Amtsblatt der Stadt Jena		9. Jahrgang 46/98
Preis 1,00 DM		26. November 1998

Inhaltsverzeichnis	Seite
Beschlüsse des Stadtrates	476
Neubestellung eines Mitgliedes für den Verbandsrat KAT	476
Besetzung von Ausschüssen	476
Berufung eines sachkundigen Bürgers	476
Berufung eines sachkundigen Bürgers	476
Berufung eines sachkundigen Bürgers	477
Wirtschaftsplan 1999 der Städtischen Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Jena mbH	477
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 1997 des Eigenbetriebes Städtischer Bauhof Jena, Verwendung des Jahresergebnisses sowie Entlastung der Werkleitung	477
Trägerschaftswechsel des "Betreuten Wohnen", Schrödinger Straße 94	477
Erschließungsvertrag über die Herstellung öffentlicher Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes "An Kochs Graben, Hinter dem Spielberg" in Jena-Kunitz, südöstliches Teilgebiet	477
Sanierungsgebiete der Stadt Jena - Straßenbaumaßnahmen 1999	478
Fortschreibung Jugendförderplan 1999	480
Öffentliche Bekanntmachungen	480
Ausschußsitzung	480
Öffentliche Zustellungen gemäß § 15 ThürVwZVG	480
Umbenennung von Straßennamen	480
Bekanntmachung des Öffentlichen Teilnahmewettbewerbs der Städte Jena, Leinefelde und Weimar	481
Verschiedenes	481
Änderung der Gerichtsbezirke	481
Hinweise des Einwohner- und Meldeamtes zur Erstellung eines Führungszeugnisses	485
Jenaer Fassadenpreis 1998	485
Aufgebot	485
Impressum

Beschlüsse des Stadtrates

Neubestellung eines Mitgliedes für den Verbandsrat KAT

- beschl. am 21.10.1998 - Beschl.-Nr. 98/10/54/2040

1. Herr Eberhard Stein wird als Mitglied des Verbandsrates KAT abberufen.

2. Herr Gunther Lorenz wird als Mitglied in den Verbandsrat KAT berufen.

Begründung:

Herrn Stein ist es aus beruflichen Gründen nicht mehr möglich, an den Verbandsversammlungen des KAT teilzunehmen.

Die Eilbedürftigkeit der Beschlußvorlage liegt darin begründet, daß die nächste Versammlung des Verbandsrates KAT am 16.11.98 stattfindet, d. h. zwei Tage vor der nächsten Stadtratsitzung. Daher ist es erforderlich, daß die Neubestellung eines KAT-Mitgliedes als Vertreter der Fraktion Bürger für Jena bereits in der 54. Sitzung des Stadtrates am 21.10.98 beschlossen wird.

Besetzung von Ausschüssen

- beschl. am 21.10.1998 - Beschl.-Nr. 98/10/54/2039

1. Frau Sabine Teichgräber wird als Mitglied für den Hauptausschuß berufen.

2. Frau Sabine Hemberger, bisher Mitglied im Hauptausschuß, wird als Stellvertreter benannt.

Begründung:

Aus persönlichen Gründen hat Frau Hemberger um zeitweilige Entlastung gebeten; somit erfolgt der Wechsel vom Mitglied zum Stellvertreter.

Berufung eines sachkundigen Bürgers

- beschl. am 21.10.1998 - Beschl.-Nr. 98/10/54/2036

Frau Petra Herrmann wird als beratende Bürgerin in den Gleichstellungsausschuß berufen.

Begründung:

Nachdem Frau Kugge-Hartung als Mitglied für den Gleichstellungsausschuß bestätigt wurde, wird Frau Herrmann als beratende Bürgerin vorgeschlagen.

Berufung eines sachkundigen Bürgers

- beschl. am 21.10.1998 - Beschl.-Nr. 98/10/54/2032

Herr René Gröger wird als beratender Bürger der F.D.P.-Fraktion in den Stadtentwicklungsausschuß berufen.

Begründung:

Herr Gröger übernimmt die durch Umbesetzung freigewordene Position für die F.D.P.-Fraktion im Stadtentwicklungsausschuß.

Berufung eines sachkundigen Bürgers

- beschl. am 21.10.1998 - Beschl.-Nr. 98/10/54/2031

1. Herr Robert Rauschelbach wird als beratender Bürger der F.D.P.-Fraktion in den Sozialausschuß berufen.

2. Herr Dr. Müller wird als beratender Bürger der F.D.P.-Fraktion im Sozialausschuß abberufen.

Begründung:

Herr Rauschelbach übernimmt die durch Umbesetzung freigewordene Position für die F.D.P.-Fraktion im Sozialausschuß.

Wirtschaftsplan 1999 der Städtischen Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Jena mbH

- beschl. am 21.10.1998 - Beschl.-Nr. 98/10/54/2029

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der nächsten Gesellschafterversammlung der Städtischen Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Jena mbH folgenden Beschluß zu fassen:

Der vorliegende Wirtschaftsplan 1999 bestehend aus

- Erfolgsplan 1999

- Vermögensplan 1999

- Investitionsplan 1999

- Investitionsplan P.-Schneider-Str. 2,4,6

- Investitionsplan 2000

- Investitionsplan 2001

- Finanzplan 1999 - 2003

wird bestätigt.

Begründung:

Entsprechend § 2 der Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung sind die Wirtschaftspläne für Unternehmen mit einer über 50 v. H. liegenden Beteiligung als Anlage beizufügen.

Für das Jahr 1999 ist ein Jahresüberschuß (ohne Sonderabschreibungen) in Höhe von 2.740 TDM zu erwarten. Für das Geschäftsjahr 1999 sind Investitionen in Höhe von 29.396 TDM und für die P.-Schneider-Str. 2,4,6 in Höhe von 10.500 TDM vorgesehen.

Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 1997 des Eigenbetriebes Städtischer Bauhof Jena, Verwendung des Jahresergebnisses sowie Entlastung der Werkleitung

- beschl. am 21.10.1998 - Beschl.-Nr. 98/10/54/2028

1. Der in den Anlagen 2 - 4 beigefügte Jahresabschluß 1997 des Eigenbetriebes Städtischer Bauhof Jena, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang, wird festgestellt.

2. Der Jahresüberschuß in Höhe von 154.476,74 DM wird in die Rücklage eingestellt.

3. Der Werkleitung wird für das Wirtschaftsjahr 1997 Entlastung erteilt.

Begründung:

Der Jahresabschluß 1997 des Eigenbetriebes Städtischer Bauhof Jena wurde durch die Werkleitung erstellt und durch den kooperierenden Wirtschaftsprüfer Herrn Udo Dengler der Pawlitzky & Saeltzer Steuerberatungsgesellschaft mbH geprüft. Es wurde der Bestätigungsvermerk erteilt.

Die Abschlußprüfung erfolgte unter Einbeziehung der Buchführung und des Lageberichtes nach § 317 HGB sowie der Regelungen der Thüringer Eigenbetriebsverordnung. Des weiteren erfolgte die Prüfung nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz. Beanstandungen hieraus ergaben sich nicht.

Der Jahresabschluß vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögenslage des Eigenbetriebes. Der Lagebericht steht im Einklang mit dem Jahresabschluß. Im Berichtsjahr war der Eigenbetrieb jederzeit in der Lage, seinen finanziellen Verpflichtungen nachzukommen.

Die örtliche Rechnungsprüfung erfolgte durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Jena.

Das Wirtschaftsjahr 1997 konnte mit einem Jahresüberschuß in Höhe von 154.476,74 DM abgeschlossen werden. Der Jahresüberschuß ist auf saisonbedingte Arbeitszeitverlagerung und somit effektive Kapazitätsausnutzung zurückzuführen.

