Ansicht des Verwaltungsgebäudes Am Anger 15. © Stadt Jena, Foto: Jens Hauspurg

Oberbürgermeisterwahl - Stichwahl

Da bei der Wahl am 15.04.2018 keiner der Bewerber mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat, findet am 29.04.2018 von 08:00 bis 18:00 Uhr zwischen Dr. Thomas Nitsche (FDP) und Dr. Albrecht Schröter (SPD) eine Stichwahl statt.

Die Liste der Wahlräume finden sie entweder unter -> Downloads oder über die Wahlraumsuche.

Diese Wahl findet nach Regelungen des Thüringer Kommunalwahlgesetzes und der Thüringer Kommunalwahlordnung statt. Gewählt wird der Oberbürgermeister.

Kontakt

Fachdienst Bürger- & Familienservice
Löbdergraben 12
07743 Jena



Ansprechpartner

NameFunktion/BereichKontakt
N. N. Wahlhelferzentrale Telefonnummer 03641 49-4455
E-Mailadresse  wahlen@jena.de

Wahlberechtigung

Personen, die die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzen, sind bei der Kommunalwahl unter denselben Bedingungen wahlberechtigt und wählbar wie Deutsche.

Ablauf Oberbürgermeisterwahl

Den Wahltag für die Oberbürgermeisterwahl den 15.04.2018 hat das Thüringer Landesverwaltungsamt festgelegt. Die Amtszeit beträgt sechs Jahre und beginnt am ersten Tag des auf den Wahltag folgenden nächsten Monats. Die Stadt Jena bildet das Wahlgebiet. Jeder Wähler hat eine Stimme.

Wird nur ein oder überhaupt kein gültiger Wahlvorschlag zugelassen, so wird die Wahl ohne Bindung an Wahlvorschläge durchgeführt. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat.

Erhält niemand diese Mehrheit, findet am zweiten Sonntag nach dem Wahltag dem 29.04.2018 eine Stichwahl unter den zwei Personen statt, die bei der ersten Wahl die höchsten Stimmenzahlen erhalten haben. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los darüber, wer in die Stichwahl kommt. Bei der Stichwahl ist gewählt, wer von den abgegebenen gültigen Stimmen die höchste Stimmenzahl erhalten hat.

Die Wahlbenachrichtigungsbriefe wurden ab dem 20.03.2018 versendet und sind auch für die Stichwahl gültig.

Antragswege für Briefwahlunterlagen

Die Frist zur Online-Beantragung der Briefwahlunterlagen beginnt am 16.04.2018 und endet am 26.04.2018 23.00 Uhr. Letzteres gilt auch für die Beantragung per formloser E-Mail. Der Versand der Briefwahlunterlagen erfolgt nicht vor dem 19.04.2018.

  • schriftlicher Antrag / persönliche Vorsprache / Bevollmächtigung: Auf der Rückseite des Wahlbenachrichtigungsschreibens finden Sie ein Antragsformular für Briefwahlunterlagen. Dieses Formular nutzen Sie bitte, wenn Sie Ihre Briefwahlunterlagen per Post, per Fax oder durch persönliche Vorsprache beantragen wollen, oder wenn Sie eine dritte Person beauftragen wollen, Ihre Briefwahlunterlagen abzuholen.

Für Fragen zur Briefwahl haben wir eine Telefonnummer eingerichtet: 03641 49-3702.

Bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung können Briefwahlunterlagen auch noch am Wahlsonntag von 8:00 bis 15:00 Uhr abgeholt werden. Dazu sprechen Sie bitte Am Anger 15, 07743 Jena vor.

Rücklauf der Wahlbriefe

Ihr Wahlbrief muss bis 29.04.2018 wieder bei der Wahlbehörde der Stadt Jena (Fristenbriefkasten am Anger 15) zurück sein. Bitte beachten Sie die allgemeinen Postlaufzeiten.

Notfalls können Sie den Wahlbrief bis 29.04.2018, 18:00 Uhr in der Wahlzentrale, Am Anger 28, 07743 Jena abgeben. Die Wahlvorstände in den Stimmbezirken dürfen keine Wahlbriefe annehmen!

Allgemeine Richtlinien für die Wahlarten der Kommunalwahl

Stadtratswahl

Oberbürgermeister

Ortsteilbürgermeister

Ortsteilrat

Wahlberechtigung

vollendetes 16. Lebensjahr,

Deutscher oder EU Bürger

vollendetes 16. Lebensjahr,

Deutscher oder EU Bürger

vollendetes 16. Lebensjahr,

Deutscher oder EU Bürger

vollendetes 16. Lebensjahr,

Deutscher oder EU Bürger,

Hauptwohnsitz im Ortsteil

Wählbarkeit

wahlberechtigt und 3 Monate

Hauptwohnsitz in Jena

wahlberechtigt und 6 Monate

Hauptwohnsitz in Jena

vollendetes 21. Lebensjahr,

nicht älter als 65 Jahre

wahlberechtigt und 6 Monate

Hauptwohnsitz in Jena

vollendetes 21. Lebensjahr

wahlberechtigt und 3 Monate

Hauptwohnsitz in dem entsprechenden Ortsteil  der Stadt Jena

Wahlvorschläge

Parteien und Wählergruppen

Einzelbewerber

Parteien und Wählergruppen

Einzelbewerber

Parteien und Wählergruppen

Einzelbewerber

Einzelpersonen
Rechtsgrundlagen

ThürKWG, ThürKWO

ThürKWG, ThürKWO ThürKWG, ThürKWO § 24 der Hauptsatzung der Stadt Jena

Hinweis für Parteien zur Plakatierung

In § 16 Abs.3 der *Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Jena (Ortsrecht C9)* ist die Plakatierung in Zusammenhang mit Wahlen geregelt.

"Die zu Wahlen jeweils zugelassenen politischen Parteien, Wählergruppen und Kandidaten dürfen während 44 Tagen vor dem Wahltermin Anschläge (Plakate, Zettel, Tafeln) auch entgegen Abs.1 anbringen, falls und solange es diejenigen gestatten, die über die Anschlagstellen verfügen. Gleiches gilt für die jeweiligen Antragsteller bei Volksbegehren, solange die Eintragungslisten ausliegen und für die jeweiligen Antragsteller und jeweiligen Parteien oder Wählergruppen bei Volksentscheiden während der vier Wochen, die der Abstimmung vorausgehen. Anschläge sind innerhalb einer Woche nach dem Ereignis zu entfernen."



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