Amtsblatt der Stadt Jena		9. Jahrgang 32/98
Preis 1,00 DM		20. August 1998

Inhaltsverzeichnis	Seite
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Abfällen aus Haushaltungen und anderen Herkunftsbereichen in der Stadt Jena (Abfallgebührensatzung)	320
Thüringer Verordnung zur Änderung der Festlegung des Wasserschutzgebietes in den Städten Jena und Bürgel und den Gemeinden Hohlstedt, Großschwabhausen, Döbritschen, Krippendorf, Closewitz, Lehesten, Bucha, Orlamünde, Jenalöbnitz, Großlöbichau, Schöngleina, Schlöben und Golmsdorf vom 24. Juni 1998	320
Öffentliche Bekanntmachungen	334
Ausschußsitzung
Öffentliche Zustellungen gemäß § 15 ThürVwZVG
Öffentliche Ausschreibungen	334
2. Staatliche Regelschule - Sanitäranlagen, 2. BA
2. Staatliche Grundschule - Behebung Fassadenschäden
Umbau Haeckelgymnasium zum 2. Staatlichen Förderzentrum
Umgestaltung Busendhaltestelle Jena-Lobeda/West im Bereich Karl-Marx-Allee/Stauffenbergstraße
Verschiedenes	334
Kraftloserklärung
Impressum

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Abfällen aus Haushaltungen und anderen Herkunftsbereichen in der Stadt Jena (Abfallgebührensatzung)

Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 2 und 3 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung ThürKO) vom 18. August 1993 (GVBl. S. 501) zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. März 1998 (GVBl. S. 53), der §§ 3 und 4 des Thüringer Abfallwirtschafts- und Altlastengesetzes vom 31. Juli 1991 (GVBl. S. 273), geändert durch das Gesetz vom 8. Dezember 1995 (GVBL. S. 363) und in Ausführung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes (KrW-/AbfG) vom 27. September 1994 (BGBl. I S. 2705) zuletzt geändert durch Gesetz vom 12. September 1996 (BGBl. I S. 1354) sowie der §§ 1, 2, 10 und 12 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes vom 5. März 1991 (GVBl. S. 329) zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. November 1995 (GVBl. S. 342) und des § 22 der Abfallsatzung in der Stadt Jena hat der Stadtrat der Stadt Jena in seiner Sitzung am 1. Juli 1998 folgende Änderungssatzung beschlossen:

Der § 4 Abs. 2 Nr. 3 der Abfallgebührensatzung der Stadt Jena bei Nutzung von Presscontainern wird von zzgl. 224,85 DM/t auf zzgl. 174,35 DM/t geändert.

Dem § 4 wird der Abs. 5 mit folgendem Wortlaut hinzugefügt:

(5) Bei Nutzung von Presscontainern hat der Gebührenpflichtige keinen Anspruch auf die Leistungen der Sperrmüllstraßensammlung in der Stadt Jena.

Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, die Satzung in geänderter Form bekanntzumachen.

Die Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft

ausgefertigt:

Jena, 04.08.1998

Stadt Jena

DER OBERBÜRGERMEISTER

gez. Dr. habil. P. Röhlinger

(Oberbürgermeister) (Siegel)

Thüringer Verordnung zur Änderung der Festlegung des Wasserschutzgebietes in den Städten Jena und Bürgel und den Gemeinden Hohlstedt, Großschwabhausen, Döbritschen, Krippendorf, Closewitz, Lehesten, Bucha, Orlamünde, Jenalöbnitz, Großlöbichau, Schöngleina, Schlöben und Golmsdorf vom 24. Juni 1998

Auf Grund des § 19 Abs. 1 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. November 1996 (BGBl. I S. 1695) und der § 28 Abs. 1, § 103 Abs. 2 und Abs. 4, § 105 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 und § 130 Abs. 2 des Thüringer Wassergesetzes (ThürWG) vom 10. Mai 1994 (GVBl. S. 445), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes zur Änderung des Thüringer Wassergesetzes und des Thüringer Abwasserabgabengesetzes vom 19. Dezember 1995 (GVBl. S. 413), verordnet das Landesverwaltungsamt:

