Blick vom Löbdergraben Richtung Holzmarkt. © Stadt Jena, Foto: Jens Hauspurg

Allgemeine Nutzungsbedingungen Veranstaltungskalender

Nachfolgend finden Sie die allgemeinen Nutzungsbedingungen des Veranstaltungskalenders.

Kontakt

JenaKultur
Heiko  Brandt
PF 100 338, 07703 Jena
Knebelstraße 10
07743 Jena

Tel. 03641 49-8042
Fax 03641 49-8045
heiko.brandt@jena.de
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Allgemeines

Die Stadt Jena betreibt unter der Webadresse „www.jena.de/veranstaltungen" einen Veranstaltungskalender in digitaler Form. Über standardisierte Formulare/Eingabemasken können Einrichtungen der Stadt, Eigenbetriebe sowie Organisationen und Vereine Daten zu Veranstaltungen in Jena und Umgebung einstellen. Nachfolgende Allgemeine Nutzungsbedingungen sollen einen rechtlichen Rahmen für Anbieter von Veranstaltungen und die Stadt Jena als Betreiber des Veranstaltungskalenders schaffen.

Begriffsbestimmungen: Die Stadt Jena ist der Betreiber des Online Veranstaltungskalenders. Veranstalter sind die Anbieter von Veranstaltungen. Nutzer sind das informationssuchende Publikum.

Ein Rechtsanspruch auf Veröffentlichung von Veranstaltern übermittelter Informationen im Veranstaltungskalender besteht nur im Rahmen gleichmäßiger Teilhabe und Zugang zu öffentlichen Einrichtungen.

Verantwortlichkeit und Haftung für Inhalte

Der Betreiber ist bemüht, aktuelle, wahrheitsgemäße und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen. Als Diensteanbieter ist der Betreiber gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

Für von Veranstaltern übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen (Texte, Bild- und Videodateien, Audiodateien etc.) richtet sich die Verantwortlichkeit des Betreibers nach § 11 TDG. Der Betreiber als Diensteanbieter ist für fremde Informationen nicht verantwortlich, sofern er keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information hat und ihm im Falle von Schadensersatzansprüchen auch keine Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird, oder er unverzüglich tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald er diese Kenntnis erlangt hat.

Nach §§ 8 bis 10 TMG ist der Betreiber als Diensteanbieter nicht verpflichtet, von Veranstaltern übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf einen Verstoß gegen allgemeine Gesetze oder sonstige rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Insoweit verbleibt die redaktionelle Verantwortung für Inhalte übermittelter oder gespeicherter fremder Informationen beim Veranstalter. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen wird der Betreiber diese Inhalte umgehend entfernen.

Haftung für Links

Der Online Veranstaltungskalender kann Links zu externen Websites Dritter enthalten, auf deren Inhalte der Betreiber keinen Einfluss hat. Für diese fremden Inhalte ist der Betreiber nach dem TMG nicht verantwortlich, sondern der jeweilige Anbieter oder Betreiber dieser Websites. Die verlinkten Websites wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente Kontrolle der Inhalte verlinkter Websites ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte eines Rechtsverstoßes nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverstößen wird die Stadt Jena derartige Links umgehend entfernen.

Urheberrecht, Markenrecht, Persönlichkeitsrechte

Die Veranstalter sichern bzgl. der übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen die Einhaltung der urheberrechtlichen und markenrechtlichen Gesetze, und insbesondere zu, dass Rechte Dritter daran nicht bestehen oder nicht verletzt werden. Bestehen Rechte Dritter, sind diese als solche mit Quellenangabe zu kennzeichnen. Ferner haben Veranstalter bzgl. der übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen auf die Einhaltung der Persönlichkeitsrechte, insbesondere bei übermittelten Abbildungen von Personen, zu achten.

Die durch den Betreiber erstellten Inhalte und Werke auf dem Online Veranstaltungskalender unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien des Online Veranstaltungskalenders oder dessen Auszüge sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.

Sollten Veranstalter oder Nutzer trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bittet der Betreiber um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird der Betreiber derartige Inhalte umgehend entfernen.