Der Städtische Bauhof wurde überwiegend, zu 78 % (Vj. 85 %), durch die Stadt Jena in Anspruch genommen. Die gewerbliche Tätigkeit am Gesamtumsatz betrug 22 % (Vj. 15 %). Gründe für den Anstieg des Leistungsanteils im gewerblichen Bereich sind zum einen ein vermehrter Anteil öffentlicher Ausschreibungen der Stadt im Bereich der Unterhaltsleistungen, an denen der Bauhof gemäß VOB/A nicht zugelassen ist. Ein weiterer Grund ist die Ausgliederung städtischer Einrichtungen.

Das Vermögen des Eigenbetriebes besteht überwiegend aus Sachanlagen (52 %). Die Bilanzsumme hat sich gegenüber dem Vorjahr um 139.056,48 DM erhöht. Die Erhöhung ist im wesentlichen auf den erwirtschafteten Jahresüberschuß zurückzuführen, der das Eigenkapital in dieser Größenordnung erhöht.

Trägerschaftswechsel des "Betreuten Wohnen", Schrödinger Straße 94

- beschl. am 21.10.1998 - Beschl.-Nr. 98/10/54/2025

1. Die in Trägerschaft der Stadt Jena (nachgeordnete Einrichtung des Sozialamtes) stehende soziale Einrichtung "Betreutes Wohnen" in Jena-Winzerla, Schrödinger Straße 94, wird zum Trägerschaftswechsel öffentlich ausgeschrieben.

2. Bei gleicher fachlicher Eignung werden Bewerber, die am Kauf der städtischen Liegenschaft interessiert sind, bevorzugt berücksichtigt.

3. Die inhaltliche Konzeption, die betreutes Wohnen ermöglicht, sollte auch nach dem Trägerschaftswechsel weitergeführt werden.

4. Der Vertragsentwurf zum Trägerschaftswechsel wird dem Stadtrat zur Beschlußfassung vorgelegt.

Begründung:

Das Wohnhaus Betreutes Wohnen Jena für geistig behinderte sowie mehrfachbehinderte erwachsene Menschen in der Schrödinger Str. 94 ist eine Einrichtung der Stadt Jena.

Diese soziale Einrichtung wird durch das Land Thüringen (Wohnheimetage) und zum überwiegenden Teil durch die Stadt Jena über Zuschuß bzw. nach BSHG über Eingliederungshilfe finanziert. Entgegen der eigenen Förderrichtlinie unterstützt das Land Thüringen betreute Wohnformen nur noch, wenn diese Einrichtungen in freier Trägerschaft geführt werden.

Durch einen Trägerschaftswechsel werden die Personalkosten nicht mehr als Haushaltsposition im städtischen Haushalt erscheinen, dafür allerdings als Kosten im Sozialhilfehaushalt. Die Kosten im Sozialhilfehaushalt können um den Betrag gemindert werden, die der neue freie Träger über Fördermittel des Landes erhalten kann. Über die Höhe einer eventuellen Förderung durch das Land Thüringen kann keine Aussage getroffen werden.

Wegfallen werden nach Trägerschaftswechsel die Mieteinnahmen der Stadt durch Eigentumswechsel der Immobilie, jedoch auch die entsprechenden Unterhalts- und Investitionskosten.

Erschließungsvertrag über die Herstellung öffentlicher Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes "An Kochs Graben, Hinter dem Spielberg" in Jena-Kunitz, südöstliches Teilgebiet

- beschl. am 21.10.1998 - Beschl.-Nr. 98/10/54/2038

1. Der Stadtrat stimmt dem Abschluß des in der Anlage beigefügten Erschließungsvertrages zu.

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Erschließungsvertrag über die Herstellung eines weiteren Teilabschnittes öffentlicher Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes "An Kochs Graben, Hinter dem Spielberg" in Jena-Kunitz, südöstliches Teilgebiet zwischen der Stadt Jena und der GbR "Am Möchenberge" zu unterschreiben.

3. Bei der Zuordnung der Kosten wird so verfahren, daß sowohl die der Gemeinde Kunitz als auch die der Stadt Jena entstandenen Planungskosten Lph 1 bis 5 nach § 55 und 56 HOAI für Wasser, Abwasser und Straße und Kosten für Entwurfsvermessung Lph 1 bis 6 nach § 97 b HOAI als gemeindlicher Erschließungsanteil betrachtet werden und damit Verrechnungen zwischen den Partnern entfallen. Im übrigen werden die Kosten der Herstellung der Erschließungsanlagen der Schlußvermessung und der Ausgleichsmaßnahmen allein von der GbR "Am Möchenberge" getragen.

Begründung:

In einem ersten Bauabschnitt innerhalb des Bebauungsplangebietes "An Kochs Graben, Hinter dem Spielberg" hat die "Laasaner Oberweg GbR" als Gemeinschaft der Bauinteressenten auf der Grundlage eines Erschließungsvertrages die Herstellung der Erschließungsanlagen übernommen und bereits mit der Wohnbebauung begonnen. Für einen zweiten, größeren Bauabschnitt hat sich eine Eigentümergemeinschaft zur GbR "Am Möchenberge" zusammengeschlossen mit der Zielstellung, auf ihre Kosten diesen Abschnitt vollständig zu erschließen und an die vorhandene öffentliche Straße "Laasaner Straße" anzuschließen. Das erklärte Ziel dieser Interessengemeinschaft ist die Erlangung von Baugenehmigungen für ihre Grundstücke. Ein entsprechender Vertrag mit dem Wasser- und Abwasserzweckverband ist in Vorbereitung.

Der Abschluß eines Erschließungsvertrages für den zweiten Bauabschnitt ist bisher abgelehnt worden, da die Beteiligung aller Anlieger an den Erschließungskosten nicht nachgewiesen werden kann. 19 % der zu erschließenden Grundstücke befinden sich im Eigentum von sogenannten Fremdanliegern. Diese Grundstücke werden durch die Mitglieder der GbR erschlossen, was einige rechtliche Risiken in sich birgt.

Der Abschluß eines Erschließungsvertrages ohne Beteiligung aller Anlieger entspricht jedoch nicht in jedem Fall dem Angemessenheitserfordernis des § 124 Abs. 3 Satz 1 BauGB. Dies deshalb, da es einem Erschließungsträger seitens der Stadt Jena nicht zugemutet werden könne, auch die Kosten der Erschließung sogenannter Fremdanlieger zu übernehmen, ohne daß diese Fremdanlieger zur Erstattung der Kosten gegenüber dem Erschließungsträger verpflichtet werden können.

Sollte also der Erschließungsträger - wovon im Regelfall nicht auszugehen sein wird - gegen den Erschließungsvertrag gerichtlich vorgehen, besteht die Gefahr, daß eine gerichtliche Überprüfung wegen fehlender Angemessenheit der Gegenleistung von der Nichtigkeit des Vertrages ausgeht. In diesem Fall besäße der Erschließungsträger einen öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch gegenüber der Stadt.

Da die Stadt jedoch bis einschließlich der Leistungsphase 5 (Ausführungsplanung) sämtliche Planungskosten (281.885,43 DM - bezogen auf gesamtes B-Plangebiet) bisher vergütet hat, ist der mögliche Erstattungsanspruch bereits abgegolten. Ein gewisses wirtschaftliches Risiko verbleibt also, welches auch nicht vertraglich ausgeschlossen werden kann.