Der Beschluß der Stadtverordnetenversammlung Jena über die Bestätigung von Trinkwasserschutzzonen vom 21. Dezember 1983, Nr. 0234/83, wird wie folgt geändert:

Die unter Nr. 1 und Nr. 2 des Beschlusses festgelegte Abgrenzung von Schutzzonen wird in den Städten Jena, Gemarkungen Zwätzen, Löbstedt, Isserstedt, Vierzehnheiligen, Cospeda, Lützeroda, Remderoda, Münchenroda, Jena, Lichtenhain, Ammerbach, Göschwitz, Burgau, Wöllnitz, Lobeda, Ziegenhain, Wenigenjena, Drackendorf, Wogau, Jenaprießnitz, Kunitz, Laasan und Ilmnitz, und Bürgel, Gemarkungen Taupadel und Rodigast, und den Gemeinden Hohlstedt, Gemarkung Krötschau, Großschwabhausen, Gemarkung Großschwabhausen, Döbritschen, Gemarkungen Döbritschen und Vollradisroda, Krippendorf, Gemarkung Krippendorf, Closewitz, Gemarkung Closewitz, Lehesten, Gemarkungen Lehesten und Rödigen, Bucha, Gemarkungen Bucha, Coppanz, Nennsdorf und Oßmaritz, Orlamünde, Gemarkung Winzerla, Jenalöbnitz, Gemarkung Jenalöbnitz, Großlöbichau, Gemarkungen Großlöbichau und Kleinlöbichau, Schöngleina, Gemarkung Schöngleina, Schlöben, Gemarkung Mennewitz, und Golmsdorf, Gemarkung Beutnitz, wie folgt geändert:

1. Die Trinkwasserschutzzone III B wird für die nachstehenden Trinkwassergewinnungsanlagen aufgehoben:

Trinkwassergewinnungsanlagen

MTBl.- Fassungs- Art Bezeichnung Gemarkung

Nr. Nr.

5035 57 Bohrbrunnen Tiefbrunnen

Zwätzen I 1/79 Zwätzen

5035 58 Bohrbrunnen Tiefbrunnen

Zwätzen II 2/80 Löbstedt

2. Die Fläche der aufgehobenen Schutzzone III B der unter Nr. 1 aufgeführten Wassergewinnungsanlagen verbleibt zum einen Teil in Schutzzonen anderer Wassergewinnungsanlagen, zum anderen Teil nicht mehr in Wasserschutzgebieten.

3. Die Schutzzone III A für die unter Nr. 1 aufgeführten Wassergewinnungsanlagen wird bis zu der unter Artikel 3 Nr. 1a. näher beschriebenen Grenze aufgehoben.

Der Beschluß der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Jena über die Festlegung der Wasserschutzgebiete der Quellen Ziegenhain, Lobeda, Wöllnitz, Mühltalquellen, Zwätzen, Ammerbach, Winzerla und des Tiefbrunnens "Am Gries" vom 9. Oktober 1975, Nr. 100/VIII/75, zuletzt geändert durch Artikel 3 der Thüringer Verordnung zur Änderung der Festlegung des Wasserschutzgebietes in der Stadt Jena und den Gemeinden Bucha, Hohlstedt, Großschwabhausen, Döbritschen und Saaleplatte vom 9. April 1997 (ThürStAnz Nr. 17/1997 S. 979), wird wie folgt geändert:

Die unter Punkt 1 in Verbindung mit Punkt 2.3 des Beschlusses vom 9. Oktober 1975, Nr. 100/VIII/75, festgelegte Abgrenzung von Schutzzonen wird in der Stadt Jena, Gemarkung Ziegenhain, wie folgt geändert:

1. Die Trinkwasserschutzzone III wird für die nachstehende Trinkwassergewinnungsanlage bis zu der unter Artikel 3 Nr. 1 b. näher beschriebenen Grenze aufgehoben:

Trinkwassergewinnungsanlage

MTBl. Fassungs- Art Bezeichnung Gemarkung

Nr. Nr.