Registrierung

Veranstalter des Online Veranstaltungskalenders müssen sich vorher registrieren. In diesem Fall ist der Veranstalter verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person nach der Vorgabe des jeweiligen Anmeldeformulars zu machen und diese Daten gegebenenfalls zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig bleiben. Bei Verstoß ist der Betreiber je nach Schwere des Verstoßes berechtigt, den Veranstalter vorübergehend bis zu 3 Monaten oder auf Dauer von der Nutzung des Online Veranstaltungskalenders auszuschließen.

Informationsverarbeitung

Die Veranstalter räumen dem Betreiber das Recht ein, übermittelte Informationen insoweit zu bearbeiten und zu verändern, dass eine vernünftige Darstellung auf der betriebenen Website gewährleistet ist. So sind bspw. Bildzuschnitte, Auflösungsänderungen, Datenkomprimierungen möglich. Eine wesentliche Änderung der übermittelten Informationen erfolgt dabei nicht.

Bereitstellung

Der Betreiber ist berechtigt, die Website jederzeit ein- oder umzustellen oder in sonstiger Weise zu ändern. Aus technischen Gründen kann es zu zeitlichen und /oder inhaltlichen Einschränkungen der Verfügbarkeit der Website kommen. Ein Anspruch auf jederzeitigen, ordnungsgemäßen Zugang zur Website besteht ebenso wenig wie auf die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der angebotenen Dienstleistung. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf die Dienste und die Website durch Störungen verursacht wird, die nicht im Verantwortungsbereich des Betreibers liegen. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungsarbeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich.

Pflichten des Veranstalters

Veranstalter haben ausschließlich aktuelle, wahrheitsgemäße und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen.

Aktivitäten, die darauf gerichtet sind, die Dienste des Online Veranstaltungskalenders funktionsuntauglich zu machen oder ihre Nutzung zu verhindern, zu erschweren oder zu verzögern, sind untersagt und können straf- und zivilrechtlich geahndet werden. Es ist den Veranstaltern insbesondere untersagt, Dateien mit ausführbaren Programmen oder Skripten (z.B. cgi-, perl-, php-Formate) zu installieren, sog. Junk- oder Spam-Mails, Viren, Würmer oder Trojanische Pferde etc. zu verbreiten oder zu installieren, E-Mail-Bombing oder Denial-of-Service-Attacken zu betreiben, urheberrechtlich geschützte Werke (z.B. Software, mp3-Dateien, Audioformate, Bildformate) unbefugt zu verteilen und zur privaten Verwendung vorgesehene Produkte kommerziell zu nutzten (z.B. durch Bannerwerbung).

Der Veranstalter ist verpflichtet, den Betreiber von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen den Betreiber aufgrund oder im Zusammenhang mit Veranstalteraktivitäten im Sinne des vorstehenden Absatzes geltend gemacht werden, soweit den Veranstalter ein Verschulden trifft. Der Betreiber ist berechtigt, den Veranstalter je nach Schwere des Verstoßes vorübergehend bis zu 3 Monaten oder dauernd von der Nutzung sämtlicher Dienste auszuschließen, sobald der Betreiber von einem Verstoß gegen vorstehenden Absatz Kenntnis erhält.

Datensicherheit

Das Internet ist ein öffentlich zugängliches System. Die Preisgabe von Informationen des Veranstalters über das Internet erfolgt auf sein eigenes Risiko. Die Daten können verloren gehen oder in die Hände Unbefugter gelangen. Dessen ungeachtet gewährleistet der Betreiber, dass innerhalb seiner Systeme die zur Verfügung gestellten programmbezogenen Informationen nach den üblichen Standards sowie den gesetzlichen Vorschriften geschützt werden.

Datenschutz

Für den Umgang mit personenbezogenen Daten der Veranstalter gilt die Erklärung zum Datenschutz für das Internet-Portal www.Jena.de.

Schlussbestimmungen

Der Betreiber ist berechtigt, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Setzt der Veranstalter die Nutzung nach Bekanntgabe der neugefassten Geschäftsbedingungen ohne Widerspruch fort oder widerspricht er der Geltung der neugefassten Geschäftsbedingungen nicht innerhalb einer Frist von 4 Wochen, gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. Der Betreiber wird den Veranstalter in der Bekanntgabe auf diese Rechtsfolge besonders hinweisen.

Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gilt als Erfüllungsort und Gerichtsstand Jena, wenn nicht etwas anderes vereinbart wurde.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Sofern eine Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

Stand: 11/2017



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