Sanierungsgebiete der Stadt Jena - Straßenbaumaßnahmen 1999

- beschl. am 21.10.1998 - Beschl.-Nr. 98/10/54/2020

1. Im Sanierungsgebiet "Südliche Innenstadt" wird für 1999 der Ausbau folgender Straßen vorbereitet:

- Neugasse

- Grietgasse von Neugasse bis Am Volksbad

2. Im Sanierungsgebiet "Sophienstraße" wird für 1999 der Ausbau der folgenden Straßen vorbereitet:

- Am Planetarium von Nollendorfer Straße bis St.-Jakob-Straße

3. Im Sanierungsgebiet "Karl-Liebknecht-Straße" wird für 1999 der Ausbau der folgenden Straßen vorbereitet:

- Kieserstraße

- Carl-Born-Straße von Wenigenjenaer Ufer bis Schulstraße

- Geschwister-Scholl-Straße vom Wenigenjenaer Ufer bis Schulstraße, Schulstraße von Kieserstraße bis Carl-Born-Straße

4. Im Sanierungsgebiet "Unteraue" wird für 1999 der Ausbau der folgenden Straße vorbereitet:

- Am alten Gaswerk

5. Die Straßenbaumaßnahmen werden gemeinsam mit den Maßnahmen der Stadtwerke Jena GmbH und dem Wasser- und Abwasserzweckverband zur Sanierung der Ver- und Entsorgungsleitungen vorbereitet.

6. Die Stadt Jena schließt mit den Stadtwerken Jena GmbH und dem Wasser- und Abwasserzweckverband vertragliche Vereinbarungen zur gemeinsamen Vorbereitung der Maßnahmen.

7. Die Durchführung erfolgt nach Maßgabe des Haushaltes.

Begründung:

Innerhalb der Sanierungsgebiete wird der Straßenaus- bzw. -neubau durch Städtebaufördermittel finanziert. Straßenausbaubeiträge und Erschließungsbeiträge können hier gemäß BauGB § 154 Abs. (1) nicht erhoben werden. Der Umfang der in den Sanierungsgebieten erforderlichen Leistungen für die Neugestaltung der öffentlichen Verkehrs- und Freianlagen in Verbindung mit der Erneuerung und Erweiterung der Ver- und Entsorgungsleitungen erfordert, daß jährlich Maßnahmen entsprechend der Dringlichkeit realisiert werden. Mit Ende der Sanierung müssen auch die o. g. Leistungen zum Abschluß gebracht werden.

Zur Einsparung von Kosten für die Stadt Jena und für die Stadtwerke Jena GmbH müssen die Straßenbaumaßnahmen und die Erneuerung bzw. Erweiterung der Versorgungsnetze zeitlich koordiniert und gemeinsam vorbereitet und durchgeführt werden.

Für 1999 sind, mit den Stadtwerken Jena GmbH und dem Wasser- und Abwasserzweckverband abgestimmt, die folgenden Baumaßnahmen, 1998 beginnend, vorzubereiten. Die Mittel für die Vorbereitung sind im HH 98 eingeordnet.

1. Modellvorhaben der Stadterneuerung Jena - "Südliche Innenstadt"

- Neugasse

geschätzte Baukosten ca. 1.300 TDM (Maßnahmen Stadt)

Städtebauförderung Programmjahr 98, Anteil Bund/Land 90 %, Eigenanteil Stadt 10 %

Die Neugasse ist als gemeinsame Baumaßnahme der Stadt Jena, der JNVG und der SWJ bzw. des WAJ für 1999 vorzusehen. Der Rückbau der Gleisanlage in der Neugasse ist Bestandteil des Straßenbahnneubauprojektes. Die Finanzierung in Höhe von ca. 250 TDM kann noch bis 1999 erfolgen. Die SWJ bzw. der WAJ planen die Erneuerung bzw. Erweiterung der Ver- und Entsorgungsnetze.

Auf Grund des schlechten Bauzustandes der Straße und der unbefriedigenden Platzgestaltung vor dem Phyletischen Museum macht sich der grundhafte Ausbau der Neugasse erforderlich. Die Entwurfsplanung für den Straßenbau liegt im SPA vor. Die Neugestaltung der Neugasse stellt eine erhebliche Aufwertung dieses Straßenzuges für die Anwohner und Gewerbetreibenden dar und schafft verbesserte Bedingungen für den Einzelhandel und die Gewerbetreibenden.

- Grietgasse zwischen Neugasse und Am Volksbad

geschätzte Baukosten ca. 960 TDM (Maßnahmen Stadt)

Städtebauförderung Programmjahr 98, Anteil Bund/Land 90 %, Eigenanteil Stadt 10 %

Dieser Bereich der Grietgasse war auf Grund der umfangreichen Baumaßnahmen durch den Abbruch des ehemaligen "Interhotels" und den Neubau der "Holzmarktpassage" zurückgestellt worden. Die Versorgungsleitungen wurden bereits mit den Maßnahmen zur Erschließung der "Goethegalerie" erneuert bzw. verlegt. Nach Fertigstellung der Hochbauten soll der grundhafte Ausbau des letzten Teilabschnittes 1999 erfolgen. Die Ausführungsplanung für den Straßenbau liegt im TBA vor. Die Investoren der "Holzmarktpassage" haben gemäß BauGB § 154 (3) mit der Stadt die Ablösung des Ausgleichsbetrages vereinbart und somit die Erwartung, daß die angrenzenden Straßen mit der Inbetriebnahme des Gebäudekomplexes fertiggestellt werden.

2. Sanierungsgebiet "Sophienstraße"

- Am Planetarium

geschätzte Baukosten ca. 800 TDM (Maßnahmen Stadt)

Städtebauförderung Programmjahr 95, 97, Anteil Bund/Land 75 %, Eigenanteil Stadt 25 %

Auf Grund des schlechten Bauzustandes der Straße und des Erneuerungsbedarfs der SWJ und des WAJ an den Ver- und Entsorgungsleitungen wurde die Straße Am Planetarium als gemeinsame Baumaßnahme ausgewählt. Die Entwurfsplanung für den Straßenbau liegt im TBA vor. Der grundhafte Ausbau der Straßen im Sanierungsgebiet "Sophienstraße" soll systematisch mit den SWJ und dem WAJ fortgeführt werden.

3. Sanierungsgebiet "Karl-Liebknecht-Straße"

- Kieserstraße

geschätzte Baukosten ca. 257,5 TDM (Maßnahmen Stadt) Städtebauförderung Programmjahr 97, Anteil Bund/Land 75 %, Eigenanteil Stadt 25 %

Die Kieserstraße muß auf Grund des schlechten Bauzustandes grundhaft ausgebaut werden. Die Hochbaumaßnahmen entlang der Straße sind nahezu abgeschlossen. Die SWJ und der WAJ haben die Maßnahme für 1999 eingeordnet.

- Carl-Born-Straße (Wenigenjenaer Ufer bis Schulstr.), Schulstraße (Kieserstr. bis C.-Born-Str.)

geschätzte Baukosten ca. 277,5 TDM

Städtebauförderung Programmjahr 97, Anteil Bund/Land 75 %, Eigenanteil Stadt 25 %

Die Carl-Born-Straße ist 1999 als 1. Bauabschnitt vom Wenigenjenaer Ufer bis zur Schulstraße und die Schulstraße von der Kieserstraße bis zur Carl-Born-Straße für den grundhaften Straßenausbau auf Grund des schlechten Bauzustandes vorzusehen. Die Realisierung des 2. Bauabschnittes der Carl-Born-Straße ist abhängig von der Fertigstellung der Eckbebauung zur Karl-Liebknecht-Straße und ist für das Jahr 2000 vorzusehen.

