsschliff.

    Los 3 Malerarbeiten

    Malermäßige Instandsetzung entsprechend denkmalpflegerischer Zielstellung inklusive der Restauration der vorhandenen Ornamentik im Großen Saal, Wiederherstellung der Ornamentik im Bereich der Gurtbögen.

    Los 4 Asbestentsorgung Regieraum

    Decke und Wandbereiche sind mit Asbestfaserplatten verkleidet, für die eine Entsorgung erforderlich ist. Als Folgeleistung ist die Ausbildung von Wand und Decke entsprechend der brandschutztechnischen Forderungen erforderlich.

    Los 5 Parkettarbeiten

    Aufnahme des Parketts im Großen Saal (für die brandschutztechnische Trennung von Saal und Foyer, Nutzung der vorhandenen Kanäle für die Verlegung von Lüftungskanälen, von Elt-Leitungen, Ton- und Lichttechnik) und Neuverlegung des Parketts, Instandsetzung bzw. Neuverlegung des Bühnenbodens.

    Die Raumakustik ist auf konzertante Darbietungen ausgerichtet. Diese soll beibehalten werden. Mittels einer elektroakustischen Anlage soll die Sprachverständlichkeit von Darbietungen verbessert, eine Schallverstärkung leiser Instrumente erfolgen sowie die Einspielung von Tonkonserven möglich werden. Für Konferenzen und Gesprächsrunden ist der Einsatz einer mobilen Diskussionsanlage vorgesehen.

    Zur Verständigung von Technikern und Künstlern innerhalb des Hauses bei Veranstaltungen ist eine Inspizientenrufanlage vorgesehen. Video- und Präsentationstechnik werden konzipiert, das Leitungsnetz für Videoprojektion, Mediensteuerung und Diskussionsanlage erstellt. Planungsseitig werden die genannten Leistungen bearbeitet, der Ausführungsgrad richtet sich jedoch nach den Finanzierungsmöglichkeiten. Es wird davon ausgegangen, daß eine Grundinstallation erfolgt, alle Leitungsnetze, Anschlußstellen usw. installiert werden, so daß jederzeit eine Erweiterung und Nachrüstung der Anlagen möglich ist.

    Los 16 Ausstattung

    Neue Rangbestuhlung: Auf Grund des Einbaus der Lüftung im Rangfußboden ist der Abbau der alten Bestuhlung erforderlich. Da der Verschleiß der fest installierten Reihen-Klappstühle sehr weit fortgeschritten ist, ist eine Wiederverwendung nicht möglich.

    Los 17 Grundreinigung

    Los 18 Planungsleistungen

    Die Planung für Bauleistung, Lüftung, Elektro, Beleuchtung, Brandmeldeanlage, Telefonanlage, Bühnentechnik, Bühnenbeleuchtung und Tontechnik erfolgt komplett für das Saalgebäude mit den Schwerpunkten Großer Saal, Foyer und Haupttreppenhaus und einer optimalen Medientechnik.

    Foyer und Haupttreppenhaus

    Die Sanierung erfolgt analog zum großen Saal.

    Ergänzend zu erwähnen sind:

    Los 21 Tischlerarbeiten - Fenster

    Korrektur der Strukturverglasung (Neutralstruktur gemäß originalem Vorbild) in Foyer und Garderoben.

    Überarbeitung des großen Fensters im Haupttreppenhaus, die derzeitige Verglasung ist eine Imitation mit anlasierten Scheiben, der Ersatz dieser Scheiben durch Farbgläser ist hier nicht vorgesehen und kann je nach Finanzierungsmöglichkeit erfolgen.

    Los 6 Bodenbelagarbeiten

    Gerissene Fußbodenplatten im Foyer werden saniert, lediglich stark beschädigte Platten werden ersetzt.

    Los 8 Dachdeckung/Dachabdichtung

    Dachdeckerarbeiten im Rahmen des Einbaus der mechanischen Entrauchungsanlage, Dachabdichtung Flachdächer (Balkons)

    Los 9 Schlosserarbeiten

    Einbau von Tragkonstruktionen für Lüftungs- und Entrauchungsanlagen im Dachraum und Keller, für die Antriebe und Seile von Beleuchtungstraversen, Kronleuchtern, Vorhängen und Bühnenzügen.