5035 47 Quellfassung Quelle Fürsten-

brunnen Wöllnitz

1a. Der geänderte Verlauf der für weitere Wassergewinnungsanlagen fortbestehenden Schutzzone III A ergibt sich aus den Änderungskarten Nr. 1, Nr. 2, Nr. 4, Nr. 5, Nr. 9, Nr. 13 und Nr. 14, M 1:2000, den Änderungskarten Nr. 3, Nr. 6 und Nr. 10 bis Nr. 12, M 1:1000, und den Änderungskarten Nr. 7 und Nr. 8, M 1:500, in denen die Abgrenzung mit einer durchbrochenen, markierten Linie dargestellt ist. Die Markierung (W III A) zeigt zur verbleibenden Schutzzone III A. Maßgeblich für den Grenzverlauf ist die Eintragung in den Karten mit der Außenkante des Begrenzungsstriches.

1b. Der geänderte Verlauf der für eine weitere Wassergewinnungsanlage fortbestehende Schutzzone III ergibt sich aus der Änderungskarte Nr. 15, M 1:2000, in der die Abgrenzung mit einer durchbrochenen, markierten Linie dargestellt ist. Die Markierung (W III) zeigt zur verbleibenden Schutzzone III. Maßgeblich für den Grenzverlauf ist die Eintragung in dieser Karte mit der Außenkante des Begrenzungsstriches.

1c. Die Änderungskarten werden im Thüringer Landesverwaltungsamt, Obere Wasserbehörde, Carl-August-Allee 2a, 99423 Weimar, niedergelegt und archivmäßig verwahrt. Sie können während der Dienststunden von jedermann eingesehen werden. Gleiches gilt für die beglaubigten Kopien dieser Karten, die bei der Unteren Wasserbehörde der Stadt Jena, Tatzendpromenade 2, 07703 Jena, und des Saale-Holzland-Kreises, Altstadt 1 , 07607 Eisenberg, aufbewahrt werden.

2. Die örtliche Lage der aufgehobenen Schutzzonen ergibt sich aus der als Anlage zu dieser Verordnung im Maßstab 1:25000 veröffentlichten Übersichtskarte, Teile 1 bis 9. Die schraffierte Fläche, begrenzt von einer durchbrochenen Linie, entspricht der Fläche, die sich infolge der Aufhebung der Schutzzonen nicht mehr in Wasserschutzgebieten befindet. Die kreuzschraffierte Fläche, begrenzt von einer durchbrochenen Linie, stellt den Teil der Fläche der aufgehobenen Schutzzonen dar, der sich in Schutzzonen anderer Wassergewinnungsanlagen befindet. Die Karte ist Bestandteil der Verordnung.

Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

Weimar, 24.06.1998

Landesverwaltungsamt

Die Präsidentin

Ecker

Landesverwaltungsamt

Weimar, 24.06.1998

Az.: 604.14-8821.05-069/97

ThürStAnz Nr. 29/1998 S. 1290 - 1299

Es folgen 9 S. Karten

Öffentliche Bekanntmachungen

	Öffentliche Bekanntmachung - Ausschußsitzung -
Am 27.08.1998, 17.00 Uhr, findet im Plenarsaal, Rathaus, Markt, die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses statt. Tagesordnung: - Protokollkontrolle - Baustellenkoordinierung - Sonstiges Der Ausschußvorsitzende

	Öffentliche Bekanntmachung
Öffentliche Zustellung gem. § 15 ThürVwZVG Die Stadt Jena gibt bekannt, daß in der Stadtkasse, Löbdergraben 12, 4. Etage, Zimmer 4.14 ein Schriftstück für Sven Krause, letzte Wohnanschrift Talstraße 76, 07743 Jena, zum Empfang ausliegt. Stadt Jena