- Geschwister-Scholl-Straße (Wenigenjenaer Ufer bis Schulstraße)

geschätzte Baukosten ca. 216 TDM

Städtebauförderung Programmjahr 97, Anteil Bund/Land 75 %, Eigenanteil Stadt 25 %

In der Geschwister-Scholl-Straße wurden 1998 die Leitungsnetze der SWJ und des WAJ erneuert. Der Straßenbau vom Wenigenjenaer Ufer bis zur Schulstraße sollte im Anschluß 1999 erfolgen. Der 2. Bauabschnitt bis zur Karl-Liebknecht-Straße ist abhängig von der Fertigstellung der Eckbebauung zur Karl-Liebknecht-Straße im Jahr 2000 vorzusehen.

4. Sanierungsgebiet "Unteraue"

- Am alten Gaswerk

geschätzte Baukosten ca. 600 TDM

Städtebauförderung Programmjahr 98/99, Anteil Bund/Land 90 %, Eigenanteil Stadt 10 %

Durch die folgenden Gewerbeansiedlungen Leichtmetallbau Jena GmbH, Rahmer GmbH Gebäudereinigung, GEFRU GmbH, Autohäuser Franke und Graf, Kfz-Werkstatt Rackwitz, beidseitig der Straße Am alten Gaswerk sind Erschließungsleistungen der SWJ und des WAJ erforderlich.

Die Straße ist in einem schlechten Bauzustand. Es sind keine straßenbegleitenden Gehwege vorhanden. Aus den vorgenannten Gründen ist die Straße 1999 für den grundhaften Ausbau vorzusehen. Die Entwurfsplanung liegt vor.

Fortschreibung Jugendförderplan 1999

- beschl. am 21.10.1998 - Beschl.-Nr. 98/10/54/2017

1. Für den Verein Organisation Kultur e.V. wird 1999 ein Zuschuß von 350.000,00 DM (1998 390.000,00 DM) in den Haushalt eingestellt.

2. Unter Voraussetzung der in 1. beschlossenen Verringerung wird dem Jugendhilfeausschuß empfohlen, 1999 von einer Fördersumme für die freien Träger der Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit in Höhe von 2.191.520,00 DM auszugehen.

Begründung:

Die Fortschreibung des Jugendförderplanes wurde durch eine vom Jugendhilfeausschuß eingesetzte Arbeitsgruppe vorbereitet. Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe wurden dem Jugendhilfeausschuß vorgelegt und in 2 Sitzungen des Ausschusses diskutiert. In der Sitzung am 07.10.98 beschloß der Jugendhilfeausschuß die Vorschläge der Arbeitsgruppe mit einer Änderung.

Pkt. 3.2 Offene Jugendarbeit (Offene Arbeit JG Stadtmitte)

Durch die Stadt wird eine volle Stelle finanziert. Der Jugendhilfeausschuß berät bis Ende 1998 über die Weiterführung der offenen Arbeit der JG Stadtmitte. Erst dann kann über eine weitere 0,5 Personalstelle entschieden werden. Es ergibt sich ein Mehrbedarf in Höhe von 31.500 DM (statt 65.000 DM). Dieser Vorschlag wurde mehrheitlich angenommen.

Die Förderung der freien Träger der Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit wird über 3 Haushaltsstellen realisiert, der vorliegende Beschluß sieht folgende Aufteilung vor:

HHSt 47.600 Jugendamt 1.897.800 DM

HHSt 55.000 Sportamt (sportliche

Jugendarbeit) 348.000 DM

HHSt 30.100 Kulturamt (Kassablanca,

Rose) 380.000 DM

Damit ergeben sich Gesamtausgaben in Höhe von 2.625.800 DM). Diesen Ausgaben stehen Einnahmen aus der Jugendpauschale des Landes Thüringen entgegen (es wird davon ausgegangen, daß sich die Förderung für 1999 nicht verändert):

HHSt 47.600 285.580 DM

HHSt 55.000 76.000 DM

HHSt 47.600 10.000 DM

Einnahmen aus dem Landesprogramm Jugendberufshilfe. Damit ergeben sich Gesamteinnahmen in Höhe von 371.580 DM.

Somit ergibt sich eine kommunale Förderung von 2.254.220 DM und eine Erhöhung von 180.700 DM gegenüber 1998.

Der Jugendförderplan kann im Jugendamt der Stadt Jena zu den üblichen Dienstzeiten eingesehen werden.

Öffentliche Bekanntmachungen

	Öffentliche Bekanntmachung - Ausschußsitzung -
Am 09.12.98, 17.00 Uhr, findet im Beratungsraum, Unterlauengasse 1, die Sitzung des Gleichstellungsausschusses statt. Tagesordnung: - Protokollkontrolle - Wahl der Stellvertreterin des Ausschußvorsitzenden - Termindiskussion - Jahresplanung 1999 - Lugoj - Sonstiges, Termine Der Ausschußvorsitzende

	Öffentliche Bekanntmachung
Öffentliche Zustellung gem. § 15 ThürVwZVG Die Stadt Jena gibt bekannt, daß in der Zulassungsstelle ein Schriftstück für folgende Person zum Empfang ausliegt: Name letzer bekannter Wohnsitz Aktenzeichen Jörg Stubenrauch Rudolstädter Str. 22, Kahla J-ST 62 Stadt Jena

	Öffentliche Bekanntmachung
Öffentliche Zustellung gem. § 15 ThürVwZVG Die Stadt Jena gibt bekannt, daß in der Zulassungsstelle ein Schriftstück für folgende Person zum Empfang ausliegt: Name letzer bekannter Wohnsitz Aktenzeichen Roland Remus Reuschelstr. 9, Apolda 97/2470 Zg Stadt Jena

Umbenennung von Straßennamen

Gemäß § 45 Abs. 5, Pkt. 3 der Thüringer Kommunalordnung hat der Ortschaftsrat von Kunitz in seiner öffentlichen Sitzung folgende Straßen umbenannt:

1. Der "Burgweg" erhält die Straßenbezeichnung "Kunitzburgweg"

2. Die "Golmsdorfer Straße" erhält den Straßennamen "Auf der Gebind"

3. Die "Hirtengasse" wird in "Kunitzer Hirtengasse" umbenannt.

Diese Verfügung gilt einen Tag nach ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Jena als bekanntgegeben. Ab diesem Zeitpunkt kann gegen sie innerhalb eines Monats schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Jena, Am Anger 15 in 07743 Jena oder beim Tiefbauamt, Tatzendpromenade 2 in 07745 Jena, Widerspruch erhoben und diese Verfügung mit ihrer Begründung während der Dienstzeit eingesehen werden.

Jena, 18. November 1998

Stadt Jena

DER OBERBÜRGERMEISTER

gez. Dr. habil. P. Röhlinger (Siegel)

Oberbürgermeister

Bekanntmachung des Öffentlichen Teilnahmewettbewerbs der Städte Jena, Leinefelde und Weimar

Die Städte Jena, Leinefelde und Weimar beabsichtigen, die Konzeption und Produktion für einen TV-Film über die städtebaulichen Projekte im Rahmen der EXPO 2000 Hannover in Thüringen zu vergeben:

Im Rahmen der jeweiligen Präsentationen der Expo-Beiträge,

Jena-Lobeda: Von der Plattensiedlung zum grünen Universitätsstadtteil - Evolution eines Stadtteils

Leinefelde: ZukunftWerkStadt Leinefelde

Weimar-Nord: Umbruch als Chance zum Umbau

ist es vorgesehen, mit einem TV-Film/Feature über die einzelnen Projekte zu berichten. Gesucht wird eine unabhängige Filmagentur oder Medienwerkstatt, die in direkter Abstimmung und Zusammenarbeit mit den jeweiligen Projektträgern und Planern die Gesamtabwicklung der Filmkonzeption und Produktion von einer Langfassung und drei Kurzfilmen professionell umsetzen kann. Das Material soll bei unterschiedlichen TV-Sendern, auf der Weltausstellung am Standort Hannover sowie in den dezentralen Projektstandorten eingesetzt werden.