    Los 10, 11, 12 Lüftungstechnik/Heizungstechnik/MSR-Technik

    Einbau einer Lüftungsanlage einschließlich der dazugehörigen Heizungs- und MSR-Technik für den Großen Saal, das Foyer, den Kleinen Saal und den Schaeffersaal (für die beiden letztgenannten wurden die bautechnischen Leistungen bereits realisiert). Weiterhin ist der Zuluftanschluß für den Jugendklub "Modul" enthalten, da dieser bisher mit einem Provisorium betrieben wurde.

    Los 13.1 Elektroinstallation

    Grundinstallation für Strom, Ton und Bühnenbeleuchtung im Bereich des Großen Saales mit Foyer und Keller

    Los 13.2 Leuchten

    Erneuerung der allgemeinen Beleuchtung durch ein funktionelles sachliches Design, mit der zur Nutzung notwendigen Leistungsaufnahme und Notbeleuchtung für den Großen Saal (Deckenleuchten Parkett, Wandleuchten Rang, Aufarbeitung der Kronen)

    Los 14.1, 14.2 Telefonanlage/Brandmeldeanlage

    Erweiterung der Telefon- und Brandmeldeanlage

    Los 15.1 Bühnentechnik

    Erneuerung der Bühnenzüge (davon zwei für Beleuchtung) und Ausrüstung mit motorischem Antrieb. Erneuerung des Bühnenvorhangs mit schwerentflammbarem Material (B1) und motorischem Zug zur Auswechslung und Wartung. Einbau von 3 Elektroseilwinden für die Wartung der vorhandenen Kronleuchter.

    Los 15.2, 15.3 Bühnenbeleuchtung/Tontechnik

    Die veränderten Vorschriften in Verbindung mit dem gegenwärtigen Zustand der vorhandenen Anlagen machen den vollständigen Ersatz der Anlage notwendig. Einzelne Teile der vorhandenen Anlagentechnik werden auf ihre Weiterverwendung geprüft. Mit der neuen Planung soll eine technische Ausstattung realisiert werden, die eine äußerst flexible Nutzung der gesamten Lichttechnik für die verschiedensten Veranstaltungsformen gewährleistet. Das Konzept sieht eine feste Installation von Beleuchtungstechnik für den Konzert- und Tagungsbetrieb vor. Darüber hinaus wird zur Verbesserung der Vorbühnenbeleuchtung der Einbau einer Gitterträgertraverse (demontierbar) vorgeschlagen, eine weitere im hinteren Bereich des Saales für die flexible Nutzung des Saales.

    Kostenübersicht

    Variante 1 Variante 2 Variante 2a

    Gr.Saal Gr.Saal Gr.Saal

    Haupt-TH

    Foyer

    Bühnentech. Bühnentech. Bühnentech.

    reduziert minimal

    Bautechn.Leistg. 2.149.302,00 1.833.396,00 1.741.382,00

    Haustechnik 1.075.730,00 1.005.630,00 977.530,00

    Bühnentechnik/

    Sonstiges 1.930.000,00 1.418.600,00 1.177.900,00

    Baunebenkosten 407.750,00 349.000,00 311.200,00

    Summe Netto 5.562.782,00 4.606.626,00 4.208.012,00

    16 % MwSt 890.045,12 737.060,16 673.281,92

    Summe Brutto 6.452.827,12 5.343.686,16 4.881.293,92

    Vorsteuerabzug

    25 % 222.511,28 184.265,04 168.320,48

    Gesamtsumme

    (abzügl.Vorsteuer-

    abzug) 6.230.315,84 5.159.421,12 4.712.973,44

    nicht förderf. Leistungen

    (Grundreinigung etc.) ca. 25.000,00


    Planentwurfs- und Planauslegungsbeschluß zum Bebauungsplan "Rudolstädter Straße"

    - beschl. am 20.05.1998 - Beschl.-Nr. 98/05/48/1827

    1. Der Entwurf des Bebauungsplanes "Rudolstädter Straße" (B 88 Abschnitt Oßmaritzer Straße bis zur Straße Am Zementwerk) einschließlich der Begründung sowie der Landschaftspflegerische Begleitplan werden in der vorliegenden Form gebilligt.

    2. Der Entwurf des Planes mit seiner Begründung sowie der landschaftspflegerische Begleitplan mit seinen Maßnahmeblättern sind nach § 3 Abs. 2 BauGB auf die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Die betroffenen Träger öffentlicher Belange sind von der Auslegung zu informieren und zu beteiligen.

