Ansicht des Verwaltungsgebäudes Am Anger 15. © Stadt Jena, Foto: Jens Hauspurg

Bundestagswahl

Am 24.09.2017 findet die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag statt. Die Wahlperiode für den Deutschen Bundestag beträgt 4 Jahre.

Die Stadt Jena ist Teil des Bundestagswahlkreises 191 Jena - Sömmerda - Weimarer Land. Die Wahlkreisleitung hat Marco Braun (stv. Haupamtsleiter im Landkreis Sömmerda) inne. Gemeindewahlleiter ist Olaf Schroth, Fachdienstleiter Bürger- und Familiensevice Jena.

Kontakt

Team Bürgerservice
Löbdergraben 12
07743 Jena



Ansprechpartner

NameFunktion/BereichKontakt
Olaf Schroth Gemeindewahlleiter Telefonnummer 03641 49-3700
E-Mailadresse  wahlen@jena.de
Faxnummer 03641 49-3705
Sascha Eidner Teamleiter Telefonnummer 03641 49-3710
E-Mailadresse  wahlen@jena.de
Faxnummer 03641 49-3705
Petra Hagenbring Sachbearbeiterin Telefonnummer 03641 49-3702
E-Mailadresse  wahlen@jena.de
Faxnummer 03641 49-3705

Gewählt werden vorbehaltlich der sich aus dem Bundeswahlgesetz ergebenden Abweichungen, 598 Abgeordnete, davon 299 in den Wahlkreisen. Sie werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl von den wahlberechtigten Deutschen nach den Grundsätzen einer mit der Personenwahl verbundenen Verhältniswahl gewählt. Jeder Wähler hat zwei Stimmen, eine Erststimme für die Wahl eines Wahlkreisabgeordneten, eine Zweitstimme für die Wahl einer Landesliste.

Wahlhelfer gefunden - Danke für die Bereitschaft zur Beteiligung

Ab sofort sucht die Stadt Jena für die im April 2018 stattfindende Oberbürermeisterwahl und die darauf zu erwartende Stichwahl Bürger, die bereit sind als Wahlhelfer zu arbeiten.

Für die Besetzung der 87 Urnenwahllokale und 15 Briefwahlvorstände werden etwa 1.000 Wahlhelfer benötigt. Deren Aufgabe ist es, die Durchführung der Wahl­handlung entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen abzusichern und nach Schließung des Wahllokales das Wahlergebnis zu ermitteln.

Die Wahllokale haben am Wahltag von 8:00 bis 18:00 Uhr geöffnet. Für Ihre Aufwendungen am Wahltag erhalten Sie eine Entschädigung entsprechend der Festlegung in der Satzung über die Entschädigung sowie den Ersatz von Auslagen bei der Ausübung von Ehrenämtern bei Wahlen in der Stadt Jena.

Wahlberechtigung

Wahlberechtigt sind grundsätzlich alle Deutschen im Sinne des Grundgesetzes, die am Wahltag:

  • das 18. Lebensjahr vollendet haben (geboren am 24.09.1999 oder früher)
  • seit mindestens 24.06.2017 in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung inne haben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und
  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind (z. B. durch Richterspruch).

Wählerverzeichnis

Sie können Ihr Wahlrecht nur ausüben, wenn Sie in ein Wählerverzeichnis eingetragen sind oder einen Wahlschein haben. Wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist, kann nur in dem Wahlbezirk wählen, in dessen Wählerverzeichnis er geführt ist. Wer einen Wahlschein hat, kann sein Wahlrecht in dem Wahlkreis für den der Wahlschein ausgestellt ist oder durch Briefwahl wählen. Die Wählerverzeichnisse werden für die Bundestagswahl zum Stichtag 13.08.2017 erstellt.

Wer sich erst danach in Jena anmeldet, wird nicht automatisch nachgetragen, sondern kann sich noch bis 03.09.2017 auf Antrag in das Wählerverzeichnis der Stadt Jena eintragen lassen. Ohne diesen Antrag kann das Wahlrecht nur am bisherigen Wohnort, z. B. durch Briefwahl, ausgeübt werden.