Aussagekräftige Bewerbungsunterlagen mit Angaben zu Firmenstruktur, technischer Ausstattung und Referenzprojekten sind bis zum 14. Dezember 1998 einzureichen, bei der Koordinierungstelle der drei Projektträger "Städtebauliche Wetlweite Projekte der EXPO 2000 im Freistaat Thüringen."

Stadtplanungsamt Jena, Frau Dipl.-Ing. Bettina Kynast, Tatzendpromenade 2, 07745 Jena, Telefon (03641) 494011, FAX (03641)-49 4014

Mit dem Antrag auf Teilnahme besteht kein Anspruch auf Beteiligung am Wettbewerb.

Jena, den 26. November 1998

Stadt Jena

Verschiedenes

Änderung der Gerichtsbezirke

Mit dem Thüringer Gesetz zur Änderung des Thüringer Gerichsstandortgesetzes, des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Arbeitsgerichtsgesetzes und des Thüringer Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung - (Thüringer Gerichtsbezirkeänderungsgesetz - ThürGerBÄG) werden die Gerichtsbezirke den in folge der Kreis- und Gemeindegebietsreformen entstandenen Grenzen angepaßt und die zur Bestimmung des örtlich zuständigen Gerichts gebotene Rechtssicherheit hergestellt.

Die neuen Thüringer Arbeitsgerichtsbezirke gliedern sich ab dem 01.10.1998 wie folgt:

Arbeitsgericht Zuständigkeit für die

landkreise, kreisfreien

Städte und Gemeinden^*

1. Eisenach Wartburgkreis

Kreisfreie Stadt Eisenach

Außenkammern

Mühlhausen Unstrut-Hainich-Kreis

2. Erfurt Landkreis Sömmerda

Landkreis Weimarer Land

Kreisfreie Stadt Erfurt

Kreisfreie Stadt Weimar

3. Gera Landkreis Altenburger Land

Landkreis Greiz

Saale-Orla-Kreis

Kreisfreie Stadt Gera

4. Gotha Landkreis Gotha

Ilm-Kreis

5. Jena Saale-Holzland-Kreis

Landkreis Saalfeld-Rudolstadt

Kreisfreie Stadt Jena

6. Nordhausen Landkreis Eichsfeld

Kyffhäuserkreis

Landkreis Nordhausen

7. Suhl Landkreis Hildburghausen

Landkreis Schmalkalden- Meiningen

Landkreis Sonneberg

Kreisfreie Stadt Suhl

(^* Gebietsstand am 1. Januar 1998)

Die neuen Bezirke der Thüringer Verwaltungsgerichte gliedern sich ab dem 01.10.1998 wie folgt:

Verwaltungsgericht Zuständigkeit für die

Landkreise, kreisfreien

Städte und Gemeinden^*

1. Gera Landkreis Altenburger Land

Landkreis Greiz

Saale-Holzland-Kreis

Saale-Orla-Kreis

Landkreis Saalfeld-Rudolstadt

Kreisfreie Stadt Gera

Kreisfreie Stadt Jena

2. Meiningen Landkreis Hildburghausen

Landkreis Schmalkalden- Meiningen

Landkreis Sonneberg

Wartburgkreis

Kreisfreie Stadt Eisenach

Kreisfreie Stadt Suhl

3. Weimar Landkreis Eichsfeld

Landkreis Gotha

Ilm-Kreis

Kyffhäuserkreis

Landkreis Nordhausen

Landkreis Sömmerda

Unstrut-Hainich-Kreis

Landkreis Weimarer Land

Kreisfreie Stadt Erfurt

Kreisfreie Stadt Weimar

(^* Gebietsstand am 1. Januar 1998)

Die neuen Bezirke der 30 Thüringer Amtsgerichte (AG) gliedern sich ab dem 01.01.1999 wie folgt:

1. Landgerichtsbezirk Erfurt

AG Apolda: aus dem Landkreis Weimarer Land die Gemeinden Apolda, Auerstedt, Bad Sulza, Eberstedt, Flurstedt, Gebstedt, Großheringen, Ködderitzsch, Kromsdorf, Liebstedt, Mattstedt, Niederreißen, Niederroßla, Niedertrebra, Nirmsdorf, Oberreißen, Obertrebra, Oßmannstedt, Pfiffelbach, Rannstedt, Reisdorf, Saaleplatte, Schmiedehausen, Wickerstedt, Willerstedt

AG Arnstadt: aus dem Ilm-Kreis die Gemeinden Alkersleben, Arnstadt, Bösleben-Wüllersleben, Dornheim, Elleben, Elxleben, Frankenhain, Gehlberg, Geschwenda, Gossel, Gräfenroda, Ichtershausen, Ilmtal, Kirchheim, Liebenstein, Osthausen-Wülfershausen, Plaue, Rockhausen, Rudisleben, Stadtilm, Wachsenburggemeinde, Wipfratal, Witzleben

AG Artern: aus dem Kyffhäuserkreis die Gemeinden Artern, Borxleben, Bottendorf, Bretleben, Donndorf, Esperstedt, Etzleben, Bad Frankenhausen, Gehofen, Gorsleben, Hauteroda, Heldrungen, Hemleben, Heygendorf, Ichstedt, Kalbsrieth, Mönchpfiffel-Nikolausrieth, Nausitz, Oberheldrungen, Oldisleben, Reinsdorf, Ringleben, Roßleben, Schönewerda, Voigtstedt, Wiehe

AG Erfurt: kreisfreie Stadt Erfurt

AG Gotha: Landkreis Gotha

AG Sömmerda: Landkreis Sömmerda

AG Weimar: kreisfreie Stadt Weimar, aus dem Landkreis Weimarer Land die Gemeinden Ballstedt, Bechstedtstraß, Bad Berka, Berlstedt, Blankenhain, Buchfart, Buttelstedt, Daasdorf a. Berge, Döbrischen, Ettersburg, Frankendorf, Großobringen, Großschwabhausen, Gutendorf, Hammerstedt, Heichelheim, Hetschburg, Hohenfelden, Hohlstedt, Hopfgarten, Hottelstedt, Isseroda, Kapellendorf, Kiliansroda, Kleinobringen, Kleinschwabhausen, Klettbach, Kranichfeld, Krautheim, Lehnstedt, Leutenthal, Magdala, Mechelroda, Mellingen, Möchenholzhausen, Nauendorf, Neumark, Niederzimmern, Nohra, Oettern, Ottstedt a. Berge, Ramsla, Rittersdorf, Rohrbach, Sachsenhausen, Schwerstedt, Tonndorf, Troistedt, Umpferstedt, Utzberg, Vippachedelhausen, Vollersroda, Wiegendorf, Wohlsborn

2. Landgerichtsbezirk Gera

AG Altenburg: Landkreis Altenburger Land

AG Gera: kreisfreie Stadt Gera; aus dem Landkreis Greiz die Gemeinden Bad Köstritz, Bethenhausen, Bocka, Brahmenau, Braunichswalde, Caaschwitz, Crimla, Endschütz, Gauern, Großenstein, Harth-Pöllnitz, Hartmannsdorf, Hilbersdorf, Hirschfeld, Hundhaupten, Kauern, Kurbußen, Kraftsdorf, Lederhose, Linda b. Weida, Lindenkreuz, Münchenbernsdorf, Paitzdorf, Pölzig, Reichstädt, Ronneburg, Rückersdorf, Saara, Schwaara, Schwarzbach, Seelingstädt, Weida, Wünschendorf / Elster, Zedlitz