    Begründung:

    Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Jena hat in ihrer Sitzung am 08.12.1993 (Beschl.-Nr. 532/93) den Beschluß über die Aufstellung des Bebauungsplanes "Rudolstädter Straße" Nr. B-Gö 03 A (V) gefaßt.

    Der Geltungsbereich ist in zwei Teilbebauungspläne unterteilt worden, da die Anbindung des Gewerbegebietes Göschwitz an die B 88 im Randbereich des südlichen Teilabschnittes (Straße Am Zementwerk bis Hauptstraße in Göschwitz) noch nicht geklärt ist.

    Dieser vorliegende Planentwurfs- und Planauslegungsbeschluß gilt daher nur für den nördlichen Teilabschnitt zwischen der Straße Am Zementwerk und des Bauendes nördlich der Oßmaritzer Straße. Des weiteren hat sich der Geltungsbereich geringfügig gegenüber dem des Aufstellungsbeschlusses erweitert. Im Laufe der Entwurfsplanung hat sich ergeben, daß es aus straßenplanerischer Sicht sinnvoll ist, den Knoten B 88 - Oßmaritzer Straße/Grenzstraße im nördlichen Plangebiet mit in den Geltungsbereich aufzunehmen. Demzufolge sind die Flurstücke in der Gemarkung Burgau, Flur 3, Flurstück-Nr. 371 und in der Gemarkung Winzerla, Flur 3, Flurstück-Nr. 115/1; 135/3, 141/4, 144/2 und 145 zusätzlich gegenüber dem Aufstellungsbeschluß aufgenommen worden.

    Die vorgezogene Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB hat in der Zeit vom 02.06.97 bis 09.06.97 im Stadtplanungsamt stattgefunden. In dieser Zeit wurde eine Stellungnahme des ADFC-Kreisverbandes Jena im Stadtplanungsamt eingereicht. Die vorgebrachten Anregungen beziehen sich nicht auf die Festsetzungen des Bebauungsplanes. Die Aussagen des ADFC zu Verkehrsleiteinrichtungen und der Gestaltung der Radwege werden in den weiteren Planungsprozeß einfließen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet.

    Entsprechend § 3 Abs. 2 BauGB wird im Rahmen der öffentlichen Auslegung sowie durch Beteiligung der Träger öffentlicher Belange den Betroffenen auf der Grundlage dieses Entwurfs nochmals Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.

    Öffentliche Bekanntmachungen

    Berichtigung:

    In der amtlichen Bekanntmachung der Offenlegung des Entwurfs zum Regionalen Raumordnungsplan Ostthüringen, veröffentlicht im Amtsblatt der Stadt Jena Nr. 23/98 vom 11.06.1998, ist der Ort der Auslegung falsch angegeben. Nachstehend erfolgt die Berichtigung.

    Amtliche Bekanntmachung der Offenlegung des Entwurfs zum Regionalen Raumordnungsplan Ostthüringen

    Die Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen hat am 28.05.1998 gemäß § 5 Absatz 2 Nr. 3 des Thüringer Landesplanungsgesetzes vom 17.07.1991 (Gesetz- und Verordnungsblatt für den Freistaat Thüringen Nr. 14/1991 S. 210 ff) die Offenlegung der 1. Fortschreibung des Regionalen Raumordnungsplanes Ostthüringen, Teil A in den Abschnitten 2.3 und 3.2 sowie des Entwurfs zum Teil B beschlossen.

    Zur Planungsregion gehören die Gebiete der Landkreise Altenburger Land, Greiz, Saale-Holzland-Kreis, Saalfeld-Rudolstadt, Saale-Orla-Kreis sowie die kreisfreien Städte Gera und Jena.

    Während der Offenlegungsfrist vom 29.06.1998 bis zum 28.07.1998 (einschließlich) erfolgt eine öffentliche Auslegung entsprechend § 13 Absatz 3 des Thüringer Landesplanungsgesetzes

    - im Thüringer Landesverwaltungsamt Weimar

    - in der Geschäftsstelle der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen

    - bei den Mitgliedern der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen

    Mit der Offenlegung wird jedermann die Möglichkeit gegeben, Anregungen und Bedenken zum Entwurf des Regionalen Raumordnungsplanes Ostthüringen, Teil B sowie der 1. Fortschreibung des Teiles A in den Abschnitten 2.3 und 3.2 schriftlich einzureichen oder zur Niederschrift zu geben.