	Öffentliche Bekanntmachung
Öffentliche Zustellung gem. § 15 ThürVwZVG Die Stadt Jena gibt bekannt, daß in der Fahrerlaubnisbehörde ein Schriftstück für folgende Person zum Empfang ausliegt: Name letzte bekannte Anschrift Aktenzeichen Goldschmidt, Hilgenfeldweg 30, 07743 Jena 113.32/ Carsten, geb. Weber 25.56123.5 Entz-He Stadt Jena

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentliche Zustellung gem. § 15 ThürVwZVG Das Amt zur Regelung offener Vermögensfragen der Stadt Jena gibt bekannt: Im Rahmen der Bearbeitung vermögensrechtlicher Ansprüche wird die öffentliche Zustellung gem. § 15 Abs. 1 ThürVwZVG an unbekannte Erben von Helene Rütgers, letzte Wohnanschrift: Lutherstraße 3 II, 04315 Leipzig, durch Aushang im Amt zur Regelung offener Vermögensfragen der Stadt Jena, Löbdergraben 12, 07743 Jena, vorgenommen. Stadt Jena

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentliche Zustellung gem. § 15 ThürVwZVG Das Amt zur Regelung offener Vermögensfragen der Stadt Jena gibt bekannt: Im Rahmen der Bearbeitung vermögensrechtlicher Ansprüche wird die öffentliche Zustellung gem. § 15 Abs. 1 ThürVwZVG an unbekannte Erben von Rudolf Stückrath, letzte Wohnanschrift: Einsteinstr. 74, 56727 Mayen, durch Aushang im Amt zur Regelung offener Vermögensfragen der Stadt Jena, Löbdergraben 12, 07743 Jena, vorgenommen. Stadt Jena

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentliche Sitzung des Gemeindewahlauschusses Am 25.08.1998, 18.00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses im Haus Am Anger 15, Raum 50 ( 2. Etage rechts), statt. Tagesordnung : - Beschlußfassung über die Wahlvorschläge für die Wahl der Ortsbürgermeister in den Ortschaften der Stadt Jena Neulobeda, Lobeda-Altstadt, Krippendorf und Vierzehnheiligen. Jena, den 17.08.1998 DER OBERBÜRGERMEISTER gez. i. V. G. Graupe (Bürgermeister)

Öffentliche Ausschreibungen

		Öffentliche Ausschreibung der Stadt Jena nach VOB/A
Vorhaben: 2. Staatl. Regelschule Dr.-Fr.-Wolf-Str. 2 , Jena Reko Sanitäranlagen 2. BA Das Vorhaben wird mit Fördermitteln finanziert. Die Stadt Jena schreibt folgende Leistungen aus:
Los	Leistung		Kosten- beitrag	Voraussichtl. Ausführungs- zeitraum	Eröffnungs- termin 31.08.1998
1	Bautechn. Leistungen		40,00 DM	37.-47. KW 1998	10.00 Uhr
2	Fliesen und Trockenbau		40,00 DM	37.-47. KW 1998	10.20 Uhr
3	Tischlerarbeiten		30,00 DM	37.-47. KW 1998	10.40 Uhr
4	Malerarbeiten		20,00 DM	37.-47. KW 1998	11.00 Uhr
5	Elt-Intallation		60,00 DM	37.-47. KW 1998	11.20 Uhr
6	Sanitärinstallation		60,00 DM	37.-47. KW 1998	11.40 Uhr
Die Ausschreibungsunterlagen sind gegen Zahlung des o.g,. Kostenbeitrages (bar oder Verrechnungsscheck) im Planungsbüro Rohling, Rathenaustraße 11, 07745 Jena ab sofort täglich von 9.00 - 12.00 Uhr erhältlich und 1 Tag vor Abholung telefonisch zu bestellen (Tel.-Nr. 03641-6113). Der Versand der Unterlagen erfolgt nur bis zum 4. Werktag vor dem Eröffnungstermin. Anforderungen zur Zusendung über den Postweg werden nach dieser Frist nicht mehr bearbeitet, eine Erstattung des Kostenbeitrages erfolgt in diesen Fällen ebenfalls nicht. Die Angebote sind bis zum Eröffnungstermin im Hochbauamt, Tatzendpromenade 2, 07745 Jena, Zi. 6.22 einzureichen. Die Submission findet im Hochbauamt, Zi. 6.10 statt. Die Zuschlags- und Bindefrist endet am 30.09.1998. Während der Schulzeit ist eine Arbeitszeitverlagerung vorzusehen, Arbeitsbeginn 13.00 Uhr. Nachprüfstelle: Thüringer Landesverwaltungsamt Carl-August-Allee 2 a, 99423 Weimar Stadt Jena