AG Greiz: aus dem Landkreis Greiz die Gemeinden Arnsgrün, Auma, Berga/Elster, Bernsgrün, Braunsdorf, Cossengrün, Dörtendorf, Göhren-Döhlen, Greiz, Hain, Hohenölsen, Hohenleuben, Hohndorf, Kühdorf, Langenwetzendorf, Langenwolschendorf, Lunzig, Merkendorf, Mohlsdorf, Neugernsdorf, Neumühle / Elster, Pöllwitz, Schömberg, Schönbach, Silberfeld, Staitz, Steinsdorf, Teichwitz, Teichwolframsdorf, Triebes, Weißendorf, Wiebelsdorf, Wildetaube, Zadelsdorf, Zeulenroda

AG Jena: kreisfreie Stadt Jena; aus dem Saale-Holzland-Kreis die Gemeinden Camburg, Dornburg/Saale, Dorndorf-Steudnitz, Frauenprießnitz, Golmsdorf, Großlöbichau, Hainichen, Jenalöbnitz, Lehesten, Löberschütz, Neuengönna, Schkölen, Tautenburg, Thierschneck, Wichmar, Zimmern, Zöthen

AG Lobenstein: aus dem Saale-Orla-Kreis die Gemeinden Altengesees, Birkenhügel, Blankenberg, Blankenstein, Bucha, Burgk, Burglemnitz, Chursdorf, Dittersdorf, Dragensdorf, Dreba, Ebersdorf/Thüringen, Eliasbrunn, Gahma, Gefell, Görkwitz, Göschitz, Grumbach, Harra, Heberndorf, Heinersdorf, Hirschberg, Kirschkau, Knau, Liebengrün, Liebschütz, Moorbad Lobenstein, Löhma, Moßbach, Neundorf (bei Schleiz), Neundorf (bei Lobenstein), Oettersdorf, Oßla, Plothen, Pörmitz, Pottiga, Rauschengesees, Remptendorf, Ruppersdorf, Saalburg, Schlegel, Schleiz, Tanna, Tegau, Thierbach, Thimmendorf, Titschendorf, Volksmannsdorf, Weisbach, Weitisberga, Wurzbach

AG Pößneck: aus dem Saale-Orla-Kreis die Gemeinden Bodelwitz, Breitenhain, Crispendorf, Döbritz, Dreitzsch, Eßbach, Geroda, Gertewitz, Gössitz, Grobengereuth, Keila, Kospoda, Krölpa, Langenorla, Lausnitz b. Neustadt an der Orla, Lemnitz, Linda b. Neustadt an der Orla, Miesitz, Mittelpöllnitz, Moxa, Neustadt an der Orla, Nimritz, Oberoppurg, Oppurg, Paska, Peuschen, Pillingsdorf, Pößneck, Quaschwitz, Ranis, Rosendorf, Schmieritz, Schmorda, Schöndorf, Seisla, Solkwitz, Stanau, Tömmelsdorf, Triptis, Weira, Wernburg, Wilhelmsdorf, Ziegenrück

AG Rudolstadt: aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt die Gemeinden Allendorf, Bad Blankenburg, Bechstedt, Beutelsdorf, Cursdorf, Deesbach, Döschnitz, Dorndorf, Dröbischau, Engerda, Großkochberg, Heilingen, Katzhütte, Kirchhasel, Königsee, Lichtenhain / Bergbahn, Mellenbach-Glasbach, Meura, Meuselbach-Schwarzmühle, Niederkrossen, Oberhain, Oberweißbach/Thür. Wald, Remda-Teichel, Rödelwitz, Rohrbach, Rottenbach, Rudolstadt, Schloßkulm, Schmieden, Schwarzburg, Sitzendorf, Teichweiden, Uhlstädt, Unterweißbach, Wittgendorf, Zeutsch

AG Saalfeld: aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt die Gemeinden Altenbeuthen, Arnsgereuth, Birkigt, Drognitz, Goßwitz, Gräfenthal, Hohenwarte, Kamsdorf, Kaulsdorf, Könitz, Lausnitz b. Pößneck, Lehesten, Leutenberg, Lichte, Marktgölitz, Piesau, Probstzella, Reichmannsdorf, Saalfeld/Saale, Saalfelder Höhe, Schmiedefeld, Unterwellenborn

AG Stadtroda: aus dem Saale-Holzland-Kreis die Gemeinden Albersdorf, Altenberga, Bad Klosterlausnitz, Bibra, Bobeck, Bollberg, Bremsnitz, Bucha, Bürgel, Crossen a.d. Elster, Eichenberg, Eineborn, Eisenberg, Freienorla, Geisenhain, Gneus, Gösen, Graitschen b. Bürgel, Großbockedra, Großeutersdorf, Großpürschütz, Gumperda, Hainspitz, Hartmannsdorf, Heideland, Hermsdorf, Hummelshain, Kahla, Karlsdorf, Kleinbockedra, Kleinebersdorf, Kleineutersdorf, Laasdorf, Lindig, Lippersdorf-Erdmannsdorf, Mertendorf, Meusebach, Milda, Möckern, Mörsdorf, Nausnitz, Oberbodnitz, Orlamünde, Ottendorf, Petersberg, Poxdorf, Quirla, Rattelsdorf, Rauda, Rauschwitz, Rausdorf, Reichenbach, Reinstädt, Renthendorf, Rothenstein, Ruttersdorf-Lotschen, St. Gangloff, Scheiditz, Schleifreisen, Schlöben, Schöngleina, Schöps, Seifartsdorf, Seitenroda, Serba, Silbiltz, Stadtroda, Sulza, Tautendorf, Tautenhain, Tissa, Trockenborn-Wolfersdorf, Tröbnitz, Unterbodnitz, Waldeck, Walpernhain, Waltersdorf, Weißbach, Weißenborn, Zöllnitz

3. Landgerichtsbezirk Meiningen

AG Bad Salzungen: aus dem Wartburgkreis die Gemeinden Andenhausen, Bad Liebenstein, Bad Salzungen, Barchfeld, Brunnhartshausen, Buttlar, Dermbach, Diedorf/Rhön, Dorndorf, Empfertshausen, Fischbach / Rhön, Frauensee, Geisa, Gerstengrund, Immelborn, Kaltenlengsfeld, Kaltennordheim, Klings, Leimbach, Martinroda, Merkers-Kieselbach, Moorgrund, Neidhartshausen, Oechsen, Rockenstuhl, Schleid, Schweina, Stadtlengsfeld, Steinbach, Tiefenort, Unterbreizbach, Urnshausen, Vacha, Völkershausen, Weilar, Wiesenthal, Wölferbütt, Zella

AG Hildburghausen: Landkreis Hildburghausen, jedoch ohne die Gemeinde St. Kilian

AG Ilmenau: aus dem Ilm-Kreis die Gemeinden Altenfeld, Angelroda, Böhlen, Elgersburg, Frauenwald, Friedersdorf, Gehren, Geraberg, Gillersdorf, Großbreitenbach, Herschdorf, Ilmenau, Langewiesen, Martinroda, Möhrenbach, Neusiß, Neustadt am Rennsteig, Pennewitz, Schmiedefeld am Rennsteig, Stützerbach, Wildenspring, Wolfsberg