    In der Stadtverwaltung Jena, Stadtplanungsamt, 7. Etage, Tatzendpromenade 2, 07745 Jena, erfolgt die Offenlegung in der Offenlegungsfrist während folgender Zeiten:

    Montag von 8.00 bis 16.00 Uhr

    Dienstag von 8.00 bis 16.00 Uhr

    Mittwoch von 8.00 bis 16.00 Uhr

    Donnerstag von 8.00 bis 16.00 Uhr

    Freitag von 8.00 bis 12.00 Uhr

    Jena, 15.06.1998

    Stadt Jena

    DER OBERBÜRGERMEISTER

    gez. i.V. G. Graupe

    Bürgermeister (Siegel)

    Öffentliche Bekanntmachung

    - Ausschußsitzungen -

    Am 24.06.98, 19.30 Uhr, findet im Rittersaal, Am Anger 13, die Sitzung des Jugendhilfeausschusses statt.

    Tagesordnung:

    - Spielplatzsatzung - Beschlußfassung

    - Spielflächenplanung

    - Bericht zur Jugendgerichtshilfe

    - Sonstiges

    Der Ausschußvorsitzende

    Am 26.06.98, 17.00 Uhr (Beginn öffentlicher Teil 17.15 Uhr), findet im Plenarsaal, Rathaus, die Sitzung des Bauausschusses statt.

    Tagesordnung (öffentlicher Teil):

    - Beschlußvorlage "Abwägung von Einsprüchen gegen die Teileinziehung der Hildebrandstraße"

    - Beschlußvorlage "Teileinziehung eines Teilstücks der Hildebrandstraße und der Straße "An der Osterwiese"

    - Beschlußvorlage "Absicht zur Teileinziehung der Beethovenstraße im Abschnitt Wildstraße/Otto-Devrient-Straße"

    - Beschlußvorlage "Grundhafte Erneuerung von Straßenbeleuchtungsanlagen in den Straßen Am Gänseberg, Herrmann-Stapff-Straße, Ibrahimstraße, Kirchbergstraße, Windbergstraße

    - Aussprache zur Problematik der Ablösung von Stellplätzen in der Alt- und Innenstadt und zur Schaffung von Stellplätzen

    - Stand der Vorbereitung der Sanierung des Theaterhauses

    - Protokollkontrolle

    - Verschiedenes

    Der Ausschußvorsitzende




    Öffentliche Bekanntmachung

    Öffentliche Zustellung gem. § 15 ThürVwZVG

    Die Stadt Jena gibt bekannt, daß in der Zulassungsstelle ein Schriftstück für folgende Person zum Empfang ausliegt:

    Name letzer bekannter Wohnsitz Aktenzeichen

    Kai Müller Talstraße 47, Jena 98/1037

    Stadt Jena




    Öffentliche Ausschreibungen


    Öffentliche Ausschreibung der

    Stadt Jena nach VOB/A

    Vorhaben: Sanierung der Deponie Ilmnitz

    Die Stadt Jena schreibt folgende Leistungen aus:

    LosLeistung Kosten-

    beitrag

    Voraussichtl. Ausführungs-

    zeitraum

    Eröffnungs-

    termin

    06.07.98

    3Bau von Entwässerungseinrich- tungen und Wegen 59,5001.08.1998-

    30.11.1998

    10.00 Uhr

    Das Vorhaben wird mit Fördermitteln des Landes Thüringen realisiert

    Für die Ausschreibungsunterlagen wird der o.g. Kostenbeitrag erhoben, der nicht zurückerstattet wird und vor Abholung der Unterlagen auf das Konto der Stadt Jena bei der Hypobank, Filiale Jena, Konto-Nr. 5090220022, BLZ 86020880, Cod.Zahlungsgrund 72000.10000 mit dem Vermerk "Ilmnitz" einzuzahlen ist.