		Öffentliche Ausschreibung der Stadt Jena nach VOB/A
Vorhaben: 2. Staatl. Grundschule "Heinrich Heine" Behebung Fassadenschäden Die Stadt Jena schreibt folgende Leistungen aus:
Los	Leistung		Kosten-beitrag	Voraussichtl. Ausführungs- zeitraum	Eröffnungs- termin 01.09.1998
1	Betonsanierung/Putz		55,00 DM	08.09.-30.09.98	10.00 Uhr
Für die Ausschreibungsunterlagen wird der o.g. Kostenbeitrag erhoben, der nicht zurückerstattet wird und vor Abholung der Unterlagen auf das Konto der Stadt Jena bei der Hypobank, Filiale Jena Konto-Nr. 5090220022 BLZ 86020880 Cod.Zahlungsgrund 61.00101.3 mit dem Vermerk "2. Grundschule" einzuzahlen ist. Die Ausschreibungsunterlagen sind gegen Abgabe der Kopie der Einzahlungsquittung im Hochbauamt, Tatzendpromenade 2, 07745 Jena, 6. OG, Zi. 6.22, ab sofort täglich von 9.00 - 12.00 Uhr erhältlich und 1 Tag vor Abholung telefonisch zu bestellen (Tel.-Nr. 49 4321). Der Versand der Unterlagen erfolgt nur bis zum 4. Werktag vor dem Eröffnungstermin. Anforderungen zur Zusendung über den Postweg werden nach dieser Frist nicht mehr bearbeitet, eine Erstattung des Kostenbeitrages erfolgt in diesen Fällen ebenfalls nicht. Die Angebote sind bis zum Eröffnungstermin im Hochbauamt, Tatzendpromenade 2, 07745 Jena, Zi. 6.22 einzureichen. Die Submission findet im Hochbauamt, Zi. 6.10 statt. Die Zuschlags- und Bindefrist endet am 15.09.1998. Nachprüfstelle: Thüringer Landesverwaltungsamt Carl-August-Allee 2a, 99423 Weimar Stadt Jena