AG Meiningen: aus dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen die Gemeinden Aschenhausen, Bauerbach, Behrungen, Belrieth, Berkach, Bibra, Birx, Christes, Dillstädt, Einhausen, Ellingshausen, Erbenhausen, Exdorf, Frankenheim/Rhön, Friedelshausen, Henneberg, Herpf, Hümpfershausen, Jüchsen, Kaltensundheim, Kaltenwestheim, Kühndorf, Leutersdorf, Mehmels, Meiningen, Melpers, Metzels, Neubrunn, Nordheim, Oberkatz, Obermaßfeld-Grimmenthal, Oberweid, Oepfershausen, Queienfeld, Rentwertshausen, Rippershausen, Ritschenhausen, Rhönblick, Rohr, Schwarza, Schwickershausen, Stepfershausen, Sülzfeld, Unterkatz, Untermaßfeld, Unterweid, Utendorf, Vachdorf, Wahns, Wallbach, Walldorf, Wasungen, Wölfershausen, Wolfmannshausen

AG Schmalkalden: aus dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen die Gemeinden Altersbach, Bermbach, Breitungen/Werra, Brotterode, Fambach, Floh-Seligenthal, Heßles, Kleinschmalkalden, Oberschönau, Rosa, Roßdorf, Rotterode, Schmalkalden, Schwallungen, Springstille, Steinbach-Hallenberg, Trusetal, Unterschönau, Viernau, Wernshausen

AG Sonneberg: Landkreis Sonneberg

AG Suhl: kreisfreie Stadt Suhl; aus dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen die Gemeinden Bernshausen, Oberhof, Zella-Mehlis; aus dem Landkreis Hildburghausen die Gemeinde St. Kilian

4. Landgerichtsbezirk Mühlhausen

AG Bad Langensalza: aus dem Unstrut-Hainich-Kreis die Gemeinden Altengottern, Bad Langensalza, Bad Tennstedt, Ballhausen, Blankenburg, Bothenheilingen, Bruchstedt, Flarchheim, Großengottern, Großvargula, Haussömmern, Herbsleben, Heroldishausen, Hornsömmern, Issersheilingen, Kirchheilingen, Kleinwelsbach, Klettstedt, Körner, Kutzleben, Marolterode, Mittelsömmern, Mülverstedt, Neunheilingen, Obermehler, Schlotheim, Schönstedt, Sundhausen, Tottleben, Urleben, Weberstedt

AG Eisenach: kreisfreie Stadt Eisenach; aus dem Wartburgkreis die Gemeinden Behringen, Berka v. d. Hainich, Berka/Werra, Bischofroda, Craula, Creuzburg, Dankmarshausen, Dippach, Ebenshausen, Ettenhausen a.d. Suhl, Frankenroda, Gerstungen, Großensee, Hallungen, Hörselberg, Ifta, Krauthausen, Lauchröden, Lauterbach, Marksuhl, Mihla, Nazza, Oberellen, Reichenbach, Ruhla, Seebach, Treffurt, Tüngeda, Unterellen, Wolfsbehringen, Wolfsburg-Unkeroda, Wutha-Farnroda

AG Heiligenstadt: aus dem Landkreis Eichsfeld die Gemeinden Arenshausen, Asbach-Sickenberg, Bernterode, Birkenfelde, Bodenrode-Westhausen, Bornhagen, Burgwalde, Dieterode, Dietzenrode-Vatterode, Eichstruth, Freienhagen, Fretterode, Geisleben, Geismar, Gerbershausen, Glasehausen, Heilbad Heiligenstadt, Heuthen, Hohengandern, Hohes Kreuz, Kella, Kirchgandern, Krombach, Lenterode, Lindewerra, Lutter, Mackenrode, Marth, Pfaffschwende, Reinholterode, Röhrig, Rohrberg, Rustenfelde, Schachtebich, Schimberg, Schönhagen, Schwobfeld, Sickerode, Steinbach, Steinheuterode, Thalwenden, Uder, Volkerode, Wahlhausen, Wiesenfeld, Wingerode, Wüstheuterode

AG Mühlhausen: aus dem Unstrut-Hainich-Kreis die Gemeinden Anrode, Dünwald, Heyerode, Hildebrandshausen, Kammerforst, Katharinenberg, Langula, Lengenfeld unterm Stein, Menteroda, Mühlhausen, Niederdorla, Oberdorla, Oppershausen, Rodeberg, Unstruttal, Weinbergen

AG Nordhausen: Landkreis Nordhausen

AG Sondershausen: aus dem Kyffhäuserkreis die Gemeinden Abtsbessingen, Badra, Bellstedt, Bendeleben, Clingen, Ebeleben, Freienbessingen, Göllingen, Greußen, Großenehrich, Günserode, Hachelbich, Helbedündorf, Holzsußra, Niederbösa, Oberbösa, Rockstedt, Rottleben, Schernberg, Seega, Sondershausen, Steinthaleben, Thüringenhausen, Topfstedt, Trebra, Wasserthaleben, Westgreußen, Wolferschwenda

AG Worbis: aus dem Landkreis Eichsfeld die Gemeinden Berlingerode, Bernterode (bei Worbis), Beuren, Bischofferode, Bockelnhagen, Böseckendorf, Brehme, Breitenbach, Breitenworbis, Büttstedt, Buhla, Deuna, Dingelstädt, Ecklingerode, Effelder, Ferna, Gernrode, Gerterode, Großbartloff, Großbodungen, Hausen, Haynrode, Helmsdorf, Holungen, Hundeshagen, Jützenbach, Kallmerode, Keffershausen, Kirchworbis, Kleinbartloff, Kreuzebra, Küllstedt, Leinefelde, Neuendorf, Neustadt, Niederorschel, Silberhausen, Silkerode, Steinrode, Stöckey, Tastungen, Teistungen, Vollenborn, Wachstedt, Wehnde, Weißenborn-Lüderode, Wintzingerode, Worbis, Zwinge

Hinweise des Einwohner- und Meldeamtes zur Erstellung eines Führungszeugnisses

Zu den Aufgaben der Meldebehörden der Stadt Jena gehört auch, Anträge auf Führungszeugnisse entgegenzunehmen und an den Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof, Dienststelle Bundeszentralregister, weiterzuleiten.

Für bestimmte Situationen (z.B. Einstellung in einer Firma, Aufnahme einer Gewerbetätigkeit, Zulassung als Arzt, Wiedererteilung eines Führerscheins oder bei Verbeamtung) wird ein Führungszeugnis von Behörden oder vom Arbeitgeber abgefordert. Das Führungszeugnis gibt zusätzlich Entscheidungshilfe für Verwaltungen oder für den Personalchef über die Eignung einer Person.

Im Bundeszentralregistergesetz sind die Register festgelegt, die bei Beantragung von Führungszeugnissen abgefragt werden und im Führungszeugnis ihren Niederschlag finden.

Ein Führungszeugnis kann nur bei der zuständigen Meldebehörde persönlich beantragt werden. Persönlich deshalb, weil die Identität des Antragstellers überprüft werden muß und Irrtümer schwere Folgen haben können. Deshalb wird auch zusätzlich der Geburtsname der Mutter erfragt.

Personalausweis (oder Reisepaß) und 15,00 DM Gebühr sind mitzubringen.

Jede Person, die das 14. Lebensjahr vollendet hat, kann einen solchen Antrag stellen. Es gibt drei Arten der Antragstellung, die vom Verwendungszweck bestimmt werden und sich erheblich voneinander unterscheiden.

Belegart N:

Führungszeugnis für eigene Zwecke (z.B. bei Bewerbung in einem Betrieb)

Das Führungszeugnis wird direkt vom Bundeszentralregister nur an den Antragsteller geschickt, eine andere Verfahrensweise ist nicht zulässig. Er entscheidet dann selbst, ob er es verwendet und wofür. Es ist natürlich nicht angebracht, sich mit "Eintragungen" zu bewerben.