    Die Ausschreibungsunterlagen sind gegen Abgabe der Kopie der Einzahlungsquittung im Umwelt- und Naturschutzamt, Tatzendpromenade 2, 07745 Jena, 9. OG, Zi. 914, ab sofort täglich von 9.00 - 12.00 Uhr erhältlich und 1 Tag vor Abholung telefonisch zu bestellen (Tel.-Nr. 49 4094). Der Versand der Unterlagen erfolgt nur bis zum 4. Werktag vor dem Eröffnungstermin. Anforderungen zur Zusendung über den Postweg werden nach dieser Frist nicht mehr bearbeitet, eine Erstattung des Kostenbeitrages erfolgt in diesen Fällen ebenfalls nicht. Die Angebote sind bis zum Eröffnungstermin im Umwelt- und Naturschutzamt, Tatzendpromenade 2, 07745 Jena, Zi. 914 einzureichen. Die Submission findet im Umwelt- und Naturschutzamt, Zi. 914 statt.

    Die Zuschlags- und Bindefrist endet am 30.07.1998

    Nachprüfstelle: Thüringer Landesverwaltungsamt,

    Carl-August-Allee 2a, 99423 Weimar

    Stadt Jena


    Öffentliche Ausschreibung der

    Stadt Jena nach VOB/A

    Vorhaben: Kita Stoystraße 1, 07743 Jena

    Die Stadt Jena schreibt folgende Leistungen aus:

    LosLeistung Kosten-

    beitrag

    Voraussichtl. Ausführungs-

    zeitraum

    Eröffnungs-

    termin

    14.07.1998

    1Erneuerung von 54 Stck

    Holzfenster einschl.

    Nebenarbeiten

    45,00 DM38. - 40. KW

    1998

    10.00 Uhr

    Für die Ausschreibungsunterlagen wird der o.g. Kostenbeitrag erhoben, der nicht zurückerstattet wird und vor Abholung der Unterlagen auf das Konto der Stadt Jena bei der Hypobank, Filiale Jena, Konto-Nr. 5090220022, BLZ 86020880, Cod.Zahlungsgrund 61.00089.1 mit dem Vermerk "Kita Stoystr." einzuzahlen ist. Ausschreibungsunterlagen sind gegen Abgabe der Kopie der Einzahlungsquittung im Hochbauamt, Tatzendpromenade 2, 07745 Jena, 6. OG, Zi. 6.22, ab 22.06.1998 täglich von 9.00 - 12.00 Uhr erhältlich und 1 Tag vor Abholung telefonisch zu bestellen (Tel.-Nr. 49 4321). Der Versand der Unterlagen erfolgt nur bis zum 4. Werktag vor dem Eröffnungstermin. Anforderungen zur Zusendung über den Postweg werden nach dieser Frist nicht mehr bearbeitet, eine Erstattung des Kostenbeitrages erfolgt in diesen Fällen ebenfalls nicht.

    Die Angebote sind bis zum Eröffnungstermin im Hochbauamt, Tatzendpromenade 2, 07745 Jena, Zi. 6.22 einzureichen.

    Die Submission findet im Hochbauamt, Zi. 6.10 statt.

    Die Zuschlags- und Bindefrist endet am 24.07.1998.

    Nachprüfstelle: Thüringer Landesverwaltungsamt,

    Carl-August-Allee 2a, 99423 Weimar

    Stadt Jena




    Öffentliche Ausschreibung der

    Stadt Jena nach VOB/A


    Vorhaben: Geländeregulierung WG Himmelreich

    1. BA, Los 1

    Die Leistungen umfassen im wesentlichen:

    Mutterbodenabtrag 950 m³

    Mutterbodenauftrag 950 m³

    Mineralbodenabtrag ca. 4.200 m³ und Einbau süd/östlich der B 88 (gegenüber dem Baugebiet)

    Ausführungszeitraum: 01. August bis 31. August 1998

    Die Ausschreibungsunterlagen können in der Zeit vom 23. bis 25. Juni 1998 beim Tiefbauamt Jena, Tatzendpromenade 2, Zimmer 417 bei Frau Dobermann, Tel. (03641) 494399, abgeholt bzw. angefordert werden, wobei um telefonische Voranmeldung der Abholung (1 Tag vorher) gebeten wird. Die Ausgabe der Unterlagen erfolgt nur gegen Vorlage des Einzahlungsbeleges von 40,00DM bei Direktabholung bzw. 51,00 DM bei Postversand. Eine Rückerstattung der Kosten erfolgt nicht. Die Einzahlung ist an die Hypobank Jena, BLZ 860 208 80, Kto-Nr. 509 022 0022, cod. Zahlungsgrund 61.10439.6 zu leisten.