Wahlbenachrichtigungen

Wer in das Wählerverzeichnis eingetragen wurde, erhält spätestens ab 25.08.2017 einen amtlichen Wahlbenachrichtigungsbrief. Die Wahlbenachrichtigung erfüllt zwei Funktionen:

  • Sie dient zusammen mit Ihrem Personalausweis oder Reisepass als Nachweis der Wahlberechtigung, wenn Sie am Wahlsonntag in Ihrem Wahlraum wählen gehen. Das Schreiben ist also mitzunehmen. Ihr Wahlraum ist oben rechts im Wahlbenachrichtigungsschreiben genannt.
  • Falls Sie Ihren Wahlraum am Wahlsonntag nicht aufsuchen, können Sie mit den Daten aus dem Wahlbenachrichtigungsschreiben Briefwahl beantragen.

Wählen gehen in 87 wohnortnahen Wahlräumen

Im Stadtgebiet Jena sind wohnortnah 87 Wahlräume eingerichtet, um allen Wählerinnen und Wählern möglichst kurze Wege zu gewährleisten. Bitte achten Sie im Wahlbenachrichtigungsschreiben darauf, welcher Wahlraum für Sie vorgesehen ist.

Briefwahl

Briefwahlunterlagen werden auf Antrag spätestens ab 25.08.2017 versandt. Der Wahlschein und die Briefwahlunterlagen können zu den Öffnungszeiten des Bürgerservice auch persönlich im Löbdergraben 12, 2. Etage, Raum 02_11 abgeholt werden. Dort haben Sie die Möglichlkeit Ihre Stimmen direkt abzugeben.

Antragswege für Briefwahlunterlagen

  • Online-Beantragung des Wahlscheins: Vom 19.08. bis 21.09.2017 ist diese Online-Anwendung zum Beantragen von Briefwahlunterlagen für die Bundestagswahl frei geschaltet. Bitte halten Sie dazu Ihr persönliches Wahlbenachrichtigungsschreiben bereit. Sie benötigen die enthaltenen Daten.
  • schriftlicher Antrag / persönlicher Vorsprache / Bevollmächtigung: Auf der Rückseite des Wahlbenachrichtigungsschreibens finden Sie ein Antragsformular für Briefwahlunterlagen. Dieses Formular nutzen Sie bitte, wenn Sie Ihre Briefwahlunterlagen per Post, per Fax, durch persönliche Vorsprache beantragen wollen, oder wenn Sie eine dritte Person beauftragen, Ihre Briefwahlunterlagen abzuholen.
  • formlose E-Mail: Wir empfehlen Ihnen aus Sicherheitsgründen und zur zeitnahen Abwicklung unsere Online-Anwendung (siehe weiterführende Links). Falls Sie dennoch eine formlose Nachricht an wahlen@jena.de schicken wollen, um Briefwahlunterlagen zu beantragen, dann bitte mit vollständigem Vor- und Zunamen, Anschrift, Geburtsdatum und dem Betreff "Antrag auf Briefwahlunterlagen".

Eine telefonische Antragstellung ist nicht möglich. Für Fragen haben wir jedoch eine Telefonnummer eingerichtet: 03641 49-3702.

Bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung können Briefwahlunterlagen auch noch am Wahlsonntag von 8.00 bis 15.00 Uhr abgeholt werden (dazu sprechen Sie bitte Am Anger 28, 07743 Jena vor).

Rücklauf der Wahlbriefe

Ihr Wahlbrief muss bis 24.09.2017, 18.00 Uhr, wieder bei der Wahlbehörde der Stadt Jena (siehe Adresse auf dem Wahlbrief) zurück sein. Sie können den Wahlbrief in jeden Briefkasten innerhalb Deutschland einwerfen. Sie können den Brief auch in den Fristenbriefkasten Am Anger 15 einwerfen oder zu den oben angegebenen Öffnungszeiten im Sekretariat des Fachdienstes 1. OG bzw. an der zentralen Anmeldung des Bürgerservice im Erdgeschoss abgeben. Das Porto ist bezahlt. Bitte beachten Sie die allgemeinen Postlaufzeiten.

Notfalls können Sie den Wahlbrief am 24.09.2017, 18.00 Uhr in der Wahlzentrale, Am Anger 28, 07743 Jena abgeben. Die Wahlvorstände in den Stimmbezirken dürfen keine Wahlbriefe annehmen!



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