Belegart O:

Führungszeugnis zur Vorlage bei einer Behörde

Der Antragsteller muß die genaue Anschrift der Behörde ohne Abkürzungen eventuell auch z. H. angeben. Der Verwendungszweck muß ebenfalls angegeben werden (z. B. Verbeamtung, Wiedererteilung Führerschein, Approbation, Gewerbeanmeldung). Das Führungszeugnis wird direkt an die behördliche Anschrift gesendet, ohne daß der Antragsteller den Inhalt vorher kennt. Er kann aber Einsicht verlangen, wenn es bei der Behörde vorliegt.

Belegart P.

Führungszeugnis zur Vorlage bei einer Behörde. Bei Eintragungen vorherige Einsicht möglich.

Will der Antragsteller unbedingt bei Eintragungen vorher informiert sein, stellt er einen Antrag der Beleg-art P. Er vereinbart ein Amtsgericht, daß ihm vor Übergabe an die Behörde Einsicht zum Inhalt des Führungszeugnisses gewährt. Er kann dann der Weitergabe widersprechen.

Dieses Verfahren wird in der Praxis sehr wenig genutzt, weil es für die Behörde u. U. Rückschlüsse zuläßt und verdächtig wirken könnte.

Ein Führungszeugnis ist in der Regel für einen Zeitraum von 3 Monaten wirksam. Es muß also aktuell sein. Von der Antragstellung bis zur Ausstellung vergehen etwa 2 Wochen.

Erreicht ein Führungszeugnis im Zeitraum von 4 Wochen den Empfänger nicht, kann reklamiert werden. Drei Monate werden die Anträge aufgehoben, so daß eine Reklamation auch erfolgreich ist.

Anzuraten ist, sich vor Beantragung eines Führungszeugnisses nach der erforderlichen Belegart beim Auftraggeber zu erkundigen. Führungszeugnisse können nicht beglaubigt werden, sind mehrere Exemplare nötig, ist jeder Antrag neu zu stellen.

Weitere Auskünfte erteilen die MitarbeiterInnen gern auf Anfrage oder am Schalter.

Jenaer Fassadenpreis 1998

Die Stadt Jena schreibt für das Jahr 1998 den Jenaer Fassadenpreis aus.

Der Jenaer Fassadenpreis wird unterstützt von HOCHTIEF AG (Niederlassung Erfurt), FORUM Immobilien und Management GmbH, dem Altstadtverein Jena e. V., der Thüringischen Landeszeitung und dem Rhino-Verlag als Verleger der TLZ-Villenbücher.

Die Ausschreibung richtet sich an private Bauherren, die 1998 eine Baumaßnahme der Gebäudesanierung im Stadtgebiet Jena abgeschlossen haben. Die Teilnahme soll dabei auf die Innenstadt mit den unmittelbar angrenzenden geschlossen bebauten Stadtgebieten beschränkt bleiben.

Es werden beispielhafte Ergebnisse bei der fachgerechten, möglichst originalgetreuen Wiederherstellung von Fassaden an Altbauten prämiert.

Die Teilnahmeunterlagen für den Wettbewerb, bestehend aus einem Formblatt sowie zwei Farbaufnahmen (Format 13 x 13) des Gebäudes, sind bis zum 11. Dezember 1998 in einem verschlossenen Umschlag im Bauverwaltungsamt der Stadt Jena, Tatzendpromenade 2, Zimmer 513, während der Sprechzeiten abzugeben. Der Postweg ist ausgeschlossen.

Die Preisverleihung soll im Januar 1999 erfolgen. Über die Vergabe des Preises ent- scheidet eine Jury, der Vertreter der Stadtverwaltung und des Baukunstbeirates der

Stadt Jena, der Sponsoren sowie des Altstadtvereins Jena e. V. angehören.

Die Teilnahmeformulare sind erhältlich

bei der Stadtverwaltung Jena,

- Denkmal- und Sanierungsamt, Tatzendpromenade 2

- Bauverwaltungsamt, Tatzendpromenade 2

- Bauaktenarchiv, Saalbahnhofstraße 9 (Hofeingang)

- Pressestelle der Stadt Jena, Am Anger 15

im Sanierungsbüro Karl-Liebknecht-Straße 58,

im Sanierungsbüro der Kommunalentwicklung Jenergasse 6,

in der Jena-Information, Johannisstraße 23 sowie

bei City-Management, Stadthaus - Unterm Markt

Aufgebot 1. Nach Angaben des Kontoinhabers ist das Sparkassenbuch 2005102019 nicht mehr auffindbar. 2. Der Inhaber des Sparkassenbuches wird hiermit aufgefordert, es innerhalb von drei Monaten vorzulegen und eventuelle Rechte geltend zu machen. Sollte das Sparkassenbuch während der dreimonatigen Frist nicht vorgelegt werden, erklären wir es für kraftlos. Sparkasse Jena

Der Jenaer Fassadenpreis wird unterstützt von HOCHTIEF AG (Niederlassung Erfurt),

FORUM Immobilien und Management GmbH, dem Altstadtverein Jena e. V., der

Thüringischen Landeszeitung und dem Rhino-Verlag als Verleger der TLZ-Villenbücher

Teilnahme- Zur Teilnahme berechtigt sind private Bauherren, die im Jahre 1998 eine Bau-

bedingungen: maßnahme der Gebäudesanierung im Stadtgebiet Jena abgeschlossen haben.

Die Teilnahme soll dabei auf die Innenstadt mit den unmittelbar angrenzenden

geschlossen bebauten Stadtbereichen beschränkt bleiben.

Es werden beispielhafte Ergebnisse bei der fachgerechten, möglichst original- getreuen Wiederherstellung von Fassaden an Altbauten prämiert.

Bewertung: Bewertet werden neben dem ästhetischen Anspruch und der handwerklichen

Qualität der Fassadengestaltung auch die Verbindung zum öffentlichen Raum

(Straße, Freifläche) durch entsprechende Gebäudevorflächen.

Jury: Über die Vergabe der Preise entscheidet eine Jury, der Vertreter der Stadtver-

waltung und des Baukunstbeirates der Stadt Jena, der Sponsoren sowie des

Altstadtvereins Jena e. V. angehören.

Unterlagen: Zur Teilnahme am Wettbewerb sind folgende Unterlagen einzureichen:

- Angaben zum Gebäude wie Baujahr, Nutzung und Ausführung der Sanierungsarbeiten

.................................................................................................................................................................................

- Stadtteil Straße / Nr.

..................................................................................................................................................................................

- Name, Adresse und Telefonnummer des Bauherrn

..................................................................................................................................................................................

- Architekt

.................................................................................................................................................................................. - Handwerksbetrieb(e)

.................................................................................................................................................................................

- zwei verschiedene Farbfotos (Mindestgröße 13 x18) des Gebäudes

(wenn möglich vor und nach der Sanierung)

Termine: Die Unterlagen sind bis zum 11. Dezember 1998 in einem verschlossenen Umschlag

beim Bauverwaltungsamt der Stadt Jena, Tatzendpromenade 2, Zi. 513, während der

Sprechzeiten abzugeben. Der Postweg ist ausgeschlossen.

Die Preisverleihung ist für den Januar 1999 vorgesehen.

Mit meiner Unterschrift erkenne ich die Wettbewerbsbedingungen und die Entschei-

dung der Jury an; der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

................................................................................................................................

Ort, Datum und Unterschrift des Teilnehmers

Impressum