    Eröffnungstermin: 09. Juli 1998, 13:00 Uhr im Tiefbauamt Jena, Tatzendpromenade 2, Zimmer 409.

    Bei der Eröffnung sind nur Bieter zur Teilnahme zugelassen.

    Geforderte Sicherheiten:

    Vertragserfüllungsbürgschaft in Höhe von 5 v.H. des Gesamtbruttobetrages

    Gewährleistungsbürgschaft in Höhe von 3 v.H. des Gesamtbruttobetrages

    Zahlungsbedingungen gemäß VOB/B.

    Der Bieter hat zum Nachweis seiner Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit Angaben gemäß VOB/A § 8 Nr. 3 (1) a-f zu machen. Der Bieter hat eine Bescheinigung der Berufsgenossenschaft vorzulegen.

    Zuschlags- und Bindefrist: 31. Juli 1998

    Der Zuschlag wird nach § 25 VOB/A auf das Angebot erteilt, das unter Berücksichtigung aller technischen und wirtschaftlichen Gesichtspunkte als das Annehmbarste erscheint.

    Die Vergabeprüfstelle gemäß § 31 VOB/A ist das Thür. Landesverwaltungsamt, Carl-August-Allee 2a, 99423 Weimar.

    Stadt Jena


    Öffentliche Ausschreibung der

    Stadt Jena nach VOB/A

    Vorhaben: Ausbau der Straße "Am Jagdberg"

    2. TA in Jena-Göschwitz

    Umfang der wesentlichen Leistungen.:

    800,00 m2 Straßenfläche komplett

    Untergrundverbesserung und grundhafter Ausbau BK V, Oberfläche Betonsteinpflaster

    16/16 und 20/10

    160,00 m Sickerrohrleitung DN 100 verlegen

    100,00 m2 Rasengittersteine verlegen und verfüllen

    22,00 m Stützwand aus Betonpalisaden errichten

    Ausführungszeitraum: 03. August bis 30. Oktober 1998

    Die Ausschreibungsunterlagen können in der Zeit vom 22. bis 24. Juni 1998 beim Tiefbauamt Jena, Tatzendpromenade 2, Zimmer 417 bei Herrn Kartenberg, Tel. (03641) 494400, abgeholt bzw. angefordert werden. Die Ausgabe der Unterlagen erfolgt nur gegen Vorlage einer Einzahlung von 91,00DM bei Direktabholung bzw. 102,00 DM bei Postversand (keine Rückerstattung). Die Abgabe einer Diskette DA 83 ist für einen zusätzlichen Unkostenbeitrag von 6,00 DM möglich. Die Einzahlung ist an die Hypobank Jena, BLZ 860 208 80, Kto-Nr. 509 022 0022, unter dem cod. Zahlungsgrund 61.10441.1 und Angabe des Objektes zu leisten. Es gilt nur der bankbestätigte Einzahlungsbeleg als Nachweis.

    Eröffnungstermin: 09. Juli 1998, 14:00 Uhr im Tiefbauamt Jena, Tatzendpromenade 2, Zimmer 409.

    Bei der Eröffnung sind nur Bieter und ihre Bevollmächtigten zugelassen.

    Geforderte Sicherheiten:

    Vertragserfüllungsbürgschaft in Höhe von 5 v.H. des Gesamtbruttobetrages

    Gewährleistungsbürgschaft in Höhe von 3 v.H. des Gesamtbruttobetrages

    Abschlagszahlungen und Schlußrechnung nach VOB/B und ZTV/E-StB 95. Für den Auftrag kommen nur Bieter in Betracht,die den Nachweis ihrer Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit erbringen und bereits vergleichbare Leistungen mit Erfolg ausgeführt haben. Die entsprechenden Nachweise gemäß VOB/A § 8 Ziffer 3 (1) a-f sowie die Mindestlohnerklärung sind dem Angebot beizufügen. Zum Nachweis der Zuverlässigkeit hat der Bieter einen Auszug aus dem Gewerbezentralregister (Formblatt GZR 4) vorzulegen.

    Zuschlags- und Bindefrist: 31. Juli 1998

    Die Angebote sind in deutscher Sprache abzufassen. Nebenangebote sind zugelassen.