		Öffentliche Ausschreibung der Stadt Jena nach VOB/A
Vorhaben: Umbau Haeckelgymnasium zum 2. Staatlichen Förderzentrum, Jena Das Vorhaben wird mit Fördermitteln finanziert. Die Stadt Jena schreibt folgende Leistungen aus:
Los	Leistung		Kosten- beitrag	Voraussichtl. Ausführungs- zeitraum	Eröffnungs- termin 08.09.1998
5	Eingangsüberdachung Stahl/Glaskonstruktion		50,00 DM	49. KW bis 51. KW 1998	10.00 Uhr
9	Metallbauarbeiten Geländer/Wandschutz		55,00 DM	49. KW bis 51. KW 1998	10.30 Uhr
Die Ausschreibungsunterlagen sind gegen Zahlung des o.g,. Kostenbeitrages (bar oder Verrechnungsscheck) im Architekturbüro Hennig, Marktstr. 23, 07747 Jena-Lobeda ab 21.08.1998 täglich von 9.00 - 12.00 Uhr erhältlich und 1 Tag vor Abholung telefonisch zu bestellen (Tel.-Nr. 03641-370836). Der Versand der Unterlagen erfolgt nur bis zum 4. Werktag vor dem Eröffnungstermin. Anforderungen zur Zusendung über den Postweg werden nach dieser Frist nicht mehr bearbeitet, eine Erstattung des Kostenbeitrages erfolgt in diesen Fällen ebenfalls nicht. Die Angebote sind bis zum Eröffnungstermin im Hochbauamt, Tatzendpromenade 2, 07745 Jena, Zi. 6.22 einzureichen. Die Submission findet im Hochbauamt, Zi. 6.10 statt. Die Zuschlags- und Bindefrist endet am 30.09.1998. Während der Schulzeit ist eine Arbeitszeitverlagerung vorzusehen, Arbeitsbeginn 13.00 Uhr. Nachprüfstelle: Thüringer Landesverwaltungsamt, Carl-August-Allee 2 a, 99423 Weimar Stadt Jena

Öffentliche Ausschreibung der Stadt Jena nach VOB/A

Die Stadt Jena beabsichtigt auf dem Wege der öffentlichen Ausschreibung nach VOB/A das Bauvorhaben Umgestaltung Busendhaltestelle Jena-Lobeda/West im Bereich Karl-Marx-Allee/Stauffenbergstraße Leistungumfang: ca. 1.020 m3 Bodenlösen ca. 2.300 m2 Planum herstellen ca. 400 m2 Bit. Befestigung aufnehmen ca. 665 m2 Asphalttragschicht einbauen ca. 665 m2 Asphaltbeton einbauen Ausführungszeitraum: 01. Oktober bis 30. November 1998 Die Ausschreibungsunterlagen können am 24. August 1998 im Tiefbauamt Jena, Tatzendpromenade 2, Zimmer 416 abgeholt bzw. angefordert werden. Um telefonische Voranmeldung wird gebeten. Die Ausgabe der Unterlagen erfolgt nur gegen Vorlage einer Einzahlung von 187,00 DM bei Direktabholung bzw. 199,00 DM bei Postversand (keine Rückerstattung). Die Einzahlung ist an die Hypobank Jena, Kto.-Nr. 509 022 0022, BLZ 860 208 80, unter dem cod. Zahlungsgrund 61.10497.4 zu leisten. Es gilt nur der bankbestätigte Einzahlungsbeleg als Nachweis. Eröffnung des Angebotes: 10.09.1998, 13:00 Uhr im Tiefbauamt Jena, Tatzendpromenade 2, Zi. 409 Bei der Eröffnung sind nur Bieter und ihre Bevollmächtigten zugelassen. Für den Auftrag kommen nur Bieter in Betracht, die den Nachweis ihrer Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit erbringen Die entsprechenden Nachweise gemäß VOB/A § 8 Ziffer 3 (1) a-f sowie die Mindestlohnerklärung sind dem Angebot beizufügen. Zum Nachweis der Zuverlässigkeit hat der Bieter auf Verlangen einen Auszug aus dem Gewerbezentralregister (Formblatt GZR 4) vorzulegen. Geforderte Sicherheiten sind Vertragserfüllungsbürgschaft in Höhe von 5 % des Gesamtbruttobetrages, Gewährleistungsbürgschaft in Höhe von 3 % des Gesamtbruttobetrages. Zuschlags- und Bindefrist: 10.10.1998 Die Angebote sind in deutscher Sprache abzufassen. Nebenangebote sind zugelassen. Die Vergabeprüfstelle gem. § 31 VOB/A ist das Thüringer Landesverwaltungsamt, Carl-August-Allee 2 a, 99423 Weimar. Stadt Jena

Verschiedenes

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