    Die Vergabeprüfstelle gemäß § 31 VOB/A ist das Thür. Landesverwaltungsamt, Carl-August-Allee 2a, 99423 Weimar.

    Stadt Jena



    Öffentliche Ausschreibung der

    Stadt Jena nach VOB/A


    Vorhaben: Wohngebiet Himmelreich

    Freianlagen - Grünflächen 1. Bauabschnitt

    Die Leistungen umfassen im wesentlichen:

    - 12.000m² Planie- und Oberbodenarbeiten

    - 1 Kinderspielplatz mit Spielgeräten

    - 250 Stück Kunststeinblockstufen

    - 160 m³ Natursteintrockenmauern

    - 1.200 m² bitumengebundene Fußwege

    Pflanzlieferung und Pflanzarbeit:

    270 Bäume 14 bis 25 cm Stammumfang

    ca. 13.000 Sträucher, Heister und Bodendecker

    ca. 10.000 m² Rasensaat

    Fertigstellungspflege und 4 Jahre Entwicklungspflege

    Ausführungszeitraum:

    Baubeginn: 03.08.1998

    Fertigstellung ohne Pflege: 31.12.1998

    Gleichzeitiges Arbeiten in mehreren Abschnitten ist erforderlich. Die Ausschreibungsunterlagen können ab 23.06.1998 beim Ingenieurbüro Sehlhoff GmbH, Heinrich-Heine-Str. 1, 07749 Jena, Tel. 03641/58000, abgeholt werden.

    Ausgabe der Unterlagen erfolgt nur gegen eine Einzahlungskopie (keine Rückerstattung).

    Kosten für die Verdingungsunterlagen:

    - bei Abholung 50,00 DM

    - bei Postversand 60,00 DM

    - Diskette 20,00 DM

    Um Anmeldung einen Tag vor Abholung wird gebeten. Die Einzahlung ist an die Sparkasse Jena, Konto-Nr. 140937, BLZ 83053030, Empfänger: Ingenieurbüro Sehlhoff, mit dem Vermerk: cod. Zahlungsgrund 50186/BA 1 zu leisten.

    Eröffnungstermin: 08.07.1998, 15.00 Uhr, Garten- und Friedhofsamt, Tatzendpromenade 2, Zi. 315

    Bei Eröffnung sind nur Bieter zur Teilnahme zugelassen. Für sämtliche Verpflichtungen aus dem Vertrag ist eine Sicherheit durch eine selbstschuldnerische Bürgschaft von 5 v. H. der Auftragssumme zu leisten. Abschlagszahlungen nach VOB/B.

    Für den Auftrag kommen nur Bieter in Betracht, die den Nachweis ihrer Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit erbringen und bereits Leistungen mit Erfolg ausgeführt haben. Zum Nachweis der Zuverlässigkeit hat der Bieter auf Verlangen einen Auszug aus dem Gewerbezentralregister (Formblatt GZR 4) vorzulegen. Die Unterlagen § 8, Teil A VOB sind mit einzureichen.

    Zuschlags- und Bindefrist endet am 31.08.1998

    Der Zuschlag wird nach § 25 VOB/A auf das Angebot erteilt, das unter Berücksichtigung aller technischen und wirtschaftlichen Gesichtspunkte als das annehmbarste Angebot erscheint.

    Die Vergabeprüfstelle gem. § 31 VOB/A ist das Thüringer Landesverwaltungsamt, Carl-August-Allee 2a, 99423 Weimar.

    Stadt Jena



    Öffentliche Ausschreibung der

    Stadt Jena nach VOB/A


    Vorhaben: Wohngebiet Himmelreich - Beleuchtung Grünzug

    Die Leistungen umfassen im wesentlichen:

    Beleuchtung Grünzug

    - ca. 35 St. Mastfundamente setzen

    - ca. 900 m Kabel in Graben verlegen

    - ca. 600 m Trassenwarnband verlegen

    - ca. 35 St. bauseits beigestellte Leuchten montieren

    (Mast, Leuchte, Leuchtmittel, Übergangskasten)

    Ausführungszeitraum:

    Baubeginn: 24.08.1998

    Fertigstellung: bis 31.12.1998

    Die Ausschreibungsunterlagen können ab 23.06.1998 beim Ingenieurbüro Sehlhoff GmbH, Heinrich-Heine-Str. 1, 07749 Jena (Tel. 03641/58000) abgeholt werden. Die Ausgabe der Unterlagen erfolgt nur gegen Vorlage einer Einzahlungskopie (keine Rückerstattung).

    Kosten für die Verdingungsunterlagen:

    - bei Abholung 20,00 DM

    - bei Postversand 30,00 DM

    - Diskette 10,00 DM

    Um Anmeldung einen Tag vor Abholung wird gebeten.

    Die Einzahlung ist an die Sparkasse Jena, Konto-Nr. 140937, BLZ 83053030, Empfänger: Ing.-Büro Sehlhoff, mit dem Vermerk: Beleuchtung Grünzug zu leisten.

    Eröffnungstermin: 08.07.1998, 14.30 Uhr, Garten- und Friedhofsamt Jena, Tatzendpromenade 2, 07745 Jena.

    Bei Eröffnung sind nur Bieter zur Teilnahme zugelassen. Für sämtliche Verpflichtungen aus dem Vertrag ist eine Sicherheit durch eine selbstschuldnerische Bürgschaft von 5 v. H. der Auftragssumme zu leisten. Abschlagszahlungen nach VOB/B. Für den Auftrag kommen nur Bieter in Betracht, die den Nachweis ihrer Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit erbringen und bereits Leistungen mit Erfolg ausgeführt haben. Zum Nachweis der Zuverlässigkeit hat der Bieter auf Verlangen einen Auszug aus dem Gewerbezentralregister (Formblatt GZR 4) vorzulegen.

    Zuschlags- und Bindefrist endet am 31.08.1998

    Der Zuschlag wird nach § 25 VOB/A auf das Angebot erteilt, das unter Berücksichtigung aller technischen und wirtschaftlichen Gesichtspunkte als das annehmbarste erscheint. Dem Angebot sind die Unterlagen entsprechend § 8 VOB/A beizufügen.

    Die Vergabeprüfstelle gem. § 31 VOB/A ist das Thüringer Landesverwaltungsamt, Carl-August-Allee 2a, 99423 Weimar.

    Stadt Jena


    Verschiedenes

    Letztmaliger Umtausch der grünen Bedarfsmarken

    Im Servicebüro der Stadtwirtschaft Jena in der Grietgasse 4 können nunmehr letztmalig in der Zeit vom 22.06. bis 03.07.98 die ungültigen grünen Bedarfsmarken mit Wertausgleich gegen gelbe Bedarfsmarken umgetauscht werden.

    Des weiteren wird darauf hingewiesen, daß bis zum 01.07.98 sämtliche in der Stadt Jena zur Leerung bereitgestellten Abfällbehälter (Restabfall, Biomüll, Papier) mit einer Registriermarke zu kennzeichnen sind. Diese sind bei der Stadtwirtschaft Jena in der Löbstedter Str. 68, im Servicebüro der Stadtwirtschaft in der Grietgasse 4, im Umweltbüro in der Gerbergasse oder im Umwelt- und Naturschutzamt, Tatzendpromenade 2, kostenlos erhältlich.

    Impressum

    Amtsblatt Herausgeber: Stadtverwaltung Jena, Büro Oberbürgermeister, verantw. Redakteurin: Claudia Zienert

    Anschrift: Stadtverwaltung Jena, Büro Oberbürgermeister, Am Anger 15, Postfach 10 03 38, 07703 Jena,

    Fax: 49-20 20, Telefon: 49-21 10. Nachdruck nur mit Genehmigung der Redaktion. Alle Angaben ohne Gewähr.

    Druck: Saale Betreuungswerk der Lebenshilfe Jena gGmbH, anerkannte Werkstatt, § 57 SchwbG, Am Flutgraben 14, 07743 Jena. Das Amtsblatt der Stadt Jena ist das offizielle Mitteilungsblatt der Stadtverwaltung Jena und erscheint wöchentlich, jeweils Donnerstag, Einzelbezug: 1,00 DM - Jahres-ABO: 48,00 DM zzgl. Vertriebsgebühr - (alle Preise verstehen sich incl. 7% Mwst.) - Kündigungstermine: 30.06. und 31.12. eines Jahres - Kündigungsfrist: 14 Tage vor o.g. Terminen (Datum des Poststempels) - Redaktionsschluß: 15. Juni 1998

    (Redaktionsschluß für die nächste Ausgabe: 19. Juni